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Schweizer Marke · 599169 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
599169
Gesuchsnummer
64116/2009
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
14.12.2009
Eingetragen
08.04.2010
Veröffentlicht
08.04.2010
Geschützt bis
14.12.2029
Priorität
06.10.2009 EM
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe

Folien, insbesondere getönte Folien; Sichtschutzfolien, insbesondere getönte Sichtschutzfolien; Sonnenschutzfolien insbesondere getönte Sonnenschutzfolien; Blendschutzfolien für Fenster, insbesondere getönte Blendschutzfolien für Fenster; Folien, insbesondere Kunststofffolien oder Viskosefolien, ausser für Verpackungszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose, ausser für Verpackungszwecke; Folien für Fenster, insbesondere getönte Folien für Fenster; Folien für Markisen, insbesondere getönte Folien für Markisen; Folien für Sonnenschutzeinrichtungen, insbesondere getönte Folien für Sonnenschutzeinrichtungen; Polyglasfolie für Markisen, Sonnenschutzeinrichtungen, Fenster, insbesondere getönte Polyglasfolie für Markisen, Sonnenschutzeinrichtungen, Fenster.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfäden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit in Klassse 22 enthalten; Markisen, insbesondere Markisen aus Kunststoff, Markisen aus textilem Material; Markisentücher, insbesondere Markisentücher aus Kunststoff, Markisentücher aus textilem Material; Planen und Sonnendächer aus textilem Material und/oder Kunststoff; rohe Gespinstfasern.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.12.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.12.2019

  2. 08.04.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2010

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.