STAUBBEUTEL
Schweizer Marke · 599947 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 599947
- Gesuchsnummer
- 63695/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- STAUBBEUTEL ((fig.))
- Hinterlegt
- 26.03.2010
- Eingetragen
- 04.05.2010
- Veröffentlicht
- 04.05.2010
- Geschützt bis
- 26.03.2030
- Wiener Klassifikation
- 26.04.04, 26.04.05, 26.04.10
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Staubsaugerzubehörteile zum Versprühen von Duftstoffen und Desinfektionsmitteln; Staubsauger; Säcke für Staubsauger; Zentralstaubsaugeranlagen; Staubsaugerschläuche.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Filterpapier
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Filterpapier.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Filtermaterial [Kunststoff- oder Schaumstoffhalbfabrikate].
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Maschinen und Werkzeugmaschinen; Seiher [Haushaltsgeräte]; Haushaltsgeräte; Siebe [Haushaltsgeräte]
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Seiher [Haushaltsgeräte]; Haushaltsgeräte; Siebe [Haushaltsgeräte].
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2025
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Martin Hartmeier, Weinbergstrasse 59, 5417 Untersiggenthal → Martin Hartmeier, c/o multifilt ag, Im Brisgi 20, 5400 Baden
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 20.11.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019
- 12.11.2019
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Martin Hartmeier, Lätthübelstrasse 5, 4654 Lostorf → Martin Hartmeier, Weinbergstrasse 59, 5417 Untersiggenthal
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2019
- 04.05.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2010
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.