BBM
Schweizer Marke · 613900 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 613900
- Gesuchsnummer
- 53580/2010
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 12.04.2010
- Eingetragen
- 08.04.2011
- Veröffentlicht
- 08.04.2011
- Geschützt bis
- 12.04.2030
- Priorität
- 15.10.2009 CA
- Verfahrenssprache
- Deutsch
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Nicht elektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; magnetbasierte Datenträger, Aufnahmeplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungszubehör und Computer; Computer-Software; portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Zubehör für elektronische portable Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung und/oder Sprachsignale nämlich Batterien, Batterieklappen, Autoeinbausätze, Ladegeräte und Ladegeräthalter, Kopfhörer, Adapter, Tischständer, Andockvorrichtung, Computerkabel; Etuis, Tragtaschen und Halfter, für Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern und für portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen, Computerkommunikationssoftware für die Synchronisation, Übermittlung und Verteilung von Daten, Kalendern, Inhalten sowie für den Datentransfer zwischen einem oder mehreren portablen (handheld) elektronischen Geräten und für Daten, gespeichert auf oder verbunden mit einem Computer.
Beleuchtung, Heizung und Sanitär
Beleuchtungsgeräte
Eingereichter Text
Beleuchtungsgeräte.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, nicht-magnetisch codierte Karten zum Zweck der Vorauszahlung (prepaid) und Geschenkkarten; Klebstoffe.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme.
Möbel
Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
Eingereichter Text
Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.
Haushalts- und Küchengeräte
Tassen
Eingereichter Text
Tassen.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; online-Einzelhandelsdienstleistungen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketingdienste.
Finanzen, Versicherung und Immobilien
Erleichterung von online-Zahlungsdienstleistungen, nämlich Ermöglichung von Zahlungsverkehr via elektronische Kommunikationsnetzwerke.
Bau und Reparatur
Installation und Wartungsservice.
Telekommunikation
Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Verschaffen des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Verschaffen des Zugangs zu GPS (Global Positioning System)-Navigations-Diensten (Telekommunikation); Zurverfügungstellen von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse an Netzwerke und Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken, für Übertragung oder Empfang von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse und Zugang zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken für Übertragung oder Empfang von Computersoftware und Applikationen; web-casting-Dienstleistungen; elektronische Postdienstleistungen (E-Mail); Übermittlung von Mitteilungen mittels elektronischer Übertragung; Übermittlungsdienst für kabellose Nachrichten, insbesondere Dienstleistungen, welche es dem Benutzer ermöglichen, Nachrichten durch ein drahtloses Datennetzwerk zu verschicken und/oder zu empfangen; einseitige und gegenseitige Funkrufdienstleistungen (paging services); Übertragung und Empfang von Sprechverbindungen; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Sendedienstleistungen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Radio-Programmen; Ausstrahlung oder Übermittlung von in Echtzeit übertragenen (Streaming-) und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Telekommunikations-Beratung, nämlich Anbieten von Informationen für Drittpersonen zur Unterstützung bei der Entwicklung und Integration von einseitigen und gegenseitigen kabellosen Verbindungen zu Daten inklusive Firmen- und Heim-/persönlichen Daten, und/oder Sprechverbindungen; Verschaffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und andere Kommunikations-Netzwerke für das Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten und anderen Informationsquellen; Beratung betreffend Telekommunikation und GPS (Global Positioning System)-Dienstleistungen; Verschafffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und elektronische Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren.
Transport und Reisen
Zurverfügungstellen von GPS (Global Positioning System)-Navigations-Dienstleistungen.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Schulung; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in diesem Zusammenhang; Publikationsdienstleistungen; Organisation von Spielen; Erziehungs- und Schulungsdienstleistungen, nämlich Kurse, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Informationsweitergabe an Dritte für deren Unterstützung im Gebrauch, Entwicklung und Unterstützung von Verbindungsvorrichtungen und dazugehörige drahtlose Verbindungs- und Computerkommunikationssoftware.
Wissenschaft, Technik und IT
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Vermietung und Zurverfügungstellen von Software (Software as a service (SAAS)); Zurverfügungstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten via Kommunikations-Netzwerken; Internetdienstleistungen; technischer Support betreffend Computerhardware und -software; technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Erhaltung von Computersoftware und Störungsbehebungs-Unterstützungs-Programme für die Erkennung und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und zugehörigen Computersoftware und -hardware.
Recht und Sicherheit
Lizenzierung von Computersoftware
Eingereichter Text
Lizenzierung von Computersoftware.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.05.2022
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022
- 09.04.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2020
- 13.09.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017
- 12.11.2013
Adresse geändert
- Inhaber/in
- Research In Motion Limited, 295 Philip Street, Waterloo, N2L 3W8 Ontario, Kanada → BlackBerry Limited, 2200 University Avenue East, Waterloo, Ontario N2K 0A7, Kanada
Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2013
- 20.06.2011
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9,, Postfach 2441, 8022 Zürich → Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2011
- 08.04.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2011
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.