LIPO

Schweizer Marke · 600796 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke LIPO wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
600796
Gesuchsnummer
54670/2010
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
LIPO ((fig.))
Hinterlegt
10.05.2010
Eingetragen
26.05.2010
Veröffentlicht
26.05.2010
Geschützt bis
10.05.2030
Farbanspruch
Orange, weiss, schwarz
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
26.04.02, 26.04.05, 26.04.18, 27.05.01, 27.05.03, 27.05.17
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Organisation von Ausstellungen zu kulturellen und erzieherischen Zwecken; Dochte für Beleuchtungszwecke; Brennstoff auf Alkoholbasis

Eingereichter Text

Kerzen; Dochte für Beleuchtungszwecke; Brennstoff auf Alkoholgrundlage.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungsgeräte; Heizungsgeräte; Dampferzeugungsgeräte; Kochgeräte (elektrisch); Kühlgeräte; Trockengeräte; Lüftungsgeräte; Wasserleitungsgeräte; sanitäre Anlagen; Kühlschränke; Kochherde; Abwaschbecken, Spülen; Gasanzünder; Aschenkästen; Badewanneneinlagen; Blitzlichte; Brotbackmaschinen; Brotröster; Zierbrunnen; Christbaumbeleuchtung (elektrisch); Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen); Friteusen (elektrische); Gefrierschränke, -truhen; Glühbirnen (elektrisch); Grillgeräte (Küchengeräte); Haartrockner; Handlaternen; Heizdecken (nicht für medizinische Zwecke); Kaffeemaschinen (elektrisch); Zimmerkamine; Lampen (elektrisch); Leuchtröhren für Beleuchtungszwecke; Mikrowellengeräte; Rechauds (Stövchen); Taschenlampen; Taschenwärmer; Toaster; Toilettensitze (WC); Ventilatoren (Klimatisierung); Waffeleisen (elektrisch); Wärmflaschen; Wäschetrockner (elektrisch); Whirlpool-Sprudelgeräte.

Möbel

Möbel; Spiegel; Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Betten; Matratzen; Raffrosetten für Gardinen; Gardinenstangen; Blumenständer; Dosen; Leitern (nicht aus Metall); Paravents (Möbel); Schirmständer; Sessel; Sofas; Wiegen; Besenstiele (nicht aus Metall); Bettzeug, ausgenommen Bettwäsche; Figuren (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder aus Kunststoff; Flaschenkorken, -stöpsel; Gardinenhalter (nicht aus textilem Material); Gardinenringe; Vorhangringe; Gardinenrollen; Geflechte aus Stroh (ausgenommen Matten); Garderobenhaken (nicht aus Metall); Kissen für Haustiere; Innenjalousien für Fenster (Einrichtungsgegenstände); Luftkissen, nicht für medizinische Zwecke; Kleiderbügel; Kleiderhaken (nicht aus Metall); Kopfkissen; Korbwaren; Kunstgegenstände aus Wachs oder Gips; Luftmatratzen (nicht für medizinische Zwecke); Massagetische; Dekorationsartikel für Nahrungsmittel aus Kunststoff; Vorhangschienen; Schlafsäcke für Campingzwecke; Schlüsselbretter; Schutzhüllen für Bekleidungsstücke; Windspiele (Dekorationsartikel); Zeitungsständer; aufblasbare Werbeartikel.

Haushalts- und Küchengeräte

Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan, Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bierkrüge; Blumentöpfe; Schneidbretter für die Küche; Brotbretter; Brotkästen; Brotkörbe; Bügelbretter; Überzüge für Bügelbretter; Zahnbürsten (elektrische); Fensterleder für Reinigungszwecke; Kochgeschirr; Geschirr (Tafelservice); Gläser (Gefässe); Toilettenpapierhalter; Handtuchhalter; Insektenfallen; Keramikerzeugnisse für den Haushalt; Kochgeräte (nicht elektrisch); Küchengeschirr; Küchenelemente für Nahrungsmittel (Haushalt); Kunstgegenstände aus Ton; Leuchter; Papier- oder Plastikbecher; handbetriebene Pfeffermühlen; Pfefferstreuer; Pflanzen- und Blumenhalter (Blumengestecke); Platten; Fruchtpressen nicht elektrische, für Haushaltszwecke; Putzgeräte, handbetätigt; Putztücher; Reinigungstücher; Salzstreuer, -fässer; Schuhputzgeräte, nicht elektrisch; Seifenhalter, -schalen; Seifenspender; Sparbüchsen (nicht aus Metall); Spritzbeutel; Teller; Toilettenecessaires; Wäschetrockenständer; Vasen; Wäscheklammern; Weinheber; Zahnstocher; Zahnstocherbehälter.

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken; Tischdecken; Bettzeug; Möbelstoffe; Tücher; Badewäsche (ausgenommen Bekleidungsstücke); Haushaltswäsche; Servietten aus Stoff; Vorhänge aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen, Wimpel (nicht aus Papier); Flanell; Leinwand; Moskitonetze; Tischwäsche, nicht aus Papier; Toilettendeckelüberzüge; Karaffenuntersetzer (Tischwäsche); Wäschehandschuhe.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Kunstrasen; Teppichbrücken; Teppichunterlagen; Vorleger

Eingereichter Text

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Kunstrasen; Teppichbrücken; Teppichunterlagen; Vorleger.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; Zusammenstellen verschiedener Waren (ausgenommen deren Transport) für Dritte, um den Verbrauchern Ansicht und Erwerb dieser Waren zu erleichtern; Detailhandel; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformationen via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Detailhandel über globale Computernetzwerke (Internet); Verkaufsförderung; Organisation von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Beratung für Verbraucher in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Beschaffungsdienstleistungen für Dritte; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Verwaltungstechnische Bearbeitung von Bestellungen; kommerzielle Verwaltung der Lizenzierung von Waren und Dienstleistungen für Dritte; Marketing; Marktforschung; On-line Werbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel; Versandwerbung.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.02.2025

    Fusioniert

    Inhaber/in
    LIPO Service AG, Eichenstrasse 6, 8808 Pfäffikon SZ → LIPO Einrichtungsmärkte AG, Rütiweg 7, 4133 Pratteln

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2025

  2. 13.01.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2020

  3. 18.04.2018

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Niederer Kraft & Frey AG, Bahnhofstrasse 13, 8001 Zürich → Niederer Kraft Frey AG, Bahnhofstrasse 53, 8001 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.04.2018

  4. 31.05.2013

    Übertragen

    Inhaber/in
    Lipo Einrichtungsmärkte AG, Am Bruggrain 1, 4153 Reinach → LIPO Service AG, Eichenstrasse 6, 8808 Pfäffikon SZ

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2013

  5. 26.05.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.05.2010

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.