Appenzeller KAFFEE & DESSERT

Schweizer Marke · 590798 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
590798
Gesuchsnummer
51353/2009
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Appenzeller KAFFEE & DESSERT ((fig.))
Hinterlegt
06.02.2009
Eingetragen
04.09.2009
Veröffentlicht
04.09.2009
Geschützt bis
06.02.2029
Wiener Klassifikation
24.17.25, 25.03.01, 25.03.07, 28.17.00
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Medizinische Getränke; Bonbons für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Maschinen und Motoren

Schankanlagen für Getränke; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeeröster; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeröstmaschinen; Kaffeeperkolatoren (elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Papier und Druckerzeugnisse

Kaffeefilter aus Papier; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft

Eingereichter Text

Kaffeefilter aus Papier; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Haushalts- und Küchengeräte

Isoliergefässe für Getränke; Bonbonnieren; Kaffeeperkolatoren (nicht elektrisch); Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeservice; Kaffeefilter (nicht elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Kakaogetränke; Schokoladegetränke; Kaffeegetränke; Pfefferminzbonbons; Bonbons; Schokolade; Milchschokolade (Getränk); Pasteten (Backwaren); Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; feine Backwaren; Backwaren (fein); Geleefrüchte (Süsswaren); Pastillen (Süsswaren); Lakritzenstangen (Süsswaren); Lakritze (Süsswaren); Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlehydraten; Kaffee; Kaffeearomen; Rohkaffee; Milchkaffee; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Bier und alkoholfreie Getränke

Alkoholfreie Honiggetränke; Molkegetränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell; alkoholfreie Getränke (ausgenommen Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sorbets (Getränke); alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; isotonische Getränke; Fruchtgetränke; Sirupe für Getränke; Brausetabletten für Getränke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); destillierte Getränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell.

Werbung und Unternehmensdienste

Vermietung einschliesslich das Auf- und Nachfüllen von Verkaufsautomaten, insbesondere von Kaffee-, Getränke und Warenautomaten

Eingereichter Text

Vermietung einschliesslich das Auf- und Nachfüllen von Verkaufsautomaten, insbesondere von Kaffee-, Getränke und Warenautomaten.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.08.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2018

  2. 02.11.2009

    Teilweise gelöscht

    WDL
    5, Medizinische Getränke; Bonbons für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 7, Schankanlagen für Getränke; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 11, Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeeröster; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeröstmaschinen; Kaffeeperkolatoren (elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 16, Kaffeefilter aus Papier; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 21, Isoliergefässe für Getränke; Bonbonnieren; Kaffeeperkolatoren (nicht elektrisch); Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeservice; Kaffeefilter (nicht elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 29, Milchgetränke mit überwiegendem Milchanteil aus dem Appenzell., 30, Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Kakaogetränke; Schokoladegetränke; Kaffeegetränke; Pfefferminzbonbons; Bonbons; Schokolade; Milchschokolade (Getränk); Pasteten (Backwaren); Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; feine Backwaren; Backwaren (fein); Geleefrüchte (Süsswaren); Pastillen (Süsswaren); Lakritzenstangen (Süsswaren); Lakritze (Süsswaren); Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlehydraten; Kaffee; Kaffeearomen; Rohkaffee; Milchkaffee; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 32, Alkoholfreie Honiggetränke; Molkegetränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell; alkoholfreie Getränke (ausgenommen Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sorbets (Getränke); alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; isotonische Getränke; Fruchtgetränke; Sirupe für Getränke; Brausetabletten für Getränke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 33, Alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); destillierte Getränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell., 35, Vermietung einschliesslich das Auf- und Nachfüllen von Verkaufsautomaten, insbesondere von Kaffee-, Getränke und Warenautomaten. → 5, Medizinische Getränke; Bonbons für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 7, Schankanlagen für Getränke; Kaffeemühlen, nicht handbetrieben; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 11, Kaffeefiltergeräte (elektrisch); Kaffeeröster; Kaffeemaschinen, elektrisch; Kaffeeröstmaschinen; Kaffeeperkolatoren (elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 16, Kaffeefilter aus Papier; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 21, Isoliergefässe für Getränke; Bonbonnieren; Kaffeeperkolatoren (nicht elektrisch); Kaffeekocher, nicht elektrisch; Kaffeemühlen, handbetrieben; Kaffeeservice; Kaffeefilter (nicht elektrisch); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 30, Aromastoffe (pflanzliche), für Getränke, ausgenommen ätherische Öle; Kakaogetränke; Schokoladegetränke; Kaffeegetränke; Pfefferminzbonbons; Bonbons; Schokolade; Milchschokolade (Getränk); Pasteten (Backwaren); Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; feine Backwaren; Backwaren (fein); Geleefrüchte (Süsswaren); Pastillen (Süsswaren); Lakritzenstangen (Süsswaren); Lakritze (Süsswaren); Lebensmittel/Knabberartikel/Fertigdesserts auf der Basis von Kohlehydraten; Kaffee; Kaffeearomen; Rohkaffee; Milchkaffee; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 32, Alkoholfreie Honiggetränke; Molkegetränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell; alkoholfreie Getränke (ausgenommen Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer); Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Sorbets (Getränke); alkoholfreie Getränke; Präparate für die Zubereitung von Getränken; Brausepulver für Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Essenzen für die Zubereitung von Getränken; isotonische Getränke; Fruchtgetränke; Sirupe für Getränke; Brausetabletten für Getränke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft., 33, Alkoholische Fruchtgetränke; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); destillierte Getränke; alle vorgenannten Waren aus dem Appenzell., 35, Vermietung einschliesslich das Auf- und Nachfüllen von Verkaufsautomaten, insbesondere von Kaffee-, Getränke und Warenautomaten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    5,7,11,16,21,29-30,32-33,35 → 5,7,11,16,21,30,32-33,35

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.11.2009

  3. 04.09.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.09.2009

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.