Bildmarke

Schweizer Marke · 605267 · Bildmarke · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
605267
Gesuchsnummer
54946/2010
Status
In Kraft
Markenart
Bildmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
18.05.2010
Eingetragen
14.09.2010
Veröffentlicht
14.09.2010
Geschützt bis
18.05.2030
Farbanspruch
Grün, blau, rot, weiss.
Priorität
31.03.2010 EM
Verfahrenssprache
Französisch
Wiener Klassifikation
05.03.11, 05.03.13, 05.03.14, 26.01.01, 26.01.04, 26.01.06

Waren und Dienstleistungen

Pharmazeutika

Pharmazeutische Erzeugnisse, veterinärmedizinische Erzeugnisse; Hygienepräparate für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel, Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide, milchige Treibmittel für medizinische Zwecke und Laktose, Vitaminpräparate, Nahrungszusatzstoffe für medizinische Zwecke, Babykost, nämlich Milchmehl, Milch, Milchpulver, Suppen, Haferschleim, gedämpftes Obst, Gemüsebrei, Fruchtsaft und Gemüsesaft.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, gefrorenes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle, Speisefette, Milch, Milchpulver, gelierte, aromatisierte und aufgeschlagene Milch, Milchprodukte, nämlich milchige Desserts, Joghurts, Joghurtgetränke, Hüttenkäse, einfache oder aromatisierte aus Milch oder hauptsächlich aus Milchprodukten bestehende Getränke, milchige hauptsächlich aus Milch erstellte Getränke, milchige fruchtenthaltende Getränke, fermentierte einfache oder aromatisierte Milchprodukte.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis, Kakao, Schokolade, Getränke basierend auf Kakao, Getränke basierend auf Schokolade, Zucker, Puffreis, Getreidepräparate, Frühstückscerealien, Kekse (süss oder pikant), Waffeln, Kuchen, Backwaren, alle vorgenannten Waren mit und ohne Überzug, mit und ohne Füllung und mit und ohne Geschmackszusätzen, Speiseeis, hauptsächlich aus Joghurt hergestelltes Speiseeis, Eiscreme, Wassereis (Speiseeis), gefrorene Joghurts (Speiseeis), Eis mit Aromen.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, stilles und sprudelndes Wasser (mineralisch oder nicht mineralisch), Gemüsesäfte, Gemüsegetränke, Limonaden, Sodas, Sorbetgetränke, Getränkezubereitungen, Sirupe für die Zubereitung von Getränken, alkoholfreie Frucht- oder Gemüseextrakte, alkoholfreie Getränke.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software

Eingereichter Text

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.02.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    ANDRE ROLAND SA, Case postale 352, 1000 Lausanne 22 → ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

  2. 03.11.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne → ANDRE ROLAND SA, Case postale 352, 1000 Lausanne 22

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.11.2021

  3. 28.10.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne → ANDRE ROLAND SA, Avenue Collonges 21, 1004 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.10.2021

  4. 18.05.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2020

  5. 17.12.2019

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2019

  6. 17.12.2019

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    ANDRE ROLAND S.A., Case postale 5107, 1002 Lausanne

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2019

  7. 12.07.2016

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Vossius & Partner, Nadelberg 3, 4051 Basel → VOSSIUS & PARTNER, Patentanwälte Rechtsanwälte mbB, Nadelberg 3, 4051 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2016

  8. 14.09.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2010

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.