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Schweizer Marke · 609090 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
609090
Gesuchsnummer
56105/2010
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
14.06.2010
Eingetragen
10.12.2010
Veröffentlicht
10.12.2010
Gelöscht
13.01.2021
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier

Eingereichter Text

Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; sämtliche vorgenannten Waren für industrielle Anwendungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 13.01.2021

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.01.2021

  2. 24.01.2020

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    ABB Schweiz AG, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2020

  3. 23.01.2020

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-IP/TM), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property CH-IP/TM, Bruggerstrasse 66, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.01.2020

  4. 01.06.2015

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    ABB Schweiz AG, CH-LC/IP, Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden → ABB Schweiz AG, Intellectual Property (CH-IP/TM), Brown Boveri Strasse 6, 5400 Baden

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.06.2015

  5. 08.03.2011

    Teilweise gelöscht

    WDL
    7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte. → 7, Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier., 9, Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; sämtliche vorgenannten Waren für industrielle Anwendungen.
    Nizza Klassifikation Nr.
    7,9 → 7,9

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2011

  6. 10.12.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.12.2010

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.