Bildmarke
Schweizer Marke · 600019 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 600019
- Gesuchsnummer
- 65315/2008
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 09.04.2010
- Eingetragen
- 05.05.2010
- Veröffentlicht
- 05.05.2010
- Geschützt bis
- 09.04.2030
- Wiener Klassifikation
- 05.03.11, 05.03.13, 05.03.14, 26.02.07, 26.02.15
Waren und Dienstleistungen
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Geflügel; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte, Eier, Milch und Milchprodukte.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Tee, Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Sossen, Gewürze.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz
Eingereichter Text
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel; Malz.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.03.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2020
- 27.06.2010
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller & Partner, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2,, Postfach, 6002 Luzern → Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Schweizerhofquai 2 Postfach, 6002 Luzern
Veröffentlicht in Swissreg am 27.06.2010
- 05.05.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.05.2010
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.