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Schweizer Marke · 613143 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
613143
Gesuchsnummer
60470/2010
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
01.10.2010
Eingetragen
17.03.2011
Veröffentlicht
17.03.2011
Geschützt bis
01.10.2030
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Tragbare Schienen und Rampen aus Metall für Fahrzeuge zum Überqueren von Hindernissen oder zum Herausfahren aus rutschigem Terrain.

Maschinen und Motoren

Maschinen und Werkzeugmaschinen, insbesondere maschinell betriebene Handwerkzeuge (nicht handbetätigte) und Maschinen und Werkzeugmaschinen für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier.

Handwerkzeuge

Handbetätigte Werkzeuge und Geräte, insbesondere Wagenheber (handbetätigt) und Drehmomentschraubendreher und -schlüssel (Werkzeug) sowie handbetätigte Werkzeuge und Geräte für Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom, insbesondere elektrische Kabel, elektrische Überbrückungskabel und elektrische Anlasserkabel für Motoren; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Unfall- und Feuerschutzbekleidungsstücke.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungsgeräte, insbesondere Geräte zum Beleuchten und Ausleuchten von Fahrzeugen bei Arbeiten an den Fahrzeugen sowie Taschenlampen; Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen.

Fahrzeuge

Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Bestandteile, Ersatzteile und Zubehör für Fahrzeuge, insbesondere Radkappen, Radständer, Radtaschen (Aufbewahrungsvorrichtungen für Reifen mit und ohne Felgen), Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Bezüge für Fahrzeuglenkräder, nicht verrutschende Ablagebehälter und -vorrichtungen für Fahrzeuge.

Möbel

Bewegliche Stühle für Fahrzeugmechaniker mit eingebautem Werkzeugablagevorrichtung und/oder Werkzeugaufbewahrungsvorrichtungen.

Seile, Zelte und Rohfasern

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Abschleppseile für Fahrzeuge

Eingereichter Text

Seile, Bindfaden, Netze, Zelte, Planen, Segel, Säcke, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Polsterfüllstoffe (ausser aus Kautschuk oder Kunststoffen); rohe Gespinstfasern; Abschleppseile für Fahrzeuge.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, insbesondere Sichtbarkeit erhöhende Bekleidungsstücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen.

Teppiche und Bodenbeläge

Teppiche, Fussmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material); Teppiche, Fussmatten, Schutzmatten und Bodenbeläge für Fahrzeuginnenräume.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 07.08.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2020

  2. 29.10.2014

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    The Goodyear Tire & Rubber Company, 1144 East Market Street, Akron, OH 44316-0001, Vereinigte Staaten von Amerika → The Goodyear Tire & Rubber Company, 200 Innovation Way, Akron, Ohio 44316-0001, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.10.2014

  3. 17.03.2011

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2011

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.