A
Schweizer Marke · 592179 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 592179
- Gesuchsnummer
- 54794/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- A ((fig.))
- Hinterlegt
- 01.05.2009
- Eingetragen
- 12.10.2009
- Veröffentlicht
- 12.10.2009
- Geschützt bis
- 01.05.2029
- Farbanspruch
- Blau, hellblau, gelb, orange, rot.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 25.01.09, 25.01.10, 26.04.01, 26.04.04, 26.04.08, 26.04.12, 26.04.18, 26.11.03, 26.11.08, 26.11.09, 26.11.10, 27.05.01, 27.05.06, 27.05.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschliesslich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Metalle und Metallwaren
Folien aus Metall für Verpackungszwecke, insbesondere Aluminiumfolien; Stanniolfolien.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier
Eingereichter Text
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungsbeutel aus Papier oder Kunststoff; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Tickets, Fahrkarten, Eintrittskarten.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele und Spielzeug; Turn- und Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
Eingereichter Text
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees); Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz
Eingereichter Text
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer
Eingereichter Text
Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung einer Vielfalt von Erzeugnissen (ausgenommen Transportwesen) zum Nutzen Dritter in einem Supermarkt, damit die Verbraucher diese Erzeugnisse betrachten und erwerben können; Einzelhandelsdienstleistungen in allen Produktbereichen; Online-Einzelhandelsdienstleistungen in allen Produktbereichen; Betrieb (Geschäftsführung) von Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften und Discount-Einzelhandelsgeschäften; Detailhandel in Supermärkten, Einzelhandelsgeschäften und Discount-Einzelhandelsgeschäften; Werbung im Internet für Dritte; Erteilung von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten im Internet; Bereitstellen von Informationen im Internet zu Werbe- und Verkaufszwecken, nämlich Informationen über Konsumentenprodukte, Informationen zur Verbraucherberatung und Informationen zum Kundenservice; Vermittlung von Handelsgeschäften für Dritte, auch im Internet; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern und Aktualisieren von Daten aller Art für Dritte; Werbung via Computernetzwerke in Form von Daten, Text, Bild, Ton oder sämtlichen Kombinationen derselben für den Verkauf von Waren und Einzelhandelsdienstleistungen sowie Zuverfügungstellen von Produktinformationen zu Werbe- und Verkaufszwecken; On-line Werbung auf einem Computernetzwerk; Zurverfügungstellen von Warenkatalogen im Internet.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Versicherungswesen; Finanzgeschäfte; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Zuverfügungstellen von Informationen im Internet über die Finanzierung und Versicherung von Produkten.
Telekommunikation
Telekommunikation; Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Verschaffen von Zugriff zu Portalen im Internet im Bereich der Telefonie und Mobiltelefonie; Bereithalten zum elektronischen Abruf durch Dritte sowie elektronische Übermittlung von Ton, Bildern sowie anderen Daten und Informationen jeder Art, jeweils insbesondere über das Internet; Weiterleitung (Übermittlung) von Daten aller Art für Dritte; Verschaffen von Zugang zu Datenbanken für die Zurverfügungstellung von Daten aller Art für Dritte; Nachrichtenübermittlung, insbesondere Zurverfügungstellen eines Anrufbeantworters (Mailbox); Datenübermittlung; Betreiben eines Telekommunikationsportals; Unterstützung im Zusammenhang mit Telekommunikationsapparaten (Help-Desk); Verschaffen des Zugangs zum Internet, auf Computernetzwerke oder Computerdatenbanken; Vermieten von Zugriffszeit zu Computernetzwerken, Datenbanken und Websites (Informatik-Dienstleistungen); Anbieten von Telekommunikationsverbindungen zu Computerdatenbanken, dem Internet oder anderen elektronischen Netzwerken oder Computerdatenbanken; elektronische Post; Zurverfügungstellung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken für den Zugang zu Daten aller Art für Dritte.
Transport und Reisen
Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Vermittlung und Verkauf von Fahrkarten und Flugtickets; Auskünfte im Internet über Transportangelegenheiten und Lagerhaltung; Blumenauslieferung.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung; Dienstleistungen eines Fotolabors; Erstellen von fotografischen Abzügen, auch auf der Grundlage digitaler Daten, Entwickeln von Filmen, Vervielfältigung von Fotografien; Dienstleistungen der Fotobearbeitung, insbesondere Vergrösserung; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Bereitstellung von Unterhaltung in Form von aufgezeichneter Musik, aufgezeichneten Bildern und aufgezeichneten Filmen; Eintrittskartenvorverkauf (Unterhaltung); Retuschieren von digitalen Fotografien; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Bereitstellung von Speicherplatz im Internet; Vermittlung aller vorgenannten Dienstleistungen.
Verpflegung und Beherbergung
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen
Eingereichter Text
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen.
Recht und Sicherheit
Rechtsberatung und -vertretung
Eingereichter Text
Rechtsberatung und -vertretung.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 21.09.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2020
- 19.03.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2019
- 02.06.2015
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5,, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2015
- 12.10.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2009
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.