SWISS DINNER
Schweizer Marke · 609826 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 609826
- Gesuchsnummer
- 56785/2010
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- SWISS DINNER ((fig.))
- Hinterlegt
- 30.06.2010
- Eingetragen
- 24.12.2010
- Veröffentlicht
- 24.12.2010
- Geschützt bis
- 30.06.2030
- Wiener Klassifikation
- 11.01.01, 11.01.03, 11.01.10, 11.01.17, 27.05.01, 27.05.03, 27.05.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Mittel zum Konservieren und Haltbarmachen von Lebensmitteln, Enzympräparate tierischer, pflanzlicher und bakterieller Herkunft für gewerbliche Zwecke; Emulgatoren, Emulsionen, Stabilisatoren und Verdickungsmittel tierischer und pflanzlicher Herkunft für gewerbliche Zwecke; Bakterienkulturen ausser für medizinische und tierärztliche Zwecke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Farben und Lacke
Lebensmittelfarben, Röstmalz (Färbemittel für Nahrungszwecke), Farbmalz, Backmalz (Färbemittel für Nahrungszwecke), Zuckerkulör; Mittel zur Erzeugung von Bräune und Glanz auf Backwaren; Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Aromen für Nahrungsmittel (ätherische Öle); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Brennstoffe (einschliesslich gefärbter oder nicht gefärbter, aromatisierter oder nicht aro-matisierter Öle für Öllampen); Leuchtstoffe; Kerzen, Duftkerzen, Dochte; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Pharmazeutika
Diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Diätetische Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Maschinen und Motoren
Elektrisch betriebene Schlag-, Rühr-, Mahl-, Misch-, Trenn-, Saug-, Tropf-, Giess- und Schneidegeräte für den Gebrauch in der Küche; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Handwerkzeuge
Dosenöffner (nicht elektrisch), Essbestecke, Gemüsehobel, Giesskellen (handbetätigt), Käseschneider (nicht elektrisch), Messer, Gabeln, Löffel, Mörser, Nussknacker, Pizzaschneider (nicht elektrisch), Scheren, Schleifgeräte (handbetätigt) für Messer und Klingen, Gebäckzangen; Messerschmiedewaren; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Elektronik, Software und Messgeräte
Elektronische Datenträger aller Art; herunterladbare elektronische Daten und Publikationen; Video-Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten für bespielte elektronische, optische und magnetische Datenträger aller Art; Computer-Software; Computerspiele (Software); Applikationsprogramme; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Elektronische Datenträger aller Art; herunterladbare elektronische Daten und Publikationen; Video-Spiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; Verkaufsautomaten für bespielte elektronische, optische und magnetische Datenträger aller Art; Computer-Software; Computerspiele (Software); Applikationsprogramme; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Elektrisch betriebene Koch-, Gar-, Grill-, Brat-, Dampf-, Wärm-, Kühl- und Gefriergeräte für den Gebrauch in der Küche; Lampions aus Papier und/oder Karton; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse aller Art, insbesondere Zeitungen, Zeitschriften und Bücher, Kataloge, Magazine und Journale; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Verpackungsmaterialien aller Art (soweit in Klasse 16 enthalten); Papierservietten, Papiertischtücher, Tischdekorationen aus Papier und/oder Karton, Blumen aus Papier und/oder Karton, Papier- und Kartonsets, Tischkarten aus Papier und/oder Karton, Unterlagen aus Papier und/oder Karton, Grusskarten, Poster, Notizblöcke, Schreibpapier, Kalender und Agenden, Papier- und Kartonrahmen für Bilder und Fotografien, Abziehbilder, Alben; Buchstützen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Kautschuk, Kunststoff und Dämmstoffe
Backhandschuhe; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Möbel
Ablageplatten, Bottiche (nicht aus Metall), Dekorationsartikel aus Kunststoff für Nahrungsmittel; Dosen, Kästen und Kisten aus Holz oder Kunststoff; Fässer, Tonnen, Flaschenkästen; Fleischhackböcke; Geschirrschränke, Handtuchschränke (Möbel), Handtuchspender (ortsfest, nicht aus Metall), Harassen (nicht aus Metall), Korbwaren, Korken, Ladentische, Regale, Schränke, Servierwagen (Möbel), Speiseschränke (nicht aus Metall), Spülsteinmatten, Teigkörbe, Tische, Trinkhalme aus Stroh, Verpackungsbehälter aus Kunststoff; Spiegel; Rahmen; Gebrauchs- oder Dekorationsgegenstände (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), einschliesslich Ess- und Trinkgeschirr, Schüsseln, Kochtöpfe, Pfannen; Proviantdosen; Schwämme; Putzzeug; Putzgeräte, insbesondere Besen, Tücher, Bürsten (handbetätigt); Reiben (Haushaltsartikel), Rührgeräte (nicht elektrisch), Schaber (Küchengeräte), Schalen, Schaufeln (Tafelzubehör), Schneebesen (nicht elektrisch), Schneidbretter für die Küche, Siebe (Haushaltsgeräte), Speisekartenhalter, Spritzbeutel, Tabletts, Servierplatten, Backbleche, Teigmesser, Teigroller, Töpfe, Töpferwaren, Trichter, Waffeleisen (nicht elektrisch), Wasserkessel (nicht elektrisch), Weinflaschenhalter, Woks, Kuchen-, Torten-, Cake-, Keks- und Brotbleche sowie -formen; Bratpfannen, Bratspiesse, Brotbretter, Brotkästen, Brotkörbe; Isolierbehälter und -gefässe; Kaffeefilter (nicht elektrisch), Kaffeekocher (nicht elektrisch), Kaffeemühlen (handbetrieben); Käseglocken, Kasserollen, Keksdosen, Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit in Klasse 21 enthalten); Essstäbchen; Pfeffer- und Gewürzmühlen sowie -streuer; Karaffen; Zapfenzieher; Pfannenunterleger; Seifen-, Papier- und andere Spender für den Gebrauch im Haushalt und Garten; Kuchen- und Tortenschaufeln; Giesskannen; Messerbänke; Serviettenringe (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert); Papier- und Kartongeschirr, Pappbecher; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Textilien
Webstoffe; Bett- und Tischdecken; Gobelins, Stoffdekorationen, Tücher und Lappen (soweit in Klasse 24 enthalten); Moskitonetze; Überzüge aus Textilien für Möbel, insbesondere für Gartenmöbel; Vorhänge und Heimtextilien (soweit in Klasse 24 enthalten); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, einschliesslich Kochschürzen; Schuhwaren; Kopfbedeckungen, einschliesslich Kochmützen; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Fleisch, Milchprodukte und Konserven
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und ge-kochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmus; Eier, Milch und Milchprodukte; Olivenöle sowie andere Speiseöle und -fette; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte auf tierischer Basis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brote, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte auf pflanzlicher Basis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brote, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver, Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Fertiggerichte und Halbfertiggerichte auf pflanzlicher Basis; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Landwirtschafts- und Gartenbauerzeugnisse
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner (soweit in Klasse 31 enthalten); lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Bier und alkoholfreie Getränke
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Gemüsesäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Alkoholische Getränke
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft
Eingereichter Text
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); alle vorgenannten Waren schweizerischer Herkunft.
Werbung und Unternehmensdienste
Zusammenstellen von Daten in elektronischen Datenbanken; Werbung, einschliesslich Vermitteln von Inseraten, insbesondere über globale/universale Telekommunikationssysteme; Publikation von Inseraten (zu Werbezwecken) via Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere über globale/universale Telekommunikationssysteme; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräusserung von Waren; Marketing; Durchführung von Auktionen, insbesondere via Telekommunikationssysteme; Wartung von Datenbanken, nämlich Aktualisieren des Inhalts; Versandwerbung; Detailhandel eines Versandhauses; Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen zu kommerziellen Zwecken; Erteilen von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere Dienstleistungen betreffend Produktinformation in Sachen elektronische Ton- und/oder Bildträger sowie betreffend Waren eines Verlagshauses zu Werbe- und Verkaufszwecken; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Detailhandel mit Waren aller Art
Eingereichter Text
Zusammenstellen von Daten in elektronischen Datenbanken; Werbung, einschliesslich Vermitteln von Inseraten, insbesondere über globale/universale Telekommunikationssysteme; Publikation von Inseraten (zu Werbezwecken) via Datenverarbeitungsanlagen, insbesondere über globale/universale Telekommunikationssysteme; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräusserung von Waren; Marketing; Durchführung von Auktionen, insbesondere via Telekommunikationssysteme; Wartung von Datenbanken, nämlich Aktualisieren des Inhalts; Versandwerbung; Detailhandel eines Versandhauses; Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Messen zu kommerziellen Zwecken; Erteilen von Auskünften in Handels- und Geschäftsangelegenheiten, insbesondere Dienstleistungen betreffend Produktinformation in Sachen elektronische Ton- und/oder Bildträger sowie betreffend Waren eines Verlagshauses zu Werbe- und Verkaufszwecken; E-Commerce Dienstleistungen, nämlich Zurverfügungstellen von Produktinformation via Telekommunikationsnetzwerke zu Werbe- und Verkaufszwecken; Detailhandel mit Waren aller Art.
Telekommunikation
Telekommunikation, einschliesslich Übertragung von Inseraten in jeder Form; Sammeln, Liefern und Übermitteln von Informationen in Form von Daten, Bildern, Grafiken, Ton und/ oder audiovisuellem Material mittels Computer- und/oder Kommunikationsnetzwerken (im Sinne einer Presseagentur); Telekommunikationsdienstleistungen, nämlich Verbreitung und Ausstrahlung von Radio- und Fernsehprogrammen; Vermieten und kostenloses Vermitteln von Zugriffszeit auf Computerdatenbanken; Vermieten und kostenloses Vermitteln von Zugriffszeit auf Datenbanken, insbesondere zum Herunterladen audiovisuellen Materials; zur Verfügung stellen eines Internet-Forums für den Austausch und die Übermittlung von Fachbeiträgen; Internetdienstleistungen, nämlich zur Verfügung stellen des Zugriffs auf Rezepte und Fachinformationen betreffend Küche und Kochen im Internet, Zurverfügungstellen des Zugriffs auf einen Internet-Shop zum Bestellen von Waren aller Art.
Transport und Reisen
Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren; Warenauslieferung; E-Commerce-Dienstleistungen, nämlich on-line auslösbare Organisation des Transports von Waren vom Hersteller/Lieferanten über die Einlagerung bis zur Auslieferung an den Kunden/Endabnehmer; Zustellung von Versandhandelsware.
Materialbearbeitung
Dienstleistungen einer Druckerei
Eingereichter Text
Dienstleistungen einer Druckerei.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern (einschliesslich von Kochbüchern), Zeitungen, Zeitschriften und andern Informationsträgern, auch via Telekommunikationsnetzwerke; Herausgabe von Inseraten (nicht zu Werbezwecken) in Druckmedien, multimedialen Computernetzwerken, Radio und Fernsehen; Produktions- und Redaktionsdienstleistungen betreffend Szenen von Radio- und Fernsehsendungen; Unterhaltung; Veranstaltung von sportlichen und kulturellen Anlässen; Dienstleistungen eines Redaktors im Zusammenhang mit Radio- und Fernsehsendungen sowie mit Filmen; Redaktion von gedruckten und elektronischen Medienerzeugnissen; Aus- und Weiterbildung auf dem Gebiet des Kochens; Organisation und Durchführung von diesbezüglichen Veranstaltungen, Vorträgen, Präsentationen, Seminaren und Informationsanlässen; Bereitstellung von Informationen über alle vorgenannten Veranstaltungen online über weltweite Datennetze (Internet); Fachschulungen; online Zurverfügungstellen von Rezepten und Fachinformationen betreffend Küche und Kochen (Schulung), Ausbildung im Bereich der Zubereitung von Speisen und Getränken.
Verpflegung und Beherbergung
Beratung im Bereich der Verpflegung, nämlich im Bereich der Zubereitung von Speisen und Getränken; Beratung im Bereich der Verpflegung; Beratung im Bereich der Verpflegung, nämlich online Zurverfügungstellen von Rezepten und Fachinformationen betreffend Küche und Kochen; Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Betreiben einer Hotline auf dem Gebiet von Bäckerei- und Konditoreiprodukten sowie hinsichtlich Gastronomiebetrieben.
Medizin, Schönheit und Landwirtschaft
Individuelle und kollektive medizinische Beratungsdienstleistungen, insbesondere auf dem Gebiet der Ernährungsberatung; Ernährungsberatung, nämlich Beratung im Bereich der Zubereitung von Speisen und Getränken.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 13.02.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- CH Regionalmedien AG, Maihofstrasse 76, 6004 Luzern → CH Regionalmedien AG, Neumattstrasse 1, 5000 Aarau
Veröffentlicht in Swissreg am 13.02.2023
- 10.05.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- lic.iur. Kaspar Hemmeler, Schärer Rechtsanwälte, Hintere Bahnhofstrasse 6, 5001 Aarau (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2022
- 10.05.2022
Übertragen
- Inhaber/in
- CH Media TV AG, Neumattstrasse 1, 5000 Aarau → CH Regionalmedien AG, Maihofstrasse 76, 6004 Luzern
- Vertreter/in
- Kaspar Hemmeler, LL.M.,, Iic. iur., Rechtsanwalt, Hintere Bahnhofstrasse 6, Postfach, 5001 Aarau
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2022
- 22.04.2020
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- AZ TV Productions AG, Neumattstrasse 1, 5000 Aarau → CH Media TV AG, Neumattstrasse 1, 5000 Aarau
Veröffentlicht in Swissreg am 22.04.2020
- 27.12.2019
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 27.12.2019
- 22.05.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- AZ Medien AG, Neumattstrasse 1, 5000 Aarau → AZ TV Productions AG, Neumattstrasse 1, 5000 Aarau
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2018
- 09.08.2012
Übertragen
- Inhaber/in
- Tamedia AG, Werdstrasse 21, 8004 Zürich → AZ Medien AG, Neumattstrasse 1, 5000 Aarau
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → lic.iur. Kaspar Hemmeler, Schärer Rechtsanwälte, Hintere Bahnhofstrasse 6, 5001 Aarau
Veröffentlicht in Swissreg am 09.08.2012
- 24.12.2010
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2010
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.