Bildmarke
Schweizer Marke · 599761 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 599761
- Gesuchsnummer
- 63315/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.11.2009
- Eingetragen
- 27.04.2010
- Veröffentlicht
- 27.04.2010
- Geschützt bis
- 26.11.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 05.05.19, 05.05.20, 05.05.21
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Tinte, Tintenpatronen; Toner und Tonerkassetten.
Maschinen und Motoren
Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen für Metallbearbeitung und Werkzeuge; Drehzentren (Bearbeitungszentren); Nähmaschinen; Stickmaschinen; Strickmaschinen; Textilien-Schweissmaschinen; Textiliendrucker; Etikettenherstellungsmaschinen und Etikettendruckmaschinen für den Gebrauch mit Computern; Maschinen zur Herstellung von Stempeln; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- (Aufsicht), Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Drucker; Scanner; Kopiermaschinen; Fernkopierer; Mehrzweckgeräte zur Verwendung beim Kopieren, Drucken, Scannen, bei der Bilderfassung und/oder Übertragung von Dokumenten und Bildern; Trommeleinheiten für Drucker; Kommunikationsgeräte für den Datenaustausch oder die Datenübermittlung; handgehaltene und mobile elektronische Digitalgeräte zum Senden und Empfangen von Telefonanrufen, elektronischer Post und anderen digitalen Daten; elektronische Bücher; elektronische Zeitschriften; mobile Terminals; Anzeigegeräte für Netzhautabbildungen; digitale Photorahmen; Projektoren; handgehaltene Computer; Notebooks; Hochfrequenzerkennungsgeräte (RFID), einschliesslich RFID-Leser, RFID-Schreiber, RFID-Antennen, RFID-Marker, RFID-Etikettendrucker und RFID-Scanner; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Computer-Programme (herunterladbar); voraufgenommene Computer Programme auf Datenspeichern.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, (soweit nicht in andern Klassen enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit nicht in andern Klassen enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Laminiergeräte, Schreibmaschinen; handbetätigte Etikettenherstellungsmaschinen und Etikettendruckmaschinen; Farbbänder und Farbbandkassetten; Bandkassetten und Kassetten für Etikettendruckmaschinen; selbstfärbende und vorgefärbte Stempel.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 18.02.2019
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2019
- 18.02.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2019
- 18.02.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2019
- 16.04.2014
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
- 27.04.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2010
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.