PVS
Schweizer Marke · 608331 · Wortmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 608331
- Gesuchsnummer
- 59664/2010
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 13.09.2010
- Eingetragen
- 24.11.2010
- Veröffentlicht
- 24.11.2010
- Gelöscht
- 09.04.2021
- Grund
- Nicht verlängert
- Priorität
- 15.03.2010 DE
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Maschinen und Motoren
Maschinen für die Erzeugung von Energie, insbesondere von Strom.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Maschinen und Anlagen für die Pyrolyse und das Vergasen von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, Maschinen und Anlagen für die Erzeugung von Energie, insbesondere von Strom, Wärme und Kälte, durch die Pyrolyse und das Vergasen von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, aus Gasen und/oder sonstigen Produkten aus der Pyrolyse und Vergasung sowie der Gaswäsche, Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung, Behandlung und energetische Verwertung von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, Maschinen und Anlagen im Zusammenhang mit Schlammsammlern, Schlammräumern, Schlammfiltern, Schlammfaulungs- und Schlammfermentationsanlagen, Maschinen und Anlagen für die Abfallentsorgung, insbesondere für die Entsorgung von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, sämtliche vorgenannten Maschinen und Anlagen als Teil oder im Zusammenhang mit Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Schlamm in Abwasserbehandlungsanlagen und für die Aufbereitung und Behandlung von Biomasse; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, insbesondere für die vorgenannten Maschinen und Anlagen.
Materialbearbeitung
Materialbehandlung, insbesondere bei Maschinen und Anlagen für die Pyrolyse und das Vergasen von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, Maschinen und Anlagen für die Erzeugung von Energie, insbesondere von Strom, Wärme und Kälte, durch die Pyrolyse und das Vergasen von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, aus Gasen und/oder sonstigen Produkten aus der Pyrolyse und der Vergasung sowie der Gaswäsche, Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung, Behandlung und energetische Verwertung von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, Maschinen und Anlagen im Zusammenhang mit Schlammsammlern, Schlammräumern, Schlammfiltern, Schlammfaulungs- und Schlammfermentationsanlagen, Maschinen und Anlagen für die Abfallentsorgung, insbesondere für die Entsorgung von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und/oder Klärschlamm, sämtlichen vorgenannten Maschinen und Anlagen auch als Teil oder im Zusammenhang mit Maschinen und Anlagen für die Aufbereitung und Behandlung von Schlamm aus Abwasserbehandlungsanlagen und für die Aufbereitung und Behandlung von Biomasse; Materialbearbeitung zur hocheffizienten und umweltfreundlichen energetischen Verwertung von organischen Stoffen und Schlämmen, insbesondere von erneuerbaren Energieträgern (Biomasse) und Klärschlamm, unter weitestgehender Vermeidung von entsorgungspflichtigen Reststoffen und von Abwasser.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.04.2021
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2021
- 08.06.2016
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Eliquo Stulz GmbH, Seedammweg 55, 61352 Bad Homburg v.d. Höhe, Deutschland → Eliquo Stulz GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 08.06.2016
- 28.04.2015
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Eliquo Stulz GmbH, Seedammweg 55, 61352 Bad Homburg v.d. Höhe, Deutschland → SH+E GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen, Deutschland
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2015
- 28.04.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- SH+E GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen, Deutschland → Eliquo Stulz GmbH, Seedammweg 55, 61352 Bad Homburg v.d. Höhe, Deutschland
- Vertreter/in
- BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 28.04.2015
- 17.04.2015
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- STULZ H+E GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen, Deutschland → SH+E GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2015
- 17.04.2015
Übertragen
- Inhaber/in
- SH+E GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen, Deutschland → Eliquo Stulz GmbH, Seedammweg 55, 61352 Bad Homburg v.d. Höhe, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2015
- 13.09.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- Stulz H+E GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen, Deutschland → STULZ H+E GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2013
- 02.09.2013
Übertragen
- Inhaber/in
- MCB GmbH, Schwarzwaldstrasse 64, 79777 Ühlingen-Birkendorf, Deutschland → Stulz H+E GmbH, Beim Signauer Schachen 7, 79865 Grafenhausen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2013
2 frühere Einträge
- 02.02.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bovard AG, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25 → BOVARD AG, Patent- und Markenanwälte, Optingenstrasse 16, 3000 Bern 25
Veröffentlicht in Swissreg am 02.02.2011
- 24.11.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.11.2010
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.