Bildmarke
Schweizer Marke · 591121 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 591121
- Gesuchsnummer
- 50662/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 22.01.2009
- Eingetragen
- 18.09.2009
- Veröffentlicht
- 18.09.2009
- Geschützt bis
- 22.01.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 07.01.01, 07.01.24, 25.03.01, 25.03.07
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten
Eingereichter Text
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten.
Verpflegung und Beherbergung
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Eingereichter Text
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 06.03.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 06.03.2019
- 28.02.2019
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- GHR Rechtsanwälte AG, Tavelweg 2,, Postfach 162, 3074 Bern Muri (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2019
- 28.02.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Dr. Michael A. Meer, Sirius Legal GmbH, Monbijoustrasse 23, Postfach, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2019
- 14.10.2009
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- GHR Rechtsanwälte, Thunstrasse 73,, Postfach 231, 3000 Bern 15 → GHR Rechtsanwälte AG, Tavelweg 2,, Postfach 162, 3074 Bern Muri
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2009
- 18.09.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2009
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.