Bildmarke
Schweizer Marke · 615379 · Spezialmarke, dreidimensional · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 615379
- Gesuchsnummer
- 60956/2010
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, dreidimensional
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 13.10.2010
- Eingetragen
- 16.05.2011
- Veröffentlicht
- 16.05.2011
- Geschützt bis
- 13.10.2030
- Farbanspruch
- Rot, weiss.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 15.01.23
Waren und Dienstleistungen
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
Eingereichter Text
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Leuchtstoffe; Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke.
Bau und Reparatur
Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Reparatur- und Unterhaltsdienstleistungen für Motorfahrzeuge; Ölen, Schmieren, Reinigen, Polieren und Waschen von Motorfahrzeugen; Durchführen von Antirostbehandlungen für Motorfahrzeuge; Lackieren von Motorfahrzeugen; Reifenmontage und Reparatur von Reifenschäden; Fahrzeugservice (Instandhaltung).
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 20.09.2023
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Exxon Mobil Corporation, 5959 Las Colinas Boulevard, Irving, TX 75039-2298, Vereinigte Staaten von Amerika → Exxon Mobil Corporation, 22777 Springwoods Village Parkway, Spring, TX 77389, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2023
- 16.03.2020
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2020
- 16.05.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 16.05.2011
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.