Appenzeller KAFFEE & DESSERT
Schweizer Marke · 590798 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 590798
- Gesuchsnummer
- 51353/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Appenzeller KAFFEE & DESSERT ((fig.))
- Hinterlegt
- 06.02.2009
- Eingetragen
- 04.09.2009
- Veröffentlicht
- 04.09.2009
- Geschützt bis
- 06.02.2029
- Wiener Klassifikation
- 24.17.25, 25.03.01, 25.03.07, 28.17.00
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Medizinische Getränke; Bonbons für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Maschinen und Motoren
Schankanlagen für Getränke; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeeröster; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeröstmaschinen; Kaffeeperkolatoren (elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Papier und Druckerzeugnisse
Kaffeefilter aus Papier; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Kaffeefilter aus Papier; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Haushalts- und Küchengeräte
Isoliergefässe für Getränke; Bonbonnieren; Kaffeeperkolatoren (nicht elektrisch); Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeservice; Kaffeefilter (nicht elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Kakaogetränke; Schokoladegetränke; Kaffeegetränke; Pfefferminzbonbons; Bonbons; Schokolade; Milchschokolade (Getränk); Pasteten (Backwaren); Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; feine Backwaren; Backwaren (fein); Geleefrüchte (Süsswaren); Pastillen (Süsswaren); Lakritzenstangen (Süsswaren); Lakritze (Süsswaren); Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlehydraten; Kaffee; Kaffeearomen; Rohkaffee; Milchkaffee; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Bier und alkoholfreie Getränke
Alkoholfreie Honiggetränke; Molkegetränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell; alkoholfreie Getränke (ausgenommen Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sorbets (Getränke); alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; isotonische Getränke; Fruchtgetränke; Sirupe für Getränke; Brausetabletten für Getränke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); destillierte Getränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell.
Werbung und Unternehmensdienste
Vermietung einschliesslich das Auf- und Nachfüllen von Verkaufsautomaten, insbesondere von Kaffee-, Getränke und Warenautomaten
Eingereichter Text
Vermietung einschliesslich das Auf- und Nachfüllen von Verkaufsautomaten, insbesondere von Kaffee-, Getränke und Warenautomaten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.08.2018
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2018
- 02.11.2009
Teilweise gelöscht
- WDL
- 5, Medizinische Getränke; Bonbons für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 7, Schankanlagen für Getränke; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 11, Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeeröster; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeröstmaschinen; Kaffeeperkolatoren (elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 16, Kaffeefilter aus Papier; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 21, Isoliergefässe für Getränke; Bonbonnieren; Kaffeeperkolatoren (nicht elektrisch); Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeservice; Kaffeefilter (nicht elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 29, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil aus dem Appenzell., 30, Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Kakaogetränke; Schokoladegetränke; Kaffeegetränke; Pfefferminzbonbons; Bonbons; Schokolade; Milchschokolade (Getränk); Pasteten (Backwaren); Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; feine Backwaren; Backwaren (fein); Geleefrüchte (Süsswaren); Pastillen (Süsswaren); Lakritzenstangen (Süsswaren); Lakritze (Süsswaren); Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlehydraten; Kaffee; Kaffeearomen; Rohkaffee; Milchkaffee; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 32, Alkoholfreie Honiggetränke; Molkegetränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell; alkoholfreie Getränke (ausgenommen Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sorbets (Getränke); alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; isotonische Getränke; Fruchtgetränke; Sirupe für Getränke; Brausetabletten für Getränke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 33, Alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); destillierte Getränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell., 35, Vermietung einschliesslich das Auf- und Nachfüllen von Verkaufsautomaten, insbesondere von Kaffee-, Getränke und Warenautomaten. → 5, Medizinische Getränke; Bonbons für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 7, Schankanlagen für Getränke; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 11, Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeeröster; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeröstmaschinen; Kaffeeperkolatoren (elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 16, Kaffeefilter aus Papier; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 21, Isoliergefässe für Getränke; Bonbonnieren; Kaffeeperkolatoren (nicht elektrisch); Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeservice; Kaffeefilter (nicht elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 30, Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Kakaogetränke; Schokoladegetränke; Kaffeegetränke; Pfefferminzbonbons; Bonbons; Schokolade; Milchschokolade (Getränk); Pasteten (Backwaren); Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; feine Backwaren; Backwaren (fein); Geleefrüchte (Süsswaren); Pastillen (Süsswaren); Lakritzenstangen (Süsswaren); Lakritze (Süsswaren); Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlehydraten; Kaffee; Kaffeearomen; Rohkaffee; Milchkaffee; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 32, Alkoholfreie Honiggetränke; Molkegetränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell; alkoholfreie Getränke (ausgenommen Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sorbets (Getränke); alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; isotonische Getränke; Fruchtgetränke; Sirupe für Getränke; Brausetabletten für Getränke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 33, Alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); destillierte Getränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell., 35, Vermietung einschliesslich das Auf- und Nachfüllen von Verkaufsautomaten, insbesondere von Kaffee-, Getränke und Warenautomaten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 5,7,11,16,21,29-30,32-33,35 → 5,7,11,16,21,30,32-33,35
Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2009
- 04.09.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2009
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.