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Schweizer Marke · 608371 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 608371
- Gesuchsnummer
- 56163/2010
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 15.06.2010
- Eingetragen
- 25.11.2010
- Veröffentlicht
- 25.11.2010
- Geschützt bis
- 15.06.2030
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Werbebroschüren; Kataloge; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
Eingereichter Text
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Werbebroschüren; Kataloge; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Getränkeflaschen und Trinkgläser; Glaswaren.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Konserviertes, getrocknetes und/oder gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere in Schnaps eingelegtes Obst; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Speiseöle und -fette.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Nudeln, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Senf; Essig, Sossen (Würzmittel); Gewürze, insbesondere Chili; Schokolade und Pralinen.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.10.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Thomas Prinz, Ziegelbachstrasse 7, 6912 Hörbranz, Oesterreich → Geistreich Alpinspirits GmbH, Messestrasse 11, 6850 Dornbirn, Oesterreich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2021
- 07.05.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2020
- 09.02.2011
Teilweise gelöscht
- WDL
- 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Fotografien; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Getränkeflaschen und Trinkgläser; Glaswaren., 29, Konserviertes, getrocknetes und/oder gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere in Schnaps eingelegtes Obst; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Nudeln, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Senf; Essig, Sossen (Würzmittel); Gewürze, insbesondere Chili; Schokolade und Pralinen., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)., 34, Tabak, Raucherartikel; Streichhölzer. → 16, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Werbebroschüren; Kataloge; Schreibwaren; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist., 21, Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, insbesondere Getränkeflaschen und Trinkgläser; Glaswaren., 29, Konserviertes, getrocknetes und/oder gekochtes Obst und Gemüse, insbesondere in Schnaps eingelegtes Obst; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Speiseöle und -fette., 30, Kaffee, Tee, Kakao; Mehle und Getreidepräparate, insbesondere Nudeln, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Senf; Essig, Sossen (Würzmittel); Gewürze, insbesondere Chili; Schokolade und Pralinen., 32, Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken., 33, Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).
- Nizza Klassifikation Nr.
- 16,21,29-30,32-34 → 16,21,29-30,32-33
Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011
- 25.11.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 25.11.2010
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.