Klee PAUL KLEE
Schweizer Marke · 612053 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 612053
- Gesuchsnummer
- 50964/2011
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- Klee PAUL KLEE ((fig.))
- Hinterlegt
- 27.01.2011
- Eingetragen
- 21.02.2011
- Veröffentlicht
- 21.02.2011
- Geschützt bis
- 27.01.2031
- Farbanspruch
- Schwarz, grün, blau, pink, orange.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 27.05.01, 27.05.13
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Farben und Lacke
Farben, Firnisse, Lacke; Färbemittel für Künstler.
Kosmetik und Reinigungsmittel
Wasch- und Bleichmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel
Eingereichter Text
Wasch- und Bleichmittel; Seifen, Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer, Zahnputzmittel.
Elektronik, Software und Messgeräte
Magnetische und optische Datenträger; Computer Hard- und Software; herunterladbare elektronische Publikationen; Compact-Disks, Diapositive, Magnetplatten, Kreditkarten, Filme, Videokassetten, CD-Roms.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Pins, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Postkarten; Schreibwaren, Plakate, Kunstgegenstände; Kalender, Bücher.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Taschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Taschen; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
Eingereichter Text
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken
Eingereichter Text
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bett- und Tischdecken.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Krawatten, Seidentücher (Halstücher).
Teppiche und Bodenbeläge
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
Eingereichter Text
Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material).
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind.
Werbung und Unternehmensdienste
Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Beratung bei der Abwicklung von Handelsgeschäften; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Zusammenstellung und Systematisierung von Daten in Computerdatenbanken; Dateienverwaltung mittels Computer; Detailhandel mit Merchandising-Produkten.
Telekommunikation
Vermieten von Zugriffszeit zu Computernetzwerken, Datenbanken und Websites (Informatik-Dienstleistung).
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Betrieb von Museen; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Unterhaltungszwecke.
Wissenschaft, Technik und IT
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Programmieren von Websites; Design von Datenbanken und Websites
Eingereichter Text
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Programmieren von Websites; Design von Datenbanken und Websites.
Verpflegung und Beherbergung
Verpflegung; Beherbergung von Gästen
Eingereichter Text
Verpflegung; Beherbergung von Gästen.
Recht und Sicherheit
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten
Eingereichter Text
Lizenzvergabe von gewerblichen Schutzrechten.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 15.01.2025
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schluep|Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 15.01.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Schluep IP Law AG, Falkenplatz 7, 3012 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
- 08.11.2022
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Schluep | Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, 3012 Bern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 08.11.2022
Übertragen
- Inhaber/in
- Alexander Klee, Villettengässli 15, 3074 Muri b. Bern → Anne-Marie Catherine Klee-Coll, Villettengässli 15, 3074 Muri bei Bern
- Vertreter/in
- Schluep|Degen Rechtsanwälte, Falkenplatz 7, Postfach, 3001 Bern
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2022
- 26.08.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2020
- 21.02.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2011
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.