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Schweizer Marke · 593706 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
593706
Gesuchsnummer
57827/2009
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
16.07.2009
Eingetragen
24.11.2009
Veröffentlicht
24.11.2009
Geschützt bis
16.07.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen für die Lebensmittelindustrie, das Bäckerei-, Konditorei- und Gastwirtschaftsgewerbe, insbesondere Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Produkten aus Teig; Teigschneidemaschinen, Brotschneidemaschinen; Knetmaschinen, Mischmaschinen, Rührmaschinen, Entfettungsmaschinen, elektrische Rührgeräte, Transportbänder; Einpackmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge) für Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Produkten aus Teig; Steuergeräte für Maschinen für die Herstellung und Verarbeitung von Produkten aus Teig.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.12.2018

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2018

  2. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  3. 24.11.2009

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2009

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.