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Schweizer Marke · 615029 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
615029
Gesuchsnummer
54357/2010
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
03.05.2010
Eingetragen
09.05.2011
Veröffentlicht
09.05.2011
Geschützt bis
03.05.2030
Priorität
10.11.2009 CA
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Nicht elektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind.

Elektronik, Software und Messgeräte

Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; magnetbasierte Datenträger, Aufnahmeplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungszubehör und Computer; Computer-Software; portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Zubehör für elektronische portable Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung und/oder Sprachsignale nämlich Batterien, Batterieklappen, Autoeinbausätze, Ladegeräte und Ladegeräthalter, Kopfhörer, Adapter, Tischständer, Andockvorrichtung, Computerkabel; Etuis, Tragtaschen und Halfter, nämlich Tragtaschen und Halfter für Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, für Datenverarbeitungszubehör und Computer und für portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Computerkommunikationssoftware für die Synchronisation, Übermittlung und Verteilung von Daten, Kalendern, Inhalten sowie für den Datentransfer zwischen einem oder mehreren portablen (handheld) elektronischen Geräten und für Daten, gespeichert auf oder verbunden mit einem Computer.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungsgeräte

Eingereichter Text

Beleuchtungsgeräte.

Papier und Druckerzeugnisse

Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, nicht-magnetisch codierte Karten zum Zweck der Vorauszahlung (prepaid) und Geschenkkarten; Klebstoffe.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme

Eingereichter Text

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme.

Möbel

Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen

Eingereichter Text

Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen.

Haushalts- und Küchengeräte

Tassen

Eingereichter Text

Tassen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck

Eingereichter Text

Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.

Werbung und Unternehmensdienste

Werbung; online-Einzelhandelsdienstleistungen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketingdienste.

Finanzen, Versicherung und Immobilien

Erleichterung von online-Zahlungsdienstleistungen.

Bau und Reparatur

Installation und Wartungsservice.

Telekommunikation

Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Verschaffen des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Verschaffen des Zugangs zu GPS (Global Positioning System)-Navigations-Diensten (Telekommunikation); Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse an Netzwerke und Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken, für Übertragung oder Empfang von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse und Zugang zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken für Übertragung oder Empfang von Computersoftware und Applikationen; web-casting-Dienstleistungen; elektronische Postdienstleistungen (E-Mail); Übermittlung von Mitteilungen mittels elektronischer Übertragung; Übermittlungsdienst für kabellose Nachrichten, insbesondere Dienstleistungen, welche es dem Benutzer ermöglichen, Nachrichten durch ein drahtloses Datennetzwerk zu verschicken und/oder zu empfangen; einseitige und gegenseitige Funkrufdienstleistungen (paging services); Übertragung und Empfang von Sprechverbindungen; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Sendedienstleistungen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Radio-Programmen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Streaming- und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Telekommunikations-Beratung, nämlich Anbieten von Informationen für Drittpersonen zur Unterstützung bei der Entwicklung und Integration von einseitigen und gegenseitigen kabellosen Verbindungen zu Daten inklusive Firmen- und Heim-/persönlichen Daten, und/oder Sprechverbindungen.

Transport und Reisen

Zurverfügungstellen von GPS (Global Positioning System)-Navigations-Dienstleistungen.

Bildung, Unterhaltung und Sport

Erziehung; Schulung; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in diesem Zusammenhang; Publikationsdienstleistungen; Organisation von Spielen; Erziehungs- und Schulungsdienstleistungen, nämlich Kurse, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Informationsweitergabe an Dritte für deren Unterstützung im Gebrauch, Entwicklung und Unterstützung von Verbindungsvorrichtungen und dazugehörige drahtlose Verbindungs- und Computerkommunikationssoftware.

Wissenschaft, Technik und IT

Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Zurverfügungstellen von Software (Software as a service [SAAS]); Zurverfügungstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten via Kommunikations-Netzwerken; Internetdienstleistungen; Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten, und anderen Informationsquellen, welche auf den globalen Computer-Netzwerken und anderen Kommunikations-Netzwerken für Dritte verfügbar sind; Beratung und technischer Support betreffend Computerhardware und -software, betreffend Telekommunikation und GPS (Global Positioning System)-Dienstleistungen; Bereitstellen von online-Einrichtungen, via globales Computernetzwerk und anderer Computer und elektronischer Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren; technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Erhaltung von Computersoftware und Störungsbehebungs-Unterstützungs-Programme für die Erkennung und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und zugehörigen Computersoftware und -hardware.

Recht und Sicherheit

Lizenzierung von Computersoftware

Eingereichter Text

Lizenzierung von Computersoftware.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 16.05.2022

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Kirchenweg 8, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2022

  2. 09.04.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2020

  3. 21.08.2019

    Veröffentlichung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2019

  4. 13.09.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

  5. 12.11.2013

    Adresse geändert

    Inhaber/in
    Research In Motion Limited, 295 Phillip Street, Waterloo, Ontario N2L 3W8, Kanada → BlackBerry Limited, 2200 University Avenue East, Waterloo, Ontario N2K 0A7, Kanada

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.11.2013

  6. 30.08.2011

    Teilweise gelöscht

    WDL
    6, Nicht elektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; magnetbasierte Datenträger, Aufnahmeplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungszubehör und Computer; Computer-Software; portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Zubehör für elektronische portable Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung und/oder Sprachsignale nämlich Batterien, Batterieklappen, Autoeinbausätze, Ladegeräte und Ladegeräthalter, Kopfhörer, Adapter, Tischständer, Andockvorrichtung, Computerkabel; Etuis, Tragtaschen und Halfter, nämlich Tragtaschen und Halfter für Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, für Datenverarbeitungszubehör und Computer und für portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Computerkommunikationssoftware für die Synchronisation, Übermittlung und Verteilung von Daten, Kalendern, Inhalten sowie für den Datentransfer zwischen einem oder mehreren portablen (handheld) elektronischen Geräten und für Daten, gespeichert auf oder verbunden mit einem Computer., 11, Beleuchtungsgeräte., 16, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, nicht-magnetisch codierte Karten zum Zweck der Vorauszahlung (prepaid) und Geschenkkarten; Klebstoffe., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme., 20, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Tassen., 25, Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck., 35, Werbung; online-Einzelhandelsdienstleistungen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketingdienste., 36, Erleichterung von online-Zahlungsdienstleistungen., 37, Installation und Wartungsservice., 38, Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Verschaffen des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Verschaffen des Zugangs zu GPS (Global Positioning System)-Navigations-Diensten (Telekommunikation); Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse an Netzwerke und Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken, für Übertragung oder Empfang von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse und Zugang zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken für Übertragung oder Empfang von Computersoftware und Applikationen; web-casting-Dienstleistungen; elektronische Postdienstleistungen (E-Mail); Übermittlung von Mitteilungen mittels elektronischer Übertragung; Übermittlungsdienst für kabellose Nachrichten, insbesondere Dienstleistungen, welche es dem Benutzer ermöglichen, Nachrichten durch ein drahtloses Datennetzwerk zu verschicken und/oder zu empfangen; einseitige und gegenseitige Funkrufdienstleistungen (paging services); Übertragung und Empfang von Sprechverbindungen; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Sendedienstleistungen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Radio-Programmen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Streaming- und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Telekommunikations-Beratung, nämlich Anbieten von Informationen für Drittpersonen zur Unterstützung bei der Entwicklung und Integration von einseitigen und gegenseitigen kabellosen Verbindungen zu Daten inklusive Firmen- und Heim-/persönlichen Daten, und/oder Sprechverbindungen., 39, Zurverfügungstellen von GPS (Global Positioning System)-Navigations-Dienstleistungen., 41, Erziehung; Schulung; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in diesem Zusammenhang; Publikationsdienstleistungen; Organisation von Spielen; Erziehungs- und Schulungsdienstleistungen, nämlich Kurse, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Informationsweitergabe an Dritte für deren Unterstützung im Gebrauch, Entwicklung und Unterstützung von Verbindungsvorrichtungen und dazugehörige drahtlose Verbindungs- und Computerkommunikationssoftware., 42, Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Zurverfügungstellen von Software (Software as a service [SAAS]); Zurverfügungstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten via Kommunikations-Netzwerken; Internetdienstleistungen; Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten, und anderen Informationsquellen, welche auf den globalen Computer-Netzwerken und anderen Kommunikations-Netzwerken für Dritte verfügbar sind; Beratung und technischer Support betreffend Computerhardware und -software, betreffend Telekommunikation und GPS (Global Positioning System)-Dienstleistungen; Bereitstellen von online-Einrichtungen, via globales Computernetzwerk und anderer Computer und elektronischer Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren; technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Erhaltung von Computersoftware und Störungsbehebungs-Unterstützungs-Programme für die Erkennung und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und zugehörigen Computersoftware und -hardware., 45, Lizenzierung von Computersoftware. → 6, Nicht elektrische Kabel und Drähte aus Metall; Kleineisenwaren; Waren aus Metall, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind., 9, Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Überwachungs-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, Ton und Bildern; magnetbasierte Datenträger, Aufnahmeplatten; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungszubehör und Computer; Computer-Software; portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Zubehör für elektronische portable Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung und/oder Sprachsignale nämlich Batterien, Batterieklappen, Autoeinbausätze, Ladegeräte und Ladegeräthalter, Kopfhörer, Adapter, Tischständer, Andockvorrichtung, Computerkabel; Etuis, Tragtaschen und Halfter, nämlich Tragtaschen und Halfter für Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Daten, für Datenverarbeitungszubehör und Computer und für portable elektronische Geräte (handheld) für die drahtlose Übertragung von Daten und/oder Sprachsignalen; Computerkommunikationssoftware für die Synchronisation, Übermittlung und Verteilung von Daten, Kalendern, Inhalten sowie für den Datentransfer zwischen einem oder mehreren portablen (handheld) elektronischen Geräten und für Daten, gespeichert auf oder verbunden mit einem Computer., 11, Beleuchtungsgeräte., 16, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren, nicht-magnetisch codierte Karten zum Zweck der Vorauszahlung (prepaid) und Geschenkkarten; Klebstoffe., 18, Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme., 20, Bilderrahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen., 21, Tassen., 28, Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck., 35, Werbung; online-Einzelhandelsdienstleistungen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Marketingdienste., 36, Erleichterung von online-Zahlungsdienstleistungen., 37, Installation und Wartungsservice., 38, Telekommunikation; Bereitstellung des Zugangs zum Internet; Verschaffen des Zugangs zu elektronischen Datenbanken, Verschaffen des Zugangs zu GPS (Global Positioning System)-Navigations-Diensten (Telekommunikation); Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse an Netzwerke und Ermöglichung des Zugangs zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken, für Übertragung oder Empfang von Audio-, Video- oder Multimedia-Inhalten; Herstellung von Anschlüssen, nämlich Anschlüsse und Zugang zu elektronischen Kommunikations-Netzwerken für Übertragung oder Empfang von Computersoftware und Applikationen; web-casting-Dienstleistungen; elektronische Postdienstleistungen (E-Mail); Übermittlung von Mitteilungen mittels elektronischer Übertragung; Übermittlungsdienst für kabellose Nachrichten, insbesondere Dienstleistungen, welche es dem Benutzer ermöglichen, Nachrichten durch ein drahtloses Datennetzwerk zu verschicken und/oder zu empfangen; einseitige und gegenseitige Funkrufdienstleistungen (paging services); Übertragung und Empfang von Sprechverbindungen; elektronische Übermittlung von Computer-Software und Applikationen über das Internet und über andere Computer- und elektronische Kommunikations-Netzwerke über drahtlose Mittel; Sendedienstleistungen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Radio-Programmen; Ausstrahlung oder Übermittlung von Streaming- und herunterladbaren digitalen Audio- und Video-Inhalten via Computer und andere Kommunikations-Netzwerke; Telekommunikations-Beratung, nämlich Anbieten von Informationen für Drittpersonen zur Unterstützung bei der Entwicklung und Integration von einseitigen und gegenseitigen kabellosen Verbindungen zu Daten inklusive Firmen- und Heim-/persönlichen Daten, und/oder Sprechverbindungen., 39, Zurverfügungstellen von GPS (Global Positioning System)-Navigations-Dienstleistungen., 41, Erziehung; Schulung; Unterhaltungsdienstleistungen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Informationen in diesem Zusammenhang; Publikationsdienstleistungen; Organisation von Spielen; Erziehungs- und Schulungsdienstleistungen, nämlich Kurse, Seminare und Konferenzen zum Zwecke der Informationsweitergabe an Dritte für deren Unterstützung im Gebrauch, Entwicklung und Unterstützung von Verbindungsvorrichtungen und dazugehörige drahtlose Verbindungs- und Computerkommunikationssoftware., 42, Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsdienstleistungen und diesbezügliche Designerdienstleistungen; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Design und Entwicklung von Computerhardware und -software; Zurverfügungstellen von Software (Software as a service [SAAS]); Zurverfügungstellung von Suchmaschinen zur Gewinnung von Daten via Kommunikations-Netzwerken; Internetdienstleistungen; Suchen, Recherchieren und Abrufen von Informationen, Webseiten, und anderen Informationsquellen, welche auf den globalen Computer-Netzwerken und anderen Kommunikations-Netzwerken für Dritte verfügbar sind; Beratung und technischer Support betreffend Computerhardware und -software, betreffend Telekommunikation und GPS (Global Positioning System)-Dienstleistungen; Bereitstellen von online-Einrichtungen, via globales Computernetzwerk und anderer Computer und elektronischer Kommunikationsnetzwerke, um den Benutzern zu ermöglichen, Audio, Video, Filme, Text und andere Multimedia-Inhalte zu programmieren; technische Unterstützungsdienstleistungen, nämlich Aktualisierung und Erhaltung von Computersoftware und Störungsbehebungs-Unterstützungs-Programme für die Erkennung und Lösung von Problemen im Zusammenhang mit drahtlosen Verbindungsvorrichtungen und zugehörigen Computersoftware und -hardware., 45, Lizenzierung von Computersoftware.
    Nizza Klassifikation Nr.
    6,9,11,16,18,20-21,25,28,35-39,41-42,45 → 6,9,11,16,18,20-21,28,35-39,41-42,45

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2011

  7. 20.06.2011

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rentsch & Partner, Fraumünsterstrasse 9,, Postfach 2441, 8022 Zürich → Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.06.2011

  8. 09.05.2011

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.05.2011

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.