Bildmarke

Schweizer Marke · 590159 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
590159
Gesuchsnummer
65251/2008
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
16.12.2008
Eingetragen
14.08.2009
Veröffentlicht
14.08.2009
Geschützt bis
16.12.2028
Farbanspruch
Rot.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
05.07.13, 05.07.23
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Leder und Reisegepäck

Waren aus Leder und Lederimitationen; Taschen und andere, nicht oder an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Ausweisetuis, Brillenetuis, Scheckkartentaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Spazierstöcke; Ringbücher, Scheckhüllen, Brustbeutel, Telefonregister, Picknickkoffer, Damen- und Herrentaschen, Schultaschen, Fototaschen, Reisetaschen und -Koffer, Bordcases, Kulturbeutel, Badetaschen, Handtaschen, Jutetaschen, Schminketuis, Einkaufstaschen, Aktentaschen, Schultertaschen, Aktenkoffer, Taschen mit Rollen, Reisekoffer mit Rollen, Aktenmappen, Ordner, Schreibunterlagen, Schlägertaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kleidersäcke, Werkzeugtaschen, sämtliche obengenannte Artikel aus Leder, Lederimitation, Leinen, Kunststoff, Naturmaterialien sowie aus Kombinationen dieser Materialien.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Kurzwaren

Stickereien

Eingereichter Text

Stickereien.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus, alle vorgenannten Waren aus dem Kanton Thurgau stammend.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, alle Waren schweizerischer Herkunft.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, alle diese Waren aus dem Kanton Thurgau stammend.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alle Waren schweizerischer Herkunft; Getränke auf Apfel- und/oder Birnenbasis aus dem Kanton Thurgau stammend.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alle Waren schweizerischer Herkunft.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung, insbesondere Werbung für den Kanton Thurgau in touristischer Hinsicht; Werbung für den Kanton Thurgau als Standortwahl für Unternehmen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange).

Transport und Reisen

Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Reisearrangements, Vermittlung von Transportdienstleistungen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Planung und Durchführung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Unterhaltung und Freizeitgestaltung; Betrieb von Museen und Ausstellungen; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Kurberatung; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von Spielsachen und Büchern; Veranstaltung von Wettbewerbe.

Wissenschaft, Technik und IT

Industrielle Analysen und Forschung; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle, Zertifizierungen, Qualitätsprüfung, insbesondere im Hinblick auf die Erfüllung von Vorgaben in touristischer Hinsicht; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten; Aktualisieren von Internetseiten.

Verpflegung und Beherbergung

Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung und Hotelreservierung; Erteilen von Auskünften bezüglich Verpflegungs- und Übernachtungsmöglichkeiten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.11.2024

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2024

  2. 27.11.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.11.2018

  3. 28.12.2010

    Teilweise gelöscht

    WDL
    14, Abzeichen; Anstecker; Pins., 16, Bücher und Zeitschriften; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibwaren; Ansichtskarten; Plakate; Landkarten; Spielkarten; Ständer für Fotografien und Karten; Photographien; Periodika., 18, Waren aus Leder und Lederimitationen; Taschen und andere, nicht oder an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Ausweisetuis, Brillenetuis, Scheckkartentaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Spazierstöcke; Ringbücher, Scheckhüllen, Brustbeutel, Telefonregister, Picknickkoffer, Damen- und Herrentaschen, Schultaschen, Fototaschen, Reisetaschen und -Koffer, Bordcases, Kulturbeutel, Badetaschen, Handtaschen, Jutetaschen, Schminketuis, Einkaufstaschen, Aktentaschen, Schultertaschen, Aktenkoffer, Taschen mit Rollen, Reisekoffer mit Rollen, Aktenmappen, Ordner, Schreibunterlagen, Schlägertaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kleidersäcke, Werkzeugtaschen, sämtliche obengenannte Artikel aus Leder, Lederimitation, Leinen, Kunststoff, Naturmaterialien sowie aus Kombinationen dieser Materialien., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 26, Stickereien., 28, Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus, alle vorgenannten Waren aus dem Kanton Thurgau stammend., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, alle Waren schweizerischer Herkunft., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, alle diese Waren aus dem Kanton Thurgau stammend., 32, Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alle Waren schweizerischer Herkunft; Getränke auf Apfel- und/oder Birnenbasis aus dem Kanton Thurgau stammend., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alle Waren schweizerischer Herkunft., 35, Werbung, insbesondere Werbung für den Kanton Thurgau in touristischer Hinsicht; Werbung für den Kanton Thurgau als Standortwahl für Unternehmen; Geschäftsführung; Marketing; Unternehmensverwaltung; Betreuung von Start-Up-Firmen in Geschäftsangelegenheiten; Vermittlung von Vertragspartnern; Organisation und Durchführung von Messen und Ausstellungen; Entwicklung von Werbe- und Marketingkonzepten, Planung und Gestaltung von Werbemassnahmen, Verfassen von Werbetexten, Verteilung von Werbematerial; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations), Präsentation von Unternehmen und Körperschaften des öffentlichen Rechts im Internet und anderen Medien; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen, Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange)., 36, Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen., 39, Transportwesen; Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Reisearrangements, Vermittlung von Transportdienstleistungen., 41, Planung und Durchführung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Unterhaltung und Freizeitgestaltung; Betrieb von Museen und Ausstellungen; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Kurberatung; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von Spielsachen und Büchern. Bereitstellen von Publikationen in elektronischer Form (nicht herunterladbar); Erstellen von Bildreportagen; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte), Verlags- und Druckereierzeugnissen, Zeitschriften und Büchern, auch in elektronischer Form und im Internet; Organisation und Veranstaltung von Konferenzen, Kongressen, Symposien, Seminaren und Ausstellungen für kulturelle Zwecke; Veranstaltung von Wettbewerbe., 42, Dienstleistungen im Bereich der Wissenschaft und der Technologie, sowie diesbezügliche Forschungs- und Entwicklungsleistungen; Industrielle Analysen und Forschung; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle, Zertifizierungen, Qualitätsprüfung, insbesondere im Hinblick auf die Erfüllung von Vorgaben in touristischer Hinsicht; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten; Aktualisieren von Internetseiten., 43, Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung und Hotelreservierung; Erteilen von Auskünften bezüglich Verpflegungs- und Übernachtungsmöglichkeiten. → 18, Waren aus Leder und Lederimitationen; Taschen und andere, nicht oder an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse sowie Kleinwaren, insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen, Ausweisetuis, Brillenetuis, Scheckkartentaschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Spazierstöcke; Ringbücher, Scheckhüllen, Brustbeutel, Telefonregister, Picknickkoffer, Damen- und Herrentaschen, Schultaschen, Fototaschen, Reisetaschen und -Koffer, Bordcases, Kulturbeutel, Badetaschen, Handtaschen, Jutetaschen, Schminketuis, Einkaufstaschen, Aktentaschen, Schultertaschen, Aktenkoffer, Taschen mit Rollen, Reisekoffer mit Rollen, Aktenmappen, Ordner, Schreibunterlagen, Schlägertaschen, Sporttaschen, Rucksäcke, Kleidersäcke, Werkzeugtaschen, sämtliche obengenannte Artikel aus Leder, Lederimitation, Leinen, Kunststoff, Naturmaterialien sowie aus Kombinationen dieser Materialien., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 26, Stickereien., 29, Fleisch, Fisch, Geflügel, Wild, Fleischextrakte, Eier, Milch und Milchprodukte, Speiseöle und -fette, alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus, alle vorgenannten Waren aus dem Kanton Thurgau stammend., 30, Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Kaffee-Ersatzmittel, Mehle und Getreidepräparate, Brot, Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup, Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis, alle Waren schweizerischer Herkunft., 31, Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse, Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen, Futtermittel, Malz, alle diese Waren aus dem Kanton Thurgau stammend., 32, Biere, Mineralwasser und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte, Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alle Waren schweizerischer Herkunft; Getränke auf Apfel- und/oder Birnenbasis aus dem Kanton Thurgau stammend., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), alle Waren schweizerischer Herkunft., 35, Werbung, insbesondere Werbung für den Kanton Thurgau in touristischer Hinsicht; Werbung für den Kanton Thurgau als Standortwahl für Unternehmen; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Vermietung von Werbeflächen, auch im Internet (Bannerexchange)., 39, Dienstleistungen eines Reisebüros, nämlich Reisearrangements, Vermittlung von Transportdienstleistungen., 41, Planung und Durchführung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Unterhaltung und Freizeitgestaltung; Betrieb von Museen und Ausstellungen; Betrieb von Sportanlagen und Vergnügungsparks; Kurberatung; Veranstaltung von sportlichen Wettkämpfen; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von Spielsachen und Büchern; Veranstaltung von Wettbewerbe., 42, Industrielle Analysen und Forschung; Rechtsberatung und -vertretung; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle, Zertifizierungen, Qualitätsprüfung, insbesondere im Hinblick auf die Erfüllung von Vorgaben in touristischer Hinsicht; Vergabe von Lizenzen an gewerblichen Schutzrechten; Aktualisieren von Internetseiten., 43, Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung und Hotelreservierung; Erteilen von Auskünften bezüglich Verpflegungs- und Übernachtungsmöglichkeiten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    14,16,18,25-26,28-33,35-36,39,41-43 → 18,25-26,29-33,35,39,41-43

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2010

  4. 14.08.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.08.2009

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.