Bildmarke

Schweizer Marke · 599761 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
599761
Gesuchsnummer
63315/2009
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
26.11.2009
Eingetragen
27.04.2010
Veröffentlicht
27.04.2010
Geschützt bis
26.11.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
05.05.19, 05.05.20, 05.05.21

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Tinte, Tintenpatronen; Toner und Tonerkassetten.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen für Metallbearbeitung und Werkzeuge; Drehzentren (Bearbeitungszentren); Nähmaschinen; Stickmaschinen; Strickmaschinen; Textilien-Schweissmaschinen; Textiliendrucker; Etikettenherstellungsmaschinen und Etikettendruckmaschinen für den Gebrauch mit Computern; Maschinen zur Herstellung von Stempeln; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- (Aufsicht), Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Drucker; Scanner; Kopiermaschinen; Fernkopierer; Mehrzweckgeräte zur Verwendung beim Kopieren, Drucken, Scannen, bei der Bilderfassung und/oder Übertragung von Dokumenten und Bildern; Trommeleinheiten für Drucker; Kommunikationsgeräte für den Datenaustausch oder die Datenübermittlung; handgehaltene und mobile elektronische Digitalgeräte zum Senden und Empfangen von Telefonanrufen, elektronischer Post und anderen digitalen Daten; elektronische Bücher; elektronische Zeitschriften; mobile Terminals; Anzeigegeräte für Netzhautabbildungen; digitale Photorahmen; Projektoren; handgehaltene Computer; Notebooks; Hochfrequenzerkennungsgeräte (RFID), einschliesslich RFID-Leser, RFID-Schreiber, RFID-Antennen, RFID-Marker, RFID-Etikettendrucker und RFID-Scanner; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Computer-Programme (herunterladbar); voraufgenommene Computer Programme auf Datenspeichern.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, (soweit nicht in andern Klassen enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit nicht in andern Klassen enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Laminiergeräte, Schreibmaschinen; handbetätigte Etikettenherstellungsmaschinen und Etikettendruckmaschinen; Farbbänder und Farbbandkassetten; Bandkassetten und Kassetten für Etikettendruckmaschinen; selbstfärbende und vorgefärbte Stempel.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 18.02.2019

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2019

  3. 18.02.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2019

  4. 18.02.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2019

  5. 16.04.2014

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    A. W. Metz & Co. AG, Hottingerstrasse 14, 8024 Zürich → A.W. Metz & Co. AG, Kreuzbühlstrasse 8, 8008 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

  6. 27.04.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.04.2010

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.