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Schweizer Marke · 595783 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer: 595783
Gesuchsnummer: 53447/2009
Status: In Kraft
Markenart: Wortmarke
Hinterlegt: 27.03.2009
Eingetragen: 19.01.2010
Veröffentlicht: 19.01.2010
Geschützt bis: 27.03.2029
Verfahrenssprache: Deutsch
Quelle: Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Leitungsrohre und Leitungsschläuche aus Metall, Panzerschläuche aus Metall; Ventile und Schieber aus Metall, Hahnen aus Metall; Rosetten aus Metall, Brunnenröhren, Wasserspeier und Teichfiguren aus Metall; Rohrleitungsverteiler aus Metall mit und ohne Ventile; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Sanitär-, Heizungs- und Laborarmaturen, insbesondere Hähne; sanitäre Anlagen, Wasserleitungsgeräte, Zentralheizungsrohrleitungsanlagen und Rohrnetze, insbesondere zwischen dem Heizkessel und den Etagen mit Steig- und Rücklaufleitungen sowie Etagenverteilnetze mit Vor- und Rücklaufleitungen; Filter und Feinfilter für Leitungswasser, Rückflussverhinderer; Absperr-/Sicherheitsgarnituren für Wassererwärmer; Mischbatterien für Flüssigkeiten und Gase; Ausläufe für Laborkapellen; Wasserstrahlpumpen als Teile einer sanitären Anlage; Augenduschen als Teile einer sanitären Anlage und Brausen für Labors als Teile einer sanitären Anlage.

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche aus Kunststoff; Anschlussdosen aus Kunststoff; Rohrführungen aus Kunststoff; Schutztüllen und -manschetten aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich.

Baumaterialien (nicht aus Metall)

Leitungsrohre und Schutzrohre nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

18.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
Vertreter/in
Dr. Philipp Rüfenacht, Schmiedenplatz 5, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
13.02.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2019
14.01.2013
Teilweise gelöscht
WDL
6, Leitungsrohre und Leitungsschläuche aus Metall, Panzerschläuche aus Metall; Ventile und Schieber aus Metall, Hahnen aus Metall; Rosetten aus Metall, Brunnenröhren, Wasserspeier und Teichfiguren aus Metall; Rohrleitungsverteiler aus Metall mit und ohne Ventile., 11, Sanitär-, Heizungs- und Laborarmaturen, insbesondere Hähne; sanitäre Anlagen, Wasserleitungsgeräte, Zentralheizungsrohrleitungsanlagen und Rohrnetze, insbesondere zwischen dem Heizkessel und den Etagen mit Steig- und Rücklaufleitungen sowie Etagenverteilnetze mit Vor- und Rücklaufleitungen; Filter und Feinfilter für Leitungswasser, Rückflussverhinderer; Absperr-/Sicherheitsgarnituren für Wassererwärmer; Mischbatterien für Flüssigkeiten und Gase; Ausläufe für Laborkapellen; Wasserstrahlpumpen als Teile einer sanitären Anlage; Augenduschen als Teile einer sanitären Anlage und Brausen für Labors als Teile einer sanitären Anlage., 17, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche aus Kunststoff; Anschlussdosen aus Kunststoff; Rohrführungen aus Kunststoff; Schutztüllen und -manschetten aus Kunststoff., 19, Leitungsrohre und Schutzrohre nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff. → 6, Leitungsrohre und Leitungsschläuche aus Metall, Panzerschläuche aus Metall; Ventile und Schieber aus Metall, Hahnen aus Metall; Rosetten aus Metall, Brunnenröhren, Wasserspeier und Teichfiguren aus Metall; Rohrleitungsverteiler aus Metall mit und ohne Ventile; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich., 11, Sanitär-, Heizungs- und Laborarmaturen, insbesondere Hähne; sanitäre Anlagen, Wasserleitungsgeräte, Zentralheizungsrohrleitungsanlagen und Rohrnetze, insbesondere zwischen dem Heizkessel und den Etagen mit Steig- und Rücklaufleitungen sowie Etagenverteilnetze mit Vor- und Rücklaufleitungen; Filter und Feinfilter für Leitungswasser, Rückflussverhinderer; Absperr-/Sicherheitsgarnituren für Wassererwärmer; Mischbatterien für Flüssigkeiten und Gase; Ausläufe für Laborkapellen; Wasserstrahlpumpen als Teile einer sanitären Anlage; Augenduschen als Teile einer sanitären Anlage und Brausen für Labors als Teile einer sanitären Anlage., 17, Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial, Schläuche aus Kunststoff; Anschlussdosen aus Kunststoff; Rohrführungen aus Kunststoff; Schutztüllen und -manschetten aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich., 19, Leitungsrohre und Schutzrohre nicht aus Metall, insbesondere aus Kunststoff; sämtliche vorgenannten Waren ausschliesslich für den Sanitär- und Heizungsbaubereich.
Nizza Klassifikation Nr.
6,11,17,19 → 6,11,17,19
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2013
19.01.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

R. Nussbaum AG

Martin-Disteli-Strasse 26 Postfach, 4601 Olten

Vertreterin

Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG

Monbijoustrasse 68 Postfach, 3000 Bern 14

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.