Mobilus

Schweizer Marke · 596708 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
596708
Gesuchsnummer
55048/2009
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
07.05.2009
Eingetragen
10.02.2010
Veröffentlicht
10.02.2010
Geschützt bis
07.05.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Schiebetürbeschläge und deren Teile, nämlich Befestigungsmaterial, Führungen, Laufwerke, Bolzen, alle vorgenannten Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten.

Möbel

Schiebetürbeschläge und deren Teile, nämlich Befestigungsmaterial, Führungen, Laufwerke, Bolzen, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 20 enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.04.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.04.2019

  2. 02.02.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011

  3. 05.05.2010

    Teilweise gelöscht

    WDL
    6, Baumaterialien, Möbel-, Bau-, Konstruktions-, Verbindungs-, Tür-, Schiebetürbeschläge sowie Möbelscharniere, deren Teile und Befestigungsmaterial aus unedlen Metallen; Führungen, Laufwerke, Dämpfer, Mitnehmer, Bolzen, Dübel, Schrauben, Aufhängehaken, Aufhängeleisten, Profil-, Form-, Zierleisten; Schlösser, Schloss- und Zylinderoliven und Schlosskästen., 19, Baumaterialien, nicht aus Metall., 20, Möbel-, Bau-, Konstruktions-, Verbindungs-, Tür-, Schiebetürbeschläge sowie Möbelscharniere, deren Teile und Befestigungsmaterial; Führungen, Laufwerke, Dämpfer, Mitnehmer, Bolzen, Dübel, Schrauben, Aufhängehaken, Aufhängeleisten, Profil-, Form-, Zierleisten; alle vorhergehenden Waren nicht aus Metall und soweit in Klasse 20 enthalten. → 6, Schiebetürbeschläge und deren Teile, nämlich Befestigungsmaterial, Führungen, Laufwerke, Bolzen, alle vorgenannten Waren aus Metall, soweit in Klasse 6 enthalten., 20, Schiebetürbeschläge und deren Teile, nämlich Befestigungsmaterial, Führungen, Laufwerke, Bolzen, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall, soweit in Klasse 20 enthalten.
    Nizza Klassifikation Nr.
    6,19-20 → 6,20

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2010

  4. 10.02.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2010

Beteiligte

Inhaberin

Häfele GmbH & Co KG

Adolf-Häfele-Strasse 1, 72202 Nagold, DE

Vertreterin

Bovard AG

BOVARD AG

Patent- und Markenanwälte Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.