Bildmarke
Schweizer Marke · 590525 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 590525
- Gesuchsnummer
- 51458/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.02.2009
- Eingetragen
- 27.08.2009
- Veröffentlicht
- 27.08.2009
- Geschützt bis
- 10.02.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 09.01.11, 14.01.18, 14.01.24, 26.04.03, 26.04.04, 26.04.09
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Legierungen aus unedlen Metallen; Ankerplatten; Kehlrinnen aus Metall; Antifriktionsmetall; Panzerplatten; Panzerungen; Bänder zum Binden aus Metall; Gitterstäbe aus Metall; Bänder aus Metall; Behälter aus Metall; Luppen [Metallurgie]; Bolzen aus Metall; Metallflaschen für Druckgas oder flüssige Luft; Kästen aus unedlen Metallen; Abzweigrohre aus Metall; Bauplatten aus Metall; Baumaterialien aus Metall; Bauten aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Verschalungsteile aus Metall für Bohrlöcher; Guss [roh oder teilweise bearbeitet]; Stahlguss; Zimmerdecken aus Metall; Chrom; Verkleidungsteile aus Metall für Bauzwecke; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Behälterverschlüsse aus Metall; Rohrschellen aus Metall; unedle Metalle [roh oder teilweise bearbeitet]; Container aus Metall; Behälter aus Metall für Druckgase oder flüssige Luft; Tanks aus Metall für flüssige Brennstoffe; Säurebehälter aus Metall; Strassenleitplanken aus Metall; Drainagerohre aus Metall; Lattenroste aus Metall; Zentralheizungsrohre aus Metall; Rohrkrümmer aus Metall; Schienenlaschen; Baubeschläge aus Metall; Flanschen [Schellen] aus Metall; Kehlen aus Metall für Bauzwecke; Giessereiformen aus Metall; Metallrahmen für Bauzwecke; Tragkonstruktionen aus Metall für Bauten; Träger aus Metall; Metallgitter; Leitschienen; Abflussrohre aus Metall; Dachrinnen aus Metall; Eisen- und Metallwaren; Bandeisen; Bandstahl; Barren aus unedlen Metallen; Brammen; Eisendraht; Eisen [roh oder teilweise bearbeitet]; Balken [kleine] aus Metall; Rohrverbindungsstücke aus Metall; Treibriemenklammern aus Metall; Schachtdeckel aus Metall; Verzweigungen aus Metall für Rohrleitungen; ortsfeste Anlagen für Drahtseilbahnen; Molybdän; Nickel; Düsen aus Metall; Schraubenmuttern aus Metall; Verpackungsbehälter aus Metall; Druckrohrleitungen, aus Metall; Spundwandpfähle aus Metall; Säulen aus Metall [Bauteile]; Rohrmuffen aus Metall; Röhren aus Metall; Rohrleitungen aus Metall; Spunde aus Metall; Stangen aus Metall; Pfosten aus Metall; Stützen [Streben] aus Metall; Metallschienen; Schienenbaumaterial aus Metall; Eisenbahnweichen; Eisenbahnschwellen, aus Metall; Feuerfeste Baumaterialien aus Metall; Armierungen für Bauzwecke, aus Metall; Armierungen aus Metall für Treibriemen; Leitungsarmierungen aus Metall; Metallarmierungen für Beton; Dachbeläge aus Metall; Kehlrinnen aus Metall für Dächer; Dächer aus Metall; Schrauben aus Metall; Verschlusskappen aus Metall; Bleche; Betonverschalungselemente aus Metall; Muffen [Kleineisenwaren]; Federn [Kleineisenwaren]; Stahllegierungen; Stahlkonstruktionen; Stahlbleche; Stahlröhren; Stahldraht; Stahl, roh oder teilweise bearbeitet; Tanks aus Metall; Bindedraht aus Metall; Titan; Titaneisen; Gitter aus Metall; Schieber oder Ventile aus Metall [ausgenommen als Maschinenteile]; Mauerverkleidungsteile aus Metall; Wandverkleidungsteile aus Metall; Dübel [Wanddübel] aus Metall; Wasserleitungen aus Metall; Draht aus Metall; Drähte aus unedlen Metalllegierungen [ausgenommen für Sicherungen].
Maschinen und Motoren
Maschinenwellen; Transmissionslager; Förderbänder; Riemen für Maschinen; Treibriemen für Motoren; Kesselrohre [Maschinenteile]; Zentrifugen [Maschinen]; Dampfkondensatoren [Maschinenteile]; Steuergeräte für Maschinen oder Motoren; Stahlkonverter; Kupplungen [Verbindungen], ausgenommen für Landfahrzeuge; Kurbelwellen; Kurbeln [Maschinenteile]; Gewindebohrmaschinen; Roder [Maschinen]; Bohrtürme [schwimmend oder nicht schwimmend]; Auspufftöpfe für Motoren; Speisevorrichtungen für Maschinenkessel; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Auspuffkrümmer für Motoren; Bandmaschinen; Metallbearbeitungsmaschinen; Gussformen [Maschinenteile]; Schalldämpfer für Motoren [Auspuff]; Erdölraffiniermaschinen; Pumpenmembrane; Kühler für Motoren; Reduktionsgetriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; Walzwerke [Maschinen]; Abscheider [Maschinen]; Webschützen [Maschinenteile]; Federn [Maschinenteile]; Maschinenkessel; Kompressor [Überverdichter]; Gewindeschneidmaschinen; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Übersetzungsgetriebe für Maschinen; Übersetzungsgetriebe für Fahrzeuge, ausgenommen für Landfahrzeuge; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Umweltschutzgeräte für Motoren; Trommeln für Maschinen.
Fahrzeuge
Apparate, Maschinen und Geräte für die Luftfahrt; Airbags [Sicherheitsvorrichtungen für Autos]; Achsschenkel; Radachsen; Drehgestelle für Eisenbahnwagen; Bremsbeläge für Fahrzeuge; Bremsbacken für Fahrzeuge; Bremsschuhe für Fahrzeuge; Fahrzeugbremsen; Puffer für Schienenfahrzeuge; Pleuel für Landfahrzeuge [ausgenommen Motorenteile]; Kupplungen [Verbindungen] für Landfahrzeuge; Spurkränze für Eisenbahnräder; Getriebe für Landfahrzeuge; Rädergetriebe für Landfahrzeuge; Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge; Eisenbahnkupplungen; Reduktionsgetriebe für Landfahrzeuge; Stossdämpferfedern für Fahrzeuge; Stossdämpfer für Fahrzeuge; Antriebswellen für Landfahrzeuge; Wagenuntergestelle; Tragfedern für Fahrzeuge; Fahrzeugräder.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 07.12.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.12.2018
- 26.05.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- NIPPON STEEL & SUMITOMO METAL CORPORATION, 6-1, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 100-8071, Japan → Sumitomo Heavy Industries, Ltd., 1-1 Osaki 2-chome, Shinagawa-ku, Tokyo 141-6025, Japan
- Vertreter/in
- R. A. Egli & Co., Patentanwälte, Horneggstrasse 4, 8008 Zürich → E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2015
- 04.03.2013
Fusioniert
- Inhaber/in
- Sumitomo Metal Industries, Ltd., 5-33, Kitahama 4-chome, Chuo-ku, Osaka-shi, 541-0041 Osaka, Japan → NIPPON STEEL & SUMITOMO METAL CORPORATION, 6-1, Marunouchi 2-chome, Chiyoda-ku, Tokyo 100-8071, Japan
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2013
- 27.08.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2009
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.