Bildmarke
Schweizer Marke · 603760 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 603760
- Gesuchsnummer
- 55739/2010
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 04.06.2010
- Eingetragen
- 11.08.2010
- Veröffentlicht
- 11.08.2010
- Geschützt bis
- 04.06.2030
- Priorität
- 16.04.2010 KR
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.15.02, 24.15.11, 26.05.04, 26.05.08, 26.05.16
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Telefone; tragbare Kommunikationsgeräte; Mobiltelefone; MP3-Player (MPEG Audio layer-3 Format Spielgeräte); Fernsehempfangsgeräte insbesondere Fernsehapparate; Fernsehfernbedienungen; Fernsehbildverbesserungschips; USB-Laufwerke (Universal Serial Bus-Laufwerke); DMB-Player (Digitale Multimedia Übertragung-Spielgeräte); Headsets für Mobiltelefone; tragbare Ladegeräte für Mobiltelefone; elektronische Alben; digitale Bilderrahmen; Computerbildschirme; Notebooks (Notebook-Computer); Computer; DVD-Player (Digital Versatile Disc-Spielgeräte); externe Harddisklaufwerke für Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und Bild für Telekommunikation; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und/oder Wiedergabe von Ton und Bild; Computeranwendungssoftware für Mobiltelefone; Computeranwendungssoftware für Fernsehapparate; Computeranwendungssoftware für Computerbildschirme; DVD-Player (Digital Versatile Disc-Spielgeräte) für Heimkinos; Lautsprecher für Heimkinos; Audio/Video-Empfangsgeräte für Heimkinos; Projektoren für Heimkinos; integrierte Schaltungen; Audioempfangsgeräte; Endgeräte für elektronische Gebührenerfassung; in Fahrzeuge eingebaute Endgeräte für elektronische Übermittlungen; CCTV-Kameras (Kameras zur Videoüberwachung); Kameras zur Netzwerksystemüberwachung; digitale Beschilderungen; Thermodrucker; digitale Farbdrucker; Laserdrucker; Tintenstrahldrucker; Farbdrucker; Drucker zur Verwendung mit Computern; Solarbatterien.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.08.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, Postfach, 4001 Basel → Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Hirschgässlein 11, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2021
- 10.02.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel → Vossius & Partner Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, Postfach, 4001 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2020
- 03.02.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 03.02.2020
- 12.07.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel → VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2016
- 11.08.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.08.2010
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.