Chili
Schweizer Marke · 597062 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 597062
- Gesuchsnummer
- 61367/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Chili ((fig.))
- Hinterlegt
- 14.10.2009
- Eingetragen
- 19.02.2010
- Veröffentlicht
- 19.02.2010
- Geschützt bis
- 14.10.2029
- Farbanspruch
- Rot, schwarz, weiss, grün.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.09.15, 05.09.23, 26.11.01, 26.11.09, 26.11.13, 26.13.01, 27.03.01, 27.03.11, 27.05.01, 27.05.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Seile, Zelte und Rohfasern
Polsterstoffe, Bindfaden.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidung
Eingereichter Text
Bekleidung.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fertiggerichte mit Fleisch, Fertiggerichte mit Fisch, Krebsen, Gemüse, Pilzen, Soja, Tofu, jeweils mit einer oder mehreren dieser Zutaten, jeweils pasteurisiert und/oder tiefgekühlt.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung von Gästen in Restaurants; Verpflegung von Gästen in Snack-Bars; Betrieb eines Take-Aways; Betrieb einer Bar.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.05.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2019
- 07.05.2019
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Franz Affentranger, Reuebergstrasse 61, 3257 Grossaffoltern → Franz Affentranger, Bifangweg 10, 3270 Aarberg
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2019
- 19.02.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2010
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.