Rapsöl WERTVOLLER GENUSS

Schweizer Marke · 591664 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
591664
Gesuchsnummer
58838/2009
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
Rapsöl WERTVOLLER GENUSS ((fig.))
Hinterlegt
12.08.2009
Eingetragen
28.09.2009
Veröffentlicht
28.09.2009
Geschützt bis
12.08.2029
Farbanspruch
Weiss, blau, gelb, orange.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
01.15.15, 26.01.01, 26.01.04, 26.01.13, 26.01.19, 26.01.21, 27.01.01, 27.01.12, 27.05.01, 27.05.11, 27.05.19
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Waren daraus in frischer, konservierter, tiefgefrorener, geräucherter und/oder teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Fisch, konserviert; Fisch, nicht lebend; Fisch, gesalzen (Pökelfisch); Fischfilets; Fischgerichte; Fischleim für Nahrungsmittel; Fischmehl für die menschliche Ernährung; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, soweit in Klasse 29 enthalten; Fischfeinkost; Wurstwaren und Wurstkonserven; Zubereitungen aus Geflügel und Wild; Fischwaren und -salate einschliesslich Kaviar und andere Fischrogenprodukte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Schalen-, Krusten- und Weichtiere einschliesslich Muscheln und Austern, Meeresschnecken, Abalonen und Tintenfische (nicht lebend) sowie daraus hergestellte Produkte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Surimiprodukte; Fertiggerichte, insbesondere Eintopfgerichte und Snacks, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch und Zutaten aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiss und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojabohnenzubereitungen, und/oder Kartoffeln und/oder Nusskernen in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Frucht- und Gemüsesalate, -sülzen und -gallerten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Anteil von Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch- und Fischsuppen und -brühen sowie Suppenbrühextrakte in konservierter, tiefgefrorener oder Trockenform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiss und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojabohnenzubereitungen, und/oder Kartoffeln und/oder Nusskernen in konservierter oder tiefgefrorener Form; Kartoffelknödel; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; alkoholfreie Getränke aus Milch, Joghurt, Sahne, Gallerten (Gelees).

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Senf, Essig, Sossenpulver; Mayonnaisen und Remouladen (auch diätetische); Flüssigsossen, einschliesslich Salatsossen und -dressings (auch diätetische, einschliesslich Frucht-, Salat- und Würzsossen sowie Ketschups) in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Salatsossen; Fertiggerichte, insbesondere Eintopfgerichte und Snacks, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Sojamehl und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Sojamehl und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten; Mehl- und Griessknödel.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz

Eingereichter Text

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.11.2023

    Übertragen

    Inhaber/in
    Leppa GmbH & Co. KG, Am Damm 26, 28870 Ottersberg, Deutschland → Maris Food GmbH, Neufelder Schanze 2, 27472 Cuxhaven, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2023

  2. 24.10.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Appel Feinkost GmbH & Co. KG, Neufelder Schanze, 27472 Cuxhaven, Deutschland → Leppa GmbH & Co. KG, Am Damm 26, 28870 Ottersberg, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023

  3. 18.02.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2022

  4. 26.06.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019

  5. 18.03.2011

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2011

  6. 21.12.2010

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    ABATRON-PATENTBÜRO AG, Altstetterstrasse 224, 8048 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2010

  7. 28.09.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2009

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.