Quelle

GARIBALDI

Schweizer Marke · 596307 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
596307
Gesuchsnummer
59494/2009
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
31.08.2009
Eingetragen
29.01.2010
Veröffentlicht
29.01.2010
Geschützt bis
31.08.2029

Waren und Dienstleistungen

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren italienischer Herkunft

Eingereichter Text

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; alle vorgenannten Waren italienischer Herkunft.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren italienischer Herkunft

Eingereichter Text

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; alle vorgenannten Waren italienischer Herkunft.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; alle vorgenannten Waren italienischer Herkunft

Eingereichter Text

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; alle vorgenannten Waren italienischer Herkunft.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2019

  2. 05.03.2019

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Flum Schlegel Kempf, Rechtsanwälte, Webernstrasse 5, 8610 Uster → Rechtsanwalt lic.iur. Tomas Kempf, Webernstrasse 5, Postfach, 8610 Uster

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2019

  3. 21.07.2015

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rechtsanwalt lic.iur. Tomas Kempf, Flum Schlegel Kempf Rechtsanwälte, Webernstrasse 5, 8610 Uster → Flum Schlegel Kempf, Rechtsanwälte, Webernstrasse 5, 8610 Uster

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.07.2015

  4. 29.01.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.01.2010

Beteiligte

Inhaberin

S. de Mendieta AG

Stationsstrasse 57, 8606 Nänikon-Greifensee

Vertreterin

Rechtsanwalt lic.iur. Tomas Kempf

8610 Uster

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.