Bildmarke
Schweizer Marke · 605267 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 605267
- Gesuchsnummer
- 54946/2010
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.05.2010
- Eingetragen
- 14.09.2010
- Veröffentlicht
- 14.09.2010
- Geschützt bis
- 18.05.2030
- Farbanspruch
- Grün, blau, rot, weiss.
- Priorität
- 31.03.2010 EM
- Verfahrenssprache
- Französisch
- Wiener Klassifikation
- 05.03.11, 05.03.13, 05.03.14, 26.01.01, 26.01.04, 26.01.06
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Pharmazeutische Erzeugnisse, veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide, milchige Treibmittel für medizinische Zwecke und Laktose, Vitaminpräparate, Nahrungszusatzstoffe für medizinische Zwecke, Babykost, nämlich Milchmehl, Milch, Milchpulver, Suppen, Haferschleim, gedämpftes Obst, Gemüsebrei, Fruchtsaft und Gemüsesaft.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle, Speisefette, Milch, Milchpulver, gelierte, aromatisierte und aufgeschlagene Milch, Milchprodukte, nämlich milchige Desserts, Joghurts, Joghurtgetränke, Hüttenkäse, einfache oder aromatisierte aus Milch oder hauptsächlich aus Milchprodukten bestehende Getränke, milchige hauptsächlich aus Milch erstellte Getränke, milchige fruchtenthaltende Getränke, fermentierte einfache oder aromatisierte Milchprodukte.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis, Kakao, Schokolade, Getränke basierend auf Kakao, Getränke basierend auf Schokolade, Zucker, Puffreis, Getreidepräparate, Frühstückscerealien, Kekse (süss oder pikant), Waffeln, Kuchen, Backwaren, alle vorgenannten Waren mit und ohne Überzug, mit und ohne Füllung und mit und ohne Geschmackszusätzen, Speiseeis, hauptsächlich aus Joghurt hergestelltes Speiseeis, Eiscreme, Wassereis (Speiseeis), gefrorene Joghurts (Speiseeis), Eis mit Aromen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, stilles und sprudelndes Wasser (mineralisch oder nicht mineralisch), Gemüsesäfte, Gemüsegetränke, Limonaden, Sodas, Sorbetgetränke, Getränkezubereitungen, Sirupe für die Zubereitung von Getränken, alkoholfreie Frucht- oder Gemüseextrakte, alkoholfreie Getränke.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
Eingereichter Text
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.02.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND SA, Case postale 352, 1000 Lausanne 22 → ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 03.11.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne → ANDRE ROLAND SA, Case postale 352, 1000 Lausanne 22
Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021
- 28.10.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne → ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021
- 18.05.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2020
- 17.12.2019
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2019
- 17.12.2019
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne
Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2019
- 12.07.2016
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel → VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2016
- 14.09.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2010
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.