Bildmarke

Schweizer Marke · 604405 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
604405
Gesuchsnummer
63160/2009
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
24.11.2009
Eingetragen
25.08.2010
Veröffentlicht
25.08.2010
Geschützt bis
24.11.2029
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
03.05.01, 03.05.20, 03.05.24, 03.05.25, 09.03.01, 09.03.13
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Schmuck und Uhren

Schlüsselanhänger nicht aus Metall; Schlüsselringe, nicht aus Metall.

Möbel

Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Kissen, Bodenkissen; Duschvorhangringe; Schlafsäcke; Kunststoffhüllen für Papiertaschentücherschachteln; Campingstühle; Schlüsselringe aus Kunststoff; Handspiegel; Bambusvorhänge; Badkissen; Strandstühle; Informationsbretter; Stuhlkissen; Stuhlpolster; Stühle; Kleiderbügel; Kleiderständer; Behälterverschlüsse aus Kunststoff; Pinnwände aus Kork; Flaschenkorken; Vorhanghaken, -stangen und -ringe; Liegestühle; dekorative Glasperlenvorhänge; dekorative Wandtafeln; Schaukästen, Schauständer; Betten für Haustiere; Türstopper aus Kunststoff und Holz; Schubladenknöpfe und -griffe aus Kunststoff oder Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Trinkhalme; Figuren aus Stoff (ausgenommen Plüschtiere); nicht elektrische Ventilatoren für den persönlichen Gebrauch; Figuren aus Knochen, Elfenbein, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Aktenschränke; Kaminschirme; befestigbare Handtuchspender, nicht aus Metall; Bilderrahmen; Geschenkpackungsdekorationen aus Kunststoff; Geschenkkörbe; Handfächer; Hutschachteln aus Kunststoff für Aufbewahrungszwecke; Hutgestelle; Hutständer; Identitätsmarken, nicht aus Metall; aufblasbare Kissen; Schlüsselschränke; Briefkästen nicht aus Metall; Klubsessel; Zeitungsständer; Schaufensterpuppen; Massagetische; Schauständer aus Metall; Spiegelrahmen; Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall; Erkennungsmarken für Hunde, nicht aus Metall; Türgriffe, nicht aus Metall; Kleiderhaken, nicht aus Metall; Schlüsselhalter, nicht aus Metall; Haustiermarken, nicht aus Metall; Pokale, nicht aus Metall; Wetterfahnen, nicht aus Metall; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Party-Dekorationen aus Kunststoff; Papierphotorahmen; Papierbilderrahmen; Kissen für Haustiere; Möbel für Haustiere; Kisten für Haustiere; Bilderrahmen aus Edelmetall; Pflanzenregale; Pflanzenständer; Schachteln aus Kunststoff; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Schlüsselkarten aus Kunststoff; Türgriffe aus Kunststoff; Schubladenauskleidungsmaterial aus Kunststoff; Anhänger aus Kunststoff; Schlüsselkettenanhänger aus Kunststoff; Schlüsselketten aus Kunststoff; Schlüsselanhänger aus Kunststoff; Deckel aus Kunststoff; Namenschilder aus Kunststoff; Kennzeichenschilder, nicht aus Metall, für Fahrzeuge; Lochplatten aus Kunststoff; Skulpturen aus Kunststoff; Hinweisschilder aus Kunststoff; Hüllen aus Kunststoff für Papiertaschentücherschachteln; Spielhäuser für Haustiere; Figuren aus Polymerton; tragbare Betten für Haustiere; tragbare Hundehütten; Hängevorrichtungen für Pfannen; Kratzbäume für Katzen; Schuhgestelle; Sitzpolster; Duschvorhanghaken; Duschvorhangstangen; Polster für Stadien; Statuen und Statuetten aus Holz Wachs, Gips oder Kunststoff; Hocker; Zapfen aus Kork oder Korkimitationen; Lagergestelle; Kravattenhalter; Schirmständer; Plakattafeln aus Kunststoff oder Holz; Schilder aus Kunststoff oder Holz; Fensterrollos; Weinregale; Kisten aus Holz; Harasse aus Holz; Türgriffe aus Holz; Hinweisschilder aus Holz; Kunstwerke (aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff).

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Gurte, nicht aus Metall, zum Tragen von Lasten; Alpacawolle; Ankerseile; Angoraziegenwolle; Tierhaare; Sonnensegel, Markisen aus Kunststoff oder textilem Material; Säcke (Taschen) aus textilem Material, für die Aufbewahrung; Taschen für das Waschen von Strumpfwaren; Netztaschen mit Saugnäpfen für das Ordnen und Aufbewahren von Badespielwaren; Seile zur Sicherung von Waren; Sackleinenhüllen für Pflanzen; Segeltuchtaschen für Wäsche (nicht für Gepäck- oder Reisezwecke); textile Kleidertaschen für Wäsche (nicht für Gepäck oder Reise); Stofftaschen für Lagerung und Aufbewahrung (nicht für Gepäck oder Reise); Schnüre (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Daunenfedern; Planen; Stoff- oder Polyesternetze für die Lagerung von Spielwaren und anderen Haushaltswaren; Stoffzelte - und hütten; Versandtaschen aus Stoff; Füllfaser; Fischernetze (soweit nicht in anderen Klassen enthalten); Flauschwolle; Kleidersäcke zur Aufbewahrung von Bekleidung; Hängematten; Hängenetze für die Aufbewahrung von Sportbällen; Hanf; Beutel und Säcke für den Gartenbau, nämlich Beutel und Säcke aus gewobenen synthetischen oder Naturfasern, alle für den Gebrauch beim Wachstum und Zucht von Pflanzen, Sträuchern, Stauden oder Bäumen soweit in dieser Klasse enthalten; Jute; Bänder, nicht aus Metall; Gurte zum Umhängen (nicht aus Metall), zum Tragen von Gegenständen; Bänder (nicht aus Metall) zum Tragen von Gegenständen; Wäschebeutel; Wäschebeutel für den Gebrauch in der Waschmaschine; Versandbeutel; Netzbeutel für die Aufbewahrung; Netzbeutel für das Waschen von Unterwäsche in der Waschmaschine; Bergsteigerseile; Mehrzweckbeutel aus Stoff; Netzgewebe; Nylonfasern für textile Zwecke; Verpackungssäcke aus Textilmaterial; Polster- und Füllmaterialien nicht aus Gummi, Papier oder Kunststoff; Pflanzen-Aufhängevorrichtungen aus Schnur; Befestigungsbänder aus Kunststoff für den Haushalts- oder Gartengebrauch; Polyesterfasern; Schutztaschen aus Stoff für die Aufbewahrung von Börsen; Rohbaumwolle; rohe Textilfasermaterialien; Rohleinen; Rohseide; rohe Textilfasern; Rohwolle; Stricke für die Verwendung in Haustierspielwaren; Strickleitern; Seile; Segel; semisynthetische Fasern für textile Zwecke; Schuhbeutel für die Aufbewahrung von Schuhen; Seidenfasern; Netzgewebe aus Seide; Aufbewahrungsbeutel aus Nylon und Leinen für Staubsaugerzubehörteile; Kordeln; Abschöpfnetze für Schwimmbecken; synthetische Fasern (für textile Zwecke); Abdeckplanen; Zelte; Zelte für den Gebrauch beim Bergsport oder Camping; Stoffbeutel für die Warenverpackung; Textilfasern; Verzurrungsgurte (nicht aus Metall); nicht angepasste Decken für Boote und Schifffahrzeuge; nicht angepasste Abdeckungen für SPA-Einrichtungen; nicht angepasste Abdeckungen für Schwimmbecken; nicht angepasste Fahrzeugdecken; Bodenabdeckungen aus Vinyl; Wolle; Garnfasern; Campingzelte.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 12.08.2021

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Playboy Enterprises International, Inc., P.O. Box 16373, Beverly Hills, CA 90208, Vereinigte Staaten von Amerika → Playboy Enterprises International, Inc., 10960 Wilshire Blvd., Suite 2200, Los Angeles, California 90024, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2021

  3. 29.05.2019

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2019

  4. 27.03.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Playboy Enterprises International, Inc., 680 North Lake Shore Drive, Chicago, IL 60611, Vereinigte Staaten von Amerika → Playboy Enterprises International, Inc., P.O. Box 16373, Beverly Hills, CA 90208, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.03.2013

  5. 25.08.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2010

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.