Bildmarke

Schweizer Marke · 611566 · Spezialmarke, Positionsmarke · Gelöscht

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
611566
Gesuchsnummer
50192/2010
Status
Gelöscht
Markenart
Spezialmarke, Positionsmarke
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
01.06.2010
Eingetragen
09.02.2011
Veröffentlicht
09.02.2011
Gelöscht
29.12.2020
Grund
Nicht verlängert
Bemerkungen
Die Eintragung der Marke erstreckt sich nicht auf die gestrichelt abgebildeten Elemente, insbesondere nicht auf die drei Buchstaben "XXX" (Positionsmarke).
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Handwerkzeuge

Bohrhalter [Handwerkzeuge]; Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer; Schlüssel; Schraubendrehereinsätze; Steckschlüsseleinsätze; Bithalter; Schnellwechselhalter; Torsionsstäbe; Verlängerungen und Verbindungsteile für handbetätigte Werkzeuge und Geräte, Bohreinsätze [Teile von Handwerkzeugen], Bohrer, Bohrer [Handwerkzeuge], Bohrhalter [Handwerkzeuge], Bohrkurbelverlängerungen für Gewindebohrer, Bohrstangen, Bohrknarren, Metallbohrer, Holzbohrer, Gesteinsbohrer, Mehrzweckbohrer, Drillbohrer, Gewindebohrer [Handwerkzeuge], Hohlbohrer, Kegelbohrer, Spiralbohrer, Handbohrer, Stangenbohrer, Forstnerbohrer, Stufenbohrer, Schraubenzieher, Schlüssel, Schraubendrehereinsätze, Steckschlüsseleinsätze, Diamantbohrkronen, Lochsägen, Bithalter, Schnellwechselhalter, Torsionsstäbe, Fräsen und Fräsköpfe.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.12.2020

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.12.2020

  2. 13.09.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

  3. 20.06.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9,, Postfach 2441, 8022 Zürich → Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2011

  4. 09.02.2011

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.02.2011

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.