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Schweizer Marke · 609317 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
609317
Gesuchsnummer
61184/2010
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.10.2010
Eingetragen
17.12.2010
Veröffentlicht
17.12.2010
Geschützt bis
18.10.2030
Priorität
20.04.2010 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Elektromechanische Apparate; Reinigungsmaschinen, Teppichreinigungsmaschinen, Staubsauger, Staubsaugerbeutel, Poliermaschinen, Maschinen zum Scheuern, Schamponiermaschinen, Poliermaschinen, Kehrmaschinen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten.

Elektronik, Software und Messgeräte

Elektrische und elektronische Apparate zur Energiesteuerung und -einsparung; Apparate und Instrumente zur Überwachung, Regelung und Einsparung der Energieverwendung; Apparate und Instrumente zur Versorgung mit und zur Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Überwachung von elektrischem Strom und Wärme.

Fahrzeuge

Draisinen; Trolleys für Hauswartdienste; Wagen zur Verteilung; Wäschewagen; Wagen zur Verteilung von Wäsche, Bettwäsche und Materialien; Transportfahrzeuge für Reinigungsgeräte (nicht motorisierte Fahrzeuge zur Durchführung von Reinigungsarbeiten, zu denen, jedoch nicht ausschliesslich, Kehren, Polieren und Sprühen gehören); Apparate zum Tragen von Lasten, Lastenanhänger, Fahrzeuge zum Befördern von Ladungen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 12.10.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.10.2020

  3. 17.12.2010

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.12.2010

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.