Bildmarke
Schweizer Marke · 600653 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 600653
- Gesuchsnummer
- 64836/2009
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 29.12.2009
- Eingetragen
- 25.05.2010
- Veröffentlicht
- 25.05.2010
- Geschützt bis
- 29.12.2029
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 28.05.00
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen, Anlagen und Motoren, sowie deren Bestandteile (soweit in Klasse 7 enthalten), insbesondere Maschinen und Anlagen für das Bauwesen und die Umwelttechnik, wie Baumaschinen, Einbaumaschinen für Strassenbeläge und Stabilisation, Walzen einschliesslich statische und Vibrations-Strassenwalzen, Bodenverdichter, Sprengwagen für Oberflächenteerung, Fertiger, Fräsen, Asphalt- und Betonmischanlagen, Aufbereitungsanlagen für bituminöses Mischgut, Schmelzkessel für Bitumen und Teer sowie Teerbrenner, Maschinen für das Zerkleinern, Sortieren, Waschen und Fördern von Gestein und dergleichen, Altasphalt-Zerkleinerer, Brechanlagen, Mühlen, Vibrationssiebe, Prallbrecher, Aufbereitungsanlagen für Sand, Kies und dergleichen, Waschmaschinen, Dosieranlagen, Schlammbehandlungsanlagen, Feststoff- und Recyclingsanlagen, Kehrichtschlacken-Aufbereitungsanlagen; sowie Handkehrmaschinen, Kehrsaugmaschinen, Schrubbautomaten; Schlammreiniger; Wärmepumpen, Blockheizkraftwerke; Klärapparate; Diesel-, Elektro- und Gasmotoren für alle Anwendungszwecke; Stromaggregate für Baustellen, Notstromanlagen.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Mikroprozessor-Steuerungen, Schalt- und Steueranlagen.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Apparate, Geräte und Anlagen für die Heizung, Trocknung und Lüftung sowie deren Bestandteile und Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten), insbesondere Abluftanlagen, Filter, Klärschlamm-Trocknungsanlagen, Abwasserreinigungsanlagen; Trockner für Asphaltanlagen, Ausbrennanlagen einschliesslich Brenner und Oefen.
Fahrzeuge
Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande sowie Zubehör (soweit in Klasse 12 enthalten), insbesondere Fahrzeuge sowie Förder- und Transportanlagen für das Bauwesen und den Strassenunterhalt, wie Bagger, Planierbagger, Lader, Dozer, Muldenkipper, Krane, Kehrrichtverdichter, Schneefräsen und Schneepflüge, Streugeräte, einschliesslich Salz- und Splittstreugeräte, Transport- bzw. Förderbänder, Elektromotoren; sowie Autokrane, Stapler, Pratzenstapler, Hubwagen, Kommissioniergeräte, Regalbediengeräte, Regalförderzeuge.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.09.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG, Monbijoustrasse 68, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 18.09.2025
- 21.09.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14 → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Bern), Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 21.09.2020
- 07.08.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019
- 02.06.2015
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Keller & Partner Patentanwälte AG, Schmiedenplatz 5,, Postfach, 3000 Bern 7 → Keller & Partner Patentanwälte AG, Eigerstrasse 2, Postfach, 3000 Bern 14
Veröffentlicht in Swissreg am 02.06.2015
- 25.05.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2010
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.