Pure Bed
Schweizer Marke · 606007 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 606007
- Gesuchsnummer
- 57714/2010
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 23.07.2010
- Eingetragen
- 28.09.2010
- Veröffentlicht
- 28.09.2010
- Geschützt bis
- 23.07.2030
- Priorität
- 15.04.2010 EM
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Medizinische Geräte
Matratzen für medizinische Zwecke
Eingereichter Text
Matratzen für medizinische Zwecke.
Möbel
Möbel, Spiegel, Bilderrahmen; Waren, soweit in Klasse 20 enthalten, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutt, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Schlafsysteme, umfassend Schaummatratzen, Latexmatratzen, Wasserbett- und Luftbettmatratzen, Federkern- und Taschenfederkernmatratzen, Einlegepolster, Untermatratzen, Boxspring-Betten, Lattenroste (Möbelteile), Tellerroste (Möbelteile), Unterfederungen (Möbelteile), Auflegepolster, Matratzenauflagen (Topper); Betten und Bettenzubehör (soweit in Klasse 20 enthalten); Bettdekorationen, nämlich Kopf-, Fuss- und Umbauteile; Polsterbetten, Sofas, Schlafsofas, Sessel; Matratzen, Untermatratzen, Einlegerahmen (Möbelteile), Rückenpolster; Kopfkissen, Nackenrollen, Zierkissen; Beistelltische, Konsoltische, Bänke, Put-Ins, nämlich Stauraummöbel, insbesondere Herrenkommoden, Nachttische, Kleiderschränke, Regale, Systemmöbel mit Stauraum.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Bettüberzüge, Bett- und Kissenbezüge, Bezüge (Hussen) für Kopf-, Fuss- und Umbauteile sowie für Untergestelle und Matratzen; Bettüberwürfe, Tagesdecken, Himmel (textile Stoffbespannung) für Betten; Bett- und Tischdecken; Einziehdecken, Plaids (Decken); Bettdekorationen, nämlich Volants (Stoff), Deko-Decken, Schabracken (textile Vorhänge) und Steppdecken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 03.04.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Schramm Werkstätten GmbH, Industriepark Langmeil, 67722 Winnweiler, Deutschland → Schramm GmbH, Industriepark Langmeil, 67722 Winnweiler, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2023
- 03.03.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schaad, Balass, Menzl & Partner AG, Dufourstrasse 101, 8034 Zürich → Schaad Balass Menzl & Partner AG, Patent- und Markenanwälte, Bellerivestrasse 20, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 03.03.2022
- 29.05.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 29.05.2020
- 28.09.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2010
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.