SCOTCH-BRITE
Schweizer Marke · 596451 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 596451
- Gesuchsnummer
- 56836/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 22.06.2009
- Eingetragen
- 02.02.2010
- Veröffentlicht
- 02.02.2010
- Geschützt bis
- 22.06.2029
- Bemerkungen
- "SCOTCH" = Durchgesetzte Marke
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte für Haushalt und Küche; Apparate und Artikel für Putzzwecke (soweit in dieser Klasse enthalten); Bodenpflegeprodukte, einschliesslich Scheuerkissen (pads), Polierkissen (pads), Abgratkissen (pads), Reinigungskissen (pads) und Kissen (pads) zum Finishen, Bohnerbürsten, Scheuerbürsten, Faltbürsten und Flachbürsten aus Nylon und anderen Materialien; Bürsten, einschliesslich Nylonbürsten für die Reinigung und Finishen von Oberflächen aus Sperrholz, Kunststofflaminaten, Edelstahl, Aluminium und Titan und für alle anderen Oberflächen; Nylonkissen (pads) zum Finishen von lackierten und synthetisch beschichteten Oberflächen; Grillreinigungskissen (pads) und -tücher, sowie alle anderen flexiblen Nylon- oder synthetischen Materialen zum reinigen, polieren und scheuern in der Industrie, im Gewerbe und im Haushalt; Reinigungstücher/-lappen und Wischtücher; Mops; nichtgewebtes Gewebematerial in Lakenform zum reinigen und finishen von Oberflächen jeglicher Art; Gummihaushalthandschuhe; Gummischrubber; Stahlwolle (für Reinigungszwecke), Schwämme (soweit in dieser Klasse enthalten) und Artikel für Reinigungszwecke, insbesondere Tücher/Lappen, Schwämme und Kissen (Pads) zum scheuern, putzen, schrubben und polieren; Bürsten für die Reinigung von Gefässen und Behältern; Besen; Staubtücher/-lappen/-besen; Kehricht-/Handschaufel; Schrubber; Fusseltücher und Fusselbürsten; Schwämme, Kissen (Pads) und Bürsten zum scheuern, reinigen und schrubben, alle mit Haltegriffen; Staubwedel/-tücher und Staubhandschuhe.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.09.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14 → FMP Fuhrer Marbach & Partner AG, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 29.09.2026
- 12.11.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 12.11.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16 A, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2025
- 16.01.2019
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 16.01.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- FMP Fuhrer Marbach & Partner, Konsumstrasse 16A, 3007 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 16.01.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.01.2019
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 13.04.2010
WDL
- WDL
- 21, Apparate und Artikel für Putzzwecke (soweit in dieser Klasse enthalten); Bodenpflegeprodukte, einschliesslich Scheuerkissen (pads), Polierkissen (pads), Abgratkissen (pads), Reinigungskissen (pads) und Kissen (pads) zum Finishen, Bohnerbürsten, Scheuerbürsten, Faltbürsten und Flachbürsten aus Nylon und anderen Materialien; Bürsten, einschliesslich Nylonbürsten für die Reinigung und Finishen von Oberflächen aus Sperrholz, Kunststofflaminaten, Edelstahl, Aluminium und Titan und für alle anderen Oberflächen; Nylonkissen (pads) zum Finishen von lackierten und synthetisch beschichteten Oberflächen; Grillreinigungskissen (pads) und -tücher, sowie alle anderen flexiblen Nylon- oder synthetischen Materialen zum reinigen, polieren und scheuern in der Industrie, im Gewerbe und im Haushalt; Reinigungstücher/-lappen und Wischtücher; Mops; nichtgewebtes Gewebematerial in Lakenform zum reinigen und finishen von Oberflächen jeglicher Art; Gummihaushalthandschuhe; Gummischrubber; Stahlwolle (für Reinigungszwecke), Schwämme (soweit in dieser Klasse enthalten) und Artikel für Reinigungszwecke, insbesondere Tücher/Lappen, Schwämme und Kissen (Pads) zum scheuern, putzen, schrubben und polieren; Bürsten für die Reinigung von Gefässen und Behältern; Besen; Staubtücher/-lappen/-besen; Kehricht-/Handschaufel; Schrubber; Fusseltücher und Fusselbürsten; Schwämme, Kissen (Pads) und Bürsten zum scheuern, reinigen und schrubben, alle mit Haltegriffen; Staubwedel/-tücher und Staubhandschuhe. → 21, Geräte für Haushalt und Küche; Apparate und Artikel für Putzzwecke (soweit in dieser Klasse enthalten); Bodenpflegeprodukte, einschliesslich Scheuerkissen (pads), Polierkissen (pads), Abgratkissen (pads), Reinigungskissen (pads) und Kissen (pads) zum Finishen, Bohnerbürsten, Scheuerbürsten, Faltbürsten und Flachbürsten aus Nylon und anderen Materialien; Bürsten, einschliesslich Nylonbürsten für die Reinigung und Finishen von Oberflächen aus Sperrholz, Kunststofflaminaten, Edelstahl, Aluminium und Titan und für alle anderen Oberflächen; Nylonkissen (pads) zum Finishen von lackierten und synthetisch beschichteten Oberflächen; Grillreinigungskissen (pads) und -tücher, sowie alle anderen flexiblen Nylon- oder synthetischen Materialen zum reinigen, polieren und scheuern in der Industrie, im Gewerbe und im Haushalt; Reinigungstücher/-lappen und Wischtücher; Mops; nichtgewebtes Gewebematerial in Lakenform zum reinigen und finishen von Oberflächen jeglicher Art; Gummihaushalthandschuhe; Gummischrubber; Stahlwolle (für Reinigungszwecke), Schwämme (soweit in dieser Klasse enthalten) und Artikel für Reinigungszwecke, insbesondere Tücher/Lappen, Schwämme und Kissen (Pads) zum scheuern, putzen, schrubben und polieren; Bürsten für die Reinigung von Gefässen und Behältern; Besen; Staubtücher/-lappen/-besen; Kehricht-/Handschaufel; Schrubber; Fusseltücher und Fusselbürsten; Schwämme, Kissen (Pads) und Bürsten zum scheuern, reinigen und schrubben, alle mit Haltegriffen; Staubwedel/-tücher und Staubhandschuhe.
- Nizza Klassifikation Nr.
- 21 → 21
Veröffentlicht in Swissreg am 13.04.2010
1 früherer Eintrag
- 02.02.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2010
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.