ARM & HAMMER

Schweizer Marke · 607271 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
607271
Gesuchsnummer
59235/2010
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
02.09.2010
Eingetragen
29.10.2010
Veröffentlicht
29.10.2010
Geschützt bis
02.09.2030
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Bikarbonatverbindungen zur Verwendung für gewerbliche, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Bikarbonatverbindungen enthaltende chemische Erzeugnisse zur Verwendung in einer Vielzahl von Branchen, einschliesslich aber nicht begrenzt auf die Fertigungs-, Lebensmittel- und Getränke-, Landwirtschaftschemische, Arzneimittel-, Kosmetik-, Gummi-, Kunststoff- und Elektronikindustrie.

Kosmetik und Reinigungsmittel

Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Natriumhydrogenkarbonat (Natronkristalle) und Natriumkarbonat (Bleichsoda) für Reinigungszwecke und zur Verwendung als Allzweckreiniger für Haushalt, Industrie und öffentliche Einrichtungen; Reinigungs- und Desodorierungsmittel für Haushalt, Industrie und öffentliche Einrichtungen; Materialien zur Verwendung bei der Strahlreinigung und Ablösepräparate zum Entfernen von Farbe und Beschichtungen; Polier- und Putzmittel für Haushaltszwecke; Allzweck-Haushaltsreiniger für Verbraucher, nämlich Reinigungspräparate für harte Oberflächen, Reinigungsmittel für das Badezimmer, Reinigungsmittel für die Küche, Fliesenreinigungspräparate, Glassreiniger, Allzweckreinigungsmittel; Dusch- und Toilettenreiniger; Teppichreiniger; Waschmittel, Weichspülmittel für die Wäsche und Antistatiktücher für den Wäschetrockner; Waschkraftverstärker, Wäschebleiche, Fleckenentferner; Auffrischungs- und Aufhellungsmittel für Kleidung und Stoffe; nichtmedizinische Mundpflege- und Mundhygieneprodukte, nämlich Zahnputzmittel, ein Mischungsbestandteil von Zahnputzmitteln, Zahngels und Mundspülungen; Aromastoffe für Zahnputzmittel, Zahngels und Mundspülungen; Deodorants für den persönlichen Gebrauch [Parfümerieartikel] und Antitranspirantien [schweisshemmende Toilettemittel]; nicht-medizinische Mittel zur Nasenschleimhautbefeuchtung; nicht-medizinische Mittel zur Reinigung und Spülung von Wunden und Hautabschürfungen; nicht-medizinische Spülungen; Wattetupfer und Wattestäbchen für kosmetische Zwecke.

Pharmazeutika

Desodorierungsmittel (nicht für den persönlichen Gebrauch), Lufterfrischer, Luftreinigungsmittel, Geruchsentferner und geruchsneutralisierende Mittel in Form von Spray, Schaum, in flüssiger Form oder Puder zur Verwendung für Räume, Teppiche, Polsterwaren, Stoffe, Kleidung, Haushaltsgeräten, Abflüsse, Abfalleimer und Mülltonnen, Toilettenschüsseln, Windeleimer, Streukästen für Heimtiere, Auto und Boote, Kühl- und Tiefkühlschränke; Desinfektionsmittel für den Haushalt; Allzweckdesinfektionsmittel; Deodorants [nicht für den persönlichen Gebrauch]; geruchsabsorbierende Tücher zur Verwendung in Kühlschrankschubladen, auf Kühlschrankregalen, in Kühlschrankfächern, in Kühlgeräten, in Körben und in Vorratsbehältern für verderbliche Lebensmittel; Folien und Tücher aus Papier und Plastik mit desodorierenden und feuchtigkeitsabsorbierenden Mitteln, um die Frische von verderblichen Lebensmitteln aufrechtzuerhalten; Natriumbikarbonat (Backpulver) für pharmazeutische Zwecke und Mittel zur Säurebindung (Antazida) und Verdauungsförderung; medizinische Mundspülungen; Bonbons für medizinische Zwecke, Kaugummi für medizinische Zwecke; pharmazeutische Erzeugnisse; Desinfektionsmittel für hygienische Zwecke; veterinärmedizinische Futterpräparate und Futterzusätze; Futtermittelzusätze für medizinische Zwecke; chemische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke, Enzyme für veterinärmedizinische Zwecke, veterinärmedizinische Präparate; medizinische Präparate zur Linderung von nasaler Obstruktion, Trockenheit der Nasenschleimhäute, Reizungen der Nasenschleimhäute, allergischen Reaktionen und Nasennebenhöhlenerkrankungen, nämlich Nasenspülungen, Nasenspray und Nasensprühmittel; homöopathische Präparate zur Linderung von Erkältungs- und Grippesymptomen, Allergien und Nasennebenhöhlenentzündung; Salzlösungen für medizinische Zwecke; antibakterielle Präparate zur Reinigung und Spülung von Wunden und Hautabschürfungen; Set zur Spülung der Nase bestehend aus einer Nasenspülkanne und einer abgemessenen Menge an Natriumchlorid; salzhaltiges Nasengel; Reinigungslösungen für die Nase, Nasennebenhöhlen, Hautwunden und Hautabschürfungen; hygienische Pflegemittel für Kontaktlinsen, nämlich Lösungen für die Reinigung und Desinfektion von Kontaktlinsen; Wattetupfer oder Wattestäbchen imprägniert mit homöopathischen, pharmazeutischen oder hygienischen Präparaten zur Reinigung der Nase, von Hautwunden und Hautabschürfungen.

Medizinische Geräte

Nasenkannen für Nasenspülungen; Gefässe und Vorrichtungen für Nasenspülungen.

Haushalts- und Küchengeräte

Zahnbürsten; elektrische oder batteriebetriebene Zahnbürsten und Ersatzbürsten, Teile und Zubehör für die vorgenannten Waren.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Backpulver; Bikarbonat (Backpulver) zur Verwendung bei der Zubereitung von Speisen; Kaugummi, Pfefferminzbonbons und nichtmedizinische Pastillen zur Reinigung der Zähne, des Mundes und des Zahnfleisches sowie für frischen Atem.

Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse

Futtermittel und Futtermittelzusätze; Futtermittel für Tiere; Tierfutter und nicht-medizinische Futtermittelzusatzstoffe; Tiernahrungsmittel, Katzenstreu.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.01.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Baker & McKenzie Zurich, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich → Baker McKenzie Switzerland AG, Holbeinstrasse 30, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2024

  2. 31.07.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.07.2020

  3. 04.03.2013

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Church & Dwight Co., Inc., 469 North Harrison Street, Princeton, NJ 08543, Vereinigte Staaten von Amerika → Church & Dwight Co., Inc., 500 Charles Ewing Boulevard, Ewing, NJ 08628, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.03.2013

  4. 29.10.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2010

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.