SPAR express

Schweizer Marke · 597629 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke SPAR express wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
597629
Gesuchsnummer
00497/2009
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
SPAR express ((fig.))
Hinterlegt
13.08.2009
Eingetragen
08.03.2010
Veröffentlicht
08.03.2010
Geschützt bis
13.08.2029
Farbanspruch
rot, weiss, grün.
Wiener Klassifikation
05.01.01, 05.01.05, 05.01.10, 05.01.16, 26.01.01, 26.01.03, 26.01.15, 26.07.05
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; chemische Erzeugnisse für den Haushaltsgebrauch; Süssstoffe (künstliche).

Farben und Lacke

Farbstoffe für Backwaren.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungsmittel; Seifen; Parfümeriewaren; ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Aromastoffe für Lebensmittel.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Oele und Fette

Eingereichter Text

Technische Oele und Fette.

Pharmazeutika

Präparate für die Gesundheitspflege; Babykost; Pflaster, Verbandsmaterial; Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; diätetische Erzeugnisse; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Lezithin.

Metalle und Metallwaren

Aluminiumfolien

Eingereichter Text

Aluminiumfolien.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Bestecke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Lampen

Eingereichter Text

Lampen.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Photographien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Lehr- und Unterrichtsmittel und -material (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit dies nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weiden, Hörn, Knochen, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für den Haushalt und die Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bürstenmachermaterial.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten

Eingereichter Text

Spiele; Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Fleisch-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Pilze, Suppen, Kraftbrühe, Brotaufstrich; Speisegelatine.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen; Salat- und Fruchtsaucen; Würzstoffe, Gewürze und Kühleis; Teigwaren, Ravioli; Pudding; Zuckerwaren, Bonbons; Stärke für Nahrungszwecke; Bindemittel für Kochzwecke.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Futter für Haustiere, insbesondere Hunde und Katzen, Malz; Streu für Tiere, insbesondere Katzen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken

Eingereichter Text

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Tabak und Raucherartikel

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer

Eingereichter Text

Tabak; Raucherartikel; Streichhölzer.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten

Eingereichter Text

Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten.

Transport und Reisen

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren

Eingereichter Text

Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren.

Verpflegung und Beherbergung

Verpflegung

Eingereichter Text

Verpflegung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.09.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rechtsanwalt Marco Tamburlini, c/o Bratschi Wiederkehr & Buob AG, Vadianstrasse 44, Postfach 262, 9001 St. Gallen → Bratschi AG, Vadianstrasse 44, Postfach 262, 9001 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023

  2. 21.09.2023

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    SPAR Holding, Schlachthofstrasse 12, 9200 Gossau SG → SPAR Holding AG, Schlachthofstrasse 12, 9200 Gossau SG

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2023

  3. 14.02.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.02.2019

  4. 31.08.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Dr. Matthias Leuthold, Rechtsanwalt, Kasernenstrasse 1, 9100 Herisau → Rechtsanwalt Marco Tamburlini, c/o Bratschi Wiederkehr & Buob AG, Vadianstrasse 44, Postfach 262, 9001 St. Gallen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2017

  5. 11.02.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Dr. Matthias Leuthold, Rechtsanwalt, Bahnhofstrasse 10, 9100 Herisau → Dr. Matthias Leuthold, Rechtsanwalt, Kasernenstrasse 1, 9100 Herisau

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.02.2016

  6. 08.03.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2010

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.