SCHÖTTLI
Schweizer Marke · 594623 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 594623
- Gesuchsnummer
- 56562/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 06.10.2009
- Eingetragen
- 11.12.2009
- Veröffentlicht
- 11.12.2009
- Geschützt bis
- 06.10.2029
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Hebegeräte, Maschinen und maschinelle Geräte zum Handhaben von Werkstücken und Gegenständen in industriellen Bearbeitungsprozessen, insbesondere zum Schwenken und Drehen; industrielle Manipulatoren (Maschinen); elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigte Greifwerkzeuge als Maschinenteile; Maschinenteile für Handhabungs- und Bearbeitungszwecke in industriellen Bearbeitungs- und Herstellungsprozessen, nämlich Verschiebe-, Schwenk-, Hub- und Drehmodule; Maschinenteile für Handhabungs- und Bearbeitungszwecke in industriellen Bearbeitungs- und Herstellungsprozessen, nämlich Schwenkköpfe sowie Schwenktische; Roboter zum Einsatz in industriellen Fertigungsprozessen; Roboterachsen; elektromotorische Antriebe für vorgenannte Waren; Teile der vorgenannten Waren; Formmaschinen und deren Teile zum Herstellen von Kernen und Formen für Giessereizwecke und Gussteile (Metall); Maschinen, maschinelle Geräte und deren Teile sowie Werkzeuge zum Herstellen und Bearbeiten von Geissereiformen und Giessereikernen oder Formstoffblöcken aus Form- und Kernmassen für die Herstellung von Gussteilen (Metall); Fräsmaschinen und Fräswerkzeuge zum dreidimensionalen Bearbeiten von Werkstücken; CNC-Fräsmaschinen zum Formstofffräsen für Gussformen (Metall); Werkzeugmaschinen und deren Teile sowie Werkzeuge zur Hochgeschwindigkeitsbearbeitung.
Wissenschaft, Technik und IT
Durchführung von ingenieurtechnischen Arbeiten und industriellen Forschungsarbeiten; Konzeption, Gestaltung, Konstruktion, Berechnung und Beratung im Bereich Forschung und Entwicklungsarbeiten (F & E) auf dem Gebiet der Giessereitechnologie und der Herstellung von Gussteilen jeder Art sowie im Bereich der Kunststofftechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung anwendungsbezogener Rechenprogramme und Erstellen von Programmen für Werkzeugmaschinen für die Metall- und Kunststoffbearbeitung und zum dreidimensionalen Bearbeiten von Werkstücken sowie zum Formstofffräsen für Gussformen (Metall), technologische Beratung; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, wissenschaftliche Forschung sowie Laboratoriumsforschung; Ingenieurarbeiten auf dem Gebiet der Werkzeugmaschine, Giesstechnik im Metall- und Kunststoffbereich.
Recht und Sicherheit
Verwaltung und Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.03.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2019
- 10.10.2014
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gachnang AG Patentanwälte, Badstrasse 5, Postfach 323, 8501 Frauenfeld → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 10.10.2014
- 18.12.2009
WDL
- WDL
- 7, Hebegeräte, Maschinen und maschinelle Geräte zum Handhaben von Werkstücken und Gegenständen in industriellen Bearbeitungsprozessen, insbesondere zum Schwenken und Drehen; industrielle Manipulatoren (Maschinen); elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigte Greifwerkzeuge als Maschinenteile; Maschinenteile für Handhabungs- und Bearbeitungszwecke in industriellen Bearbeitungs- und Herstellungsprozessen, nämlich Verschiebe-, Schwenk-, Hub- und Drehmodule; Maschinenteile für Handhabungs- und Bearbeitungszwecke in industriellen Bearbeitungs- und Herstellungsprozessen, nämlich Schwenkköpfe sowie Schwenktische; Roboter zum Einsatz in industriellen Fertigungsprozessen; Roboterachsen; elektromotorische Antriebe für vorgenannte Waren; Teile der vorgenannten Waren; Formmaschinen und deren Teile zum Herstellen von Kernen und Formen für Giessereizwecke und Gussteile (Metall); Maschinen, maschinelle Geräte und deren Teile sowie Werkzeuge zum Herstellen und Bearbeiten von Geissereiformen und Giessereikernen oder Formstoffblöcken aus Form- und Kernmassen für die Herstellung von Gussteilen (Metall); Fräsmaschinen und Fräswerkzeuge zm dreidimensionelen Bearbeiten von Werkstücken; CNC-Fräsmaschinen zum Formstofffräsen für Gussformen (Metall); Werkzeugmaschinen und deren Teile sowie Werkzeuge zur Hochgeschwindigkeitsbearbeitung., 42, Durchführung von ingenieurtechnischen Arbeiten und industriellen Forschungsarbeiten; Konzeption, Gestaltung, Konstruktion, Berechnung und Beratung im Bereich Forschung und Entwicklungsarbeiten (F & E) auf dem Gebiet der Giessereitechnologie und der Herstellung von Gussteilen jeder Art sowie im Bereich der Kunststofftechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung anwendungsbezogener Rechenprogramme und Erstellen von Programmen für Werkzeugmaschinen für die Metall- und Kunststoffbearbeitung und zum dreidimensionalen Bearbeiten von Werkstücken sowie zum Formstofffräsen für Gussformen (Metall), technologische Beratung; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, wissenschaftliche Forschung sowie Laboratoriumsforschung; Ingenieurarbeiten auf dem Gebiet der Werkzeugmaschine, Giesstechnik im Metall- und Kunststoffbereich., 45, Verwaltung und Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten. → 7, Hebegeräte, Maschinen und maschinelle Geräte zum Handhaben von Werkstücken und Gegenständen in industriellen Bearbeitungsprozessen, insbesondere zum Schwenken und Drehen; industrielle Manipulatoren (Maschinen); elektrisch, hydraulisch oder pneumatisch betätigte Greifwerkzeuge als Maschinenteile; Maschinenteile für Handhabungs- und Bearbeitungszwecke in industriellen Bearbeitungs- und Herstellungsprozessen, nämlich Verschiebe-, Schwenk-, Hub- und Drehmodule; Maschinenteile für Handhabungs- und Bearbeitungszwecke in industriellen Bearbeitungs- und Herstellungsprozessen, nämlich Schwenkköpfe sowie Schwenktische; Roboter zum Einsatz in industriellen Fertigungsprozessen; Roboterachsen; elektromotorische Antriebe für vorgenannte Waren; Teile der vorgenannten Waren; Formmaschinen und deren Teile zum Herstellen von Kernen und Formen für Giessereizwecke und Gussteile (Metall); Maschinen, maschinelle Geräte und deren Teile sowie Werkzeuge zum Herstellen und Bearbeiten von Geissereiformen und Giessereikernen oder Formstoffblöcken aus Form- und Kernmassen für die Herstellung von Gussteilen (Metall); Fräsmaschinen und Fräswerkzeuge zum dreidimensionalen Bearbeiten von Werkstücken; CNC-Fräsmaschinen zum Formstofffräsen für Gussformen (Metall); Werkzeugmaschinen und deren Teile sowie Werkzeuge zur Hochgeschwindigkeitsbearbeitung., 42, Durchführung von ingenieurtechnischen Arbeiten und industriellen Forschungsarbeiten; Konzeption, Gestaltung, Konstruktion, Berechnung und Beratung im Bereich Forschung und Entwicklungsarbeiten (F & E) auf dem Gebiet der Giessereitechnologie und der Herstellung von Gussteilen jeder Art sowie im Bereich der Kunststofftechnologie; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung anwendungsbezogener Rechenprogramme und Erstellen von Programmen für Werkzeugmaschinen für die Metall- und Kunststoffbearbeitung und zum dreidimensionalen Bearbeiten von Werkstücken sowie zum Formstofffräsen für Gussformen (Metall), technologische Beratung; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, wissenschaftliche Forschung sowie Laboratoriumsforschung; Ingenieurarbeiten auf dem Gebiet der Werkzeugmaschine, Giesstechnik im Metall- und Kunststoffbereich., 45, Verwaltung und Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 7,42,45 → 7,42,45
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2009
- 11.12.2009
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2009
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.