Bildmarke

Schweizer Marke · 599762 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
599762
Gesuchsnummer
63317/2009
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
26.11.2009
Eingetragen
27.04.2010
Veröffentlicht
27.04.2010
Geschützt bis
26.11.2029
Farbanspruch
Blau, grün, braun.
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
05.05.19, 05.05.20, 05.05.21
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Farben und Lacke

Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Tinte, Tintenpatronen; Toner und Tonerkassetten.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen, Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen für Metallbearbeitung und Werkzeuge; Drehzentren (Bearbeitungszentren); Nähmaschinen; Stickmaschinen; Strickmaschinen; Textilien-Schweissmaschinen; Textiliendrucker; Etikettenherstellungsmaschinen und Etikettendruckmaschinen für den Gebrauch mit Computern; Maschinen zur Herstellung von Stempeln; Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll- (Aufsicht), Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Drucker; Scanner; Kopiermaschinen; Fernkopierer; Mehrzweckgeräte zur Verwendung beim Kopieren, Drucken, Scannen, bei der Bilderfassung und/oder Übertragung von Dokumenten und Bildern; Trommeleinheiten für Drucker; Kommunikationsgeräte für den Datenaustausch oder die Datenübermittlung; handgehaltene und mobile elektronische Digitalgeräte zum Senden und Empfangen von Telefonanrufen, elektronischer Post und anderen digitalen Daten; elektronische Bücher; elektronische Zeitschriften; mobile Terminals; Anzeigegeräte für Netzhautabbildungen; digitale Photorahmen; Projektoren; handgehaltene Computer; Notebooks; Hochfrequenzerkennungsgeräte (RFID), einschliesslich RFID-Leser, RFID-Schreiber, RFID-Antennen, RFID-Marker, RFID-Etikettendrucker und RFID-Scanner; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren; Computer-Programme (herunterladbar); voraufgenommene Computer Programme auf Datenspeichern.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, (soweit nicht in andern Klassen enthalten); Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit nicht in andern Klassen enthalten); Drucklettern; Druckstöcke; Laminiergeräte, Schreibmaschinen; handbetätigte Etikettenherstellungsmaschinen und Etikettendruckmaschinen; Farbbänder und Farbbandkassetten; Bandkassetten und Kassetten für Etikettendruckmaschinen; selbstfärbende und vorgefärbte Stempel.

Beteiligte

Inhaberin

Brother Industries, Ltd.

Nagoya-shi, 467-8561, JP

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.