Rapsöl WERTVOLLER GENUSS
Schweizer Marke · 591664 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 591664
- Gesuchsnummer
- 58838/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Rapsöl WERTVOLLER GENUSS ((fig.))
- Hinterlegt
- 12.08.2009
- Eingetragen
- 28.09.2009
- Veröffentlicht
- 28.09.2009
- Geschützt bis
- 12.08.2029
- Farbanspruch
- Weiss, blau, gelb, orange.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.15.15, 26.01.01, 26.01.04, 26.01.13, 26.01.19, 26.01.21, 27.01.01, 27.01.12, 27.05.01, 27.05.11, 27.05.19
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild sowie Waren daraus in frischer, konservierter, tiefgefrorener, geräucherter und/oder teilzubereiteter Form, auch in Form von Frikadellen oder als Extrakt; Fisch, konserviert; Fisch, nicht lebend; Fisch, gesalzen (Pökelfisch); Fischfilets; Fischgerichte; Fischleim für Nahrungsmittel; Fischmehl für die menschliche Ernährung; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven, soweit in Klasse 29 enthalten; Fischfeinkost; Wurstwaren und Wurstkonserven; Zubereitungen aus Geflügel und Wild; Fischwaren und -salate einschliesslich Kaviar und andere Fischrogenprodukte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Schalen-, Krusten- und Weichtiere einschliesslich Muscheln und Austern, Meeresschnecken, Abalonen und Tintenfische (nicht lebend) sowie daraus hergestellte Produkte in konservierter, tiefgefrorener, geräucherter, getrockneter, marinierter oder frischer Form; Surimiprodukte; Fertiggerichte, insbesondere Eintopfgerichte und Snacks, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Fleisch oder Fisch und Zutaten aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiss und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojabohnenzubereitungen, und/oder Kartoffeln und/oder Nusskernen in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Fleisch-, Fisch-, Wild-, Geflügel-, Gemüse-, Obst- und Suppenkonserven, auch als Tiefkühlkost; Wurst-, Fleisch-, Fisch-, Geflügel-, Wild-, Frucht- und Gemüsesalate, -sülzen und -gallerten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Ragouts und Fertiggerichte in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form, im Wesentlichen bestehend aus einem Anteil von Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleisch- und Fischsuppen und -brühen sowie Suppenbrühextrakte in konservierter, tiefgefrorener oder Trockenform; auf pflanzlicher Basis hergestellte verzehrfertige Mischungen, Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Gemüse und/oder zubereitetem Obst und/oder Pflanzeneiweiss und/oder Sojaprodukten, nämlich Sojabohnenzubereitungen, und/oder Kartoffeln und/oder Nusskernen in konservierter oder tiefgefrorener Form; Kartoffelknödel; alkoholfreie Mischgetränke mit überwiegendem Milchanteil; alkoholfreie Getränke aus Milch, Joghurt, Sahne, Gallerten (Gelees).
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Senf, Essig, Sossenpulver; Mayonnaisen und Remouladen (auch diätetische); Flüssigsossen, einschliesslich Salatsossen und -dressings (auch diätetische, einschliesslich Frucht-, Salat- und Würzsossen sowie Ketschups) in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Salatsossen; Fertiggerichte, insbesondere Eintopfgerichte und Snacks, jeweils im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Sojamehl und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten in konservierter, tiefgefrorener oder frischer Form; Fertiggerichte und Brotaufstriche, im Wesentlichen bestehend aus Reis und/oder Sojamehl und/oder Hefeextrakten und/oder Getreide und/oder Stärkeprodukten; Mehl- und Griessknödel.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
Eingereichter Text
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.11.2023
Übertragen
- Inhaber/in
- Leppa GmbH & Co. KG, Am Damm 26, 28870 Ottersberg, Deutschland → Maris Food GmbH, Neufelder Schanze 2, 27472 Cuxhaven, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 16.11.2023
- 24.10.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Appel Feinkost GmbH & Co. KG, Neufelder Schanze, 27472 Cuxhaven, Deutschland → Leppa GmbH & Co. KG, Am Damm 26, 28870 Ottersberg, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2023
- 18.02.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf → PRINS Intellectual Property AG, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2022
- 26.06.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2019
- 18.03.2011
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- SPIERENBURG & PARTNER AG, Patent- und Markenanwälte, Mellingerstrasse 12, 5443 Niederrohrdorf
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2011
- 21.12.2010
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- ABATRON-PATENTBÜRO AG, Altstetterstrasse 224, 8048 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2010
- 28.09.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2009
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.