NINTENDO 3DS

Schweizer Marke · 609089 · Wort-/Bildmarke · In Kraft

Die Marke NINTENDO 3DS wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
609089
Gesuchsnummer
57952/2010
Status
In Kraft
Markenart
Wort-/Bildmarke
Wie eingetragen
NINTENDO 3DS ((fig.))
Hinterlegt
29.07.2010
Eingetragen
10.12.2010
Veröffentlicht
10.12.2010
Geschützt bis
29.07.2030
Farbanspruch
Schwarz, grau, rot.
Priorität
11.06.2010 JP
Wiener Klassifikation
27.05.01, 27.05.14, 27.05.15
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Videospielapparate für den Heimgebrauch; Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Steuerungen, Steuerknüppel (Joysticks) und Speicherkarten für Videospielapparate für den Heimgebrauch; AC Adapter für Videospielapparate für den Heimgebrauch; Teile und Zubehör für Videospielapparate für den Heimgebrauch (soweit in dieser Klasse enthalten); Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Computer gespeichert sind; herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; tragbare Konsolen für die Anzeige von elektronischen Publikationen; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten); Mobiltelefone; Tragriemen für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone (soweit in dieser Klasse enthalten); Digitalkameras; Videokameras; DVD-Player; DVD-Rekorder; Tonwiedergabegeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Telekommunikationsgeräte und -apparate; bespielte CDs; andere Schallplatten; Metronome; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs, die mit automatischen Vorführprogrammen für elektronische Musikinstrumente bespielt sind; herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und -bänder; elektronische Publikationen; Pedometer; andere Mess- und Testgeräte und -instrumente; Kameras; fotografische Instrumente und Apparate; kinematografische Instrumente und Apparate; optische Apparate und Instrumente; Batterien und Zellen; wiederaufladbare Batterien; Brillen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Kartenspiel-Spielzeug und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; AC Adapter für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Teile und Zubehör für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Spielzeug; Spielautomaten und -apparate für Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Spielzeug für Haustiere; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta und Hanafuda); japanisches Schach (Shogi-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Stern-Halma; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; Mah-Jong; Spielmaschinen und -apparate (soweit in dieser Klasse enthalten); Billardausrüstungen (soweit in dieser Klasse enthalten); Sport- und Turngeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Angelgeräte; Insektensammelgeräte (nicht elektrisch); Videospielmaschinen für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielmaschinen für Spielhallen (soweit in dieser Klasse enthalten).

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.05.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2020

  2. 03.07.2019

    Teilweise gelöscht

    WDL
    9, Videospielapparate für den Heimgebrauch; Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Steuerungen, Steuerknüppel (Joysticks) und Speicherkarten für Videospielapparate für den Heimgebrauch; AC Adapter für Videospielapparate für den Heimgebrauch; Teile und Zubehör für Videospielapparate für den Heimgebrauch (soweit in dieser Klasse enthalten); Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Computer gespeichert sind; herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; tragbare Konsolen für die Anzeige von elektronischen Publikationen; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten); Mobiltelefone; Tragriemen für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone (soweit in dieser Klasse enthalten); Digitalkameras; Videokameras; DVD-Player; DVD-Rekorder; Tonwiedergabegeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Telekommunikationsgeräte und -apparate; bespielte CDs; andere Schallplatten; Metronome; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs, die mit automatischen Vorführprogrammen für elektronische Musikinstrumente bespielt sind; herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und -bänder; elektronische Publikationen; Pedometer; andere Mess- und Testgeräte und -instrumente; Kameras; fotografische Instrumente und Apparate; kinematografische Instrumente und Apparate; optische Apparate und Instrumente; Batterien und Zellen; wiederaufladbare Batterien; Brillen., 17, Schutzfolien für Flüssigkristallanzeigen für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige., 28, Kartenspiel-Spielzeug und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; AC Adapter für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Teile und Zubehör für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Spielzeug; Spielautomaten und -apparate für Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Spielzeug für Haustiere; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta und Hanafuda); japanisches Schach (Shogi-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Stern-Halma; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; Mah-Jong; Spielmaschinen und -apparate (soweit in dieser Klasse enthalten); Billardausrüstungen (soweit in dieser Klasse enthalten); Sport- und Turngeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Angelgeräte; Insektensammelgeräte (nicht elektrisch); Videospielmaschinen für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielmaschinen für Spielhallen (soweit in dieser Klasse enthalten). → 9, Videospielapparate für den Heimgebrauch; Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielapparate für den Heimgebrauch gespeichert sind; Steuerungen, Steuerknüppel (Joysticks) und Speicherkarten für Videospielapparate für den Heimgebrauch; AC Adapter für Videospielapparate für den Heimgebrauch; Teile und Zubehör für Videospielapparate für den Heimgebrauch (soweit in dieser Klasse enthalten); Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige gespeichert sind; Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Speichermedien, auf denen Programme für Videospielmaschinen für Spielhallen gespeichert sind; Computer; elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, optische Platten, optische Magnetplatten, Magnetbänder, ROM-Karten, ROM-Steckmodule, CD-ROMs, DVD-ROMs und andere Speichermedien, auf denen Programme für Computer gespeichert sind; herunterladbare Computerprogramme; Computerprogramme; Spielprogramme für Mobiltelefone; tragbare Konsolen für die Anzeige von elektronischen Publikationen; elektronische Maschinen, Apparate und deren Teile (soweit in dieser Klasse enthalten); Mobiltelefone; Tragriemen für Mobiltelefone; Teile und Zubehör für Mobiltelefone (soweit in dieser Klasse enthalten); Digitalkameras; Videokameras; DVD-Player; DVD-Rekorder; Tonwiedergabegeräte; Tonaufzeichnungsgeräte; Telekommunikationsgeräte und -apparate; bespielte CDs; andere Schallplatten; Metronome; elektronische Schaltkreise und CD-ROMs, die mit automatischen Vorführprogrammen für elektronische Musikinstrumente bespielt sind; herunterladbare Musikdateien; belichtete kinematografische Filme; belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; herunterladbare Bilddateien; bespielte Videoplatten und -bänder; elektronische Publikationen; Pedometer; andere Mess- und Testgeräte und -instrumente; Kameras; fotografische Instrumente und Apparate; kinematografische Instrumente und Apparate; optische Apparate und Instrumente; Batterien und Zellen; wiederaufladbare Batterien; Brillen., 28, Kartenspiel-Spielzeug und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; AC Adapter für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Teile und Zubehör für tragbare Spielapparate mit Flüssigkristallanzeige; Spielzeug; Spielautomaten und -apparate für Vergnügungsparks (ausgenommen Videospielautomaten für Spielhallen); Spielzeug für Haustiere; Puppen; Go-Spiele; japanische Spielkarten (Utagaruta und Hanafuda); japanisches Schach (Shogi-Spiele); Kartenspiele und deren Zubehör (soweit in dieser Klasse enthalten); Spielwürfel; japanische Würfelspiele (Sugoroku); Würfelbecher; Stern-Halma; Schachspiele; Damespiele; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Spielkarten; Mah-Jong; Spielmaschinen und -apparate (soweit in dieser Klasse enthalten); Billardausrüstungen (soweit in dieser Klasse enthalten); Sport- und Turngeräte (soweit in dieser Klasse enthalten); Angelgeräte; Insektensammelgeräte (nicht elektrisch); Videospielmaschinen für Spielhallen; Teile und Zubehör für Videospielmaschinen für Spielhallen (soweit in dieser Klasse enthalten).
    Nizza Klassifikation Nr.
    9,17,28 → 9,28

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2019

  3. 10.12.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2010

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.