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Schweizer Marke · 613900 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
613900
Gesuchsnummer
53580/2010
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
12.04.2010
Eingetragen
08.04.2011
Veröffentlicht
08.04.2011
Geschützt bis
12.04.2030
Priorität
15.10.2009 CA
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Nicht elektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; magnetbasierte Datenträger, Aufnahmeplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungszubehör und Computer; Computer-Software; portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Zubehör für elektronische portable Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung und/oder Sprachsignale nämlich Batterien, Batterieklappen, Autoeinbausätze, Ladegeräte und Ladegeräthalter, Kopfhörer, Adapter, Tischständer, Andockvorrichtung, Computerkabel; Etuis, Tragtaschen und Halfter, für Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern und für portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen, Computerkommunikationssoftware für die Synchronisation, Übermittlung und Verteilung von Daten, Kalendern, Inhalten sowie für den Datentransfer zwischen einem oder mehreren portablen (handheld) elektronischen Geräten und für Daten, gespeichert auf oder verbunden mit einem Computer.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungsgeräte

Eingereichter Text

Beleuchtungsgeräte.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, nicht-magnetisch codierte Karten zum Zweck der Vorauszahlung (prepaid) und Geschenkkarten; Klebstoffe.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme.

Möbel

Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

Eingereichter Text

Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Tassen

Eingereichter Text

Tassen.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; online-Einzelhandelsdienstleistungen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketingdienste.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Erleichterung von online-Zahlungsdienstleistungen, nämlich Ermöglichung von Zahlungsverkehr via elektronische Kommunikationsnetzwerke.

Bau und Reparatur

Installation und Wartungsservice.

Telekommunikation

Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Verschaffen des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Verschaffen des Zugangs zu GPS (Global Positioning System)-Navigations-Diensten (Telekommunikation); Zurverfügungstellen von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse an Netzwerke und Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken, für Übertragung oder Empfang von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse und Zugang zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken für Übertragung oder Empfang von Computersoftware und Applikationen; web-casting-Dienstleistungen; elektronische Postdienstleistungen (E-Mail); Übermittlung von Mitteilungen mittels elektronischer Übertragung; Übermittlungsdienst für kabellose Nachrichten, insbesondere Dienstleistungen, welche es dem Benutzer ermöglichen, Nachrichten durch ein drahtloses Datennetzwerk zu verschicken und/oder zu empfangen; einseitige und gegenseitige Funkrufdienstleistungen (paging services); Übertragung und Empfang von Sprechverbindungen; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Sendedienstleistungen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Radio-Programmen; Ausstrahlung oder Übermittlung von in Echtzeit übertragenen (Streaming-) und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Telekommunikations-Beratung, nämlich Anbieten von Informationen für Drittpersonen zur Unterstützung bei der Entwicklung und Integration von einseitigen und gegenseitigen kabellosen Verbindungen zu Daten inklusive Firmen- und Heim-/persönlichen Daten, und/oder Sprechverbindungen; Verschaffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und andere Kommunikations-Netzwerke für das Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten und anderen Informationsquellen; Beratung betreffend Telekommunikation und GPS (Global Positioning System)-Dienstleistungen; Verschafffen von Zugang auf globale Computer-Netzwerke und elektronische Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren.

Transport und Reisen

Zurverfügungstellen von GPS (Global Positioning System)-Navigations-Dienstleistungen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Schulung; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in diesem Zusammenhang; Publikationsdienstleistungen; Organisation von Spielen; Erziehungs- und Schulungsdienstleistungen, nämlich Kurse, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Informationsweitergabe an Dritte für deren Unterstützung im Gebrauch, Entwicklung und Unterstützung von Verbindungsvorrichtungen und dazugehörige drahtlose Verbindungs- und Computerkommunikationssoftware.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Vermietung und Zurverfügungstellen von Software (Software as a service (SAAS)); Zurverfügungstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten via Kommunikations-Netzwerken; Internetdienstleistungen; technischer Support betreffend Computerhardware und -software; technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Erhaltung von Computersoftware und Störungsbehebungs-Unterstützungs-Programme für die Erkennung und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und zugehörigen Computersoftware und -hardware.

Recht und Sicherheit

Lizenzierung von Computersoftware

Eingereichter Text

Lizenzierung von Computersoftware.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.05.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022

  2. 09.04.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2020

  3. 13.09.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

  4. 12.11.2013

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Research In Motion Limited, 295 Philip Street, Waterloo, N2L 3W8 Ontario, Kanada → BlackBerry Limited, 2200 University Avenue East, Waterloo, Ontario N2K 0A7, Kanada

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2013

  5. 20.06.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9,, Postfach 2441, 8022 Zürich → Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2011

  6. 08.04.2011

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2011

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.