Bildmarke
Schweizer Marke · 615495 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 615495
- Gesuchsnummer
- 51936/2011
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 18.02.2011
- Eingetragen
- 18.05.2011
- Veröffentlicht
- 18.05.2011
- Geschützt bis
- 18.02.2031
- Priorität
- 02.11.2010 DE
- Bemerkungen
- Teilpriorität, Details siehe Aktenheft.
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 07.01.24, 25.03.01, 25.03.07, 25.03.09, 25.03.13, 26.13.25
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Bespielte und unbespielte Ton-, Bild- und Informationsträger, insbesondere Compactdiscs (CD), CD-R, CD-RW, DVD, USB-Sticks, ausgenommen unbelichtete Filme; maschinenlesbare Daten- und Informationsträger in Form von Bändern, Folien, Platten, Kassetten; Datenverarbeitungsprogramme; Dateien und Computerprogramme [herunterladbar]; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger; Mousepads, Geräte zur Aufzeichnung, Vervielfältigung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und Daten; Funk- und Fernsprechgeräte, Bildprojektoren, Vergrösserungsapparate, Fotoapparate, Stative für Fotoapparate; belichtete Filme; Brillen, Ferngläser, Operngläser; Magnete, insbesondere dekorative Magnete.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schlüsselanhänger (Schmuckwaren); kunstgewerbliche Gegenstände aus Metall; Figuren (Statuetten) aus Edelmetall, Uhrenarmbänder, Medaillen und Medaillons, Juwelierwaren, insbesondere Abzeichen, Amulette, Armbänder, Broschen, Etuis, Manschettenknöpfe, Anstecknadeln, Krawattennadeln, Ringe.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Buchbindeartikel; Photographien; Künstlerbedarfsartikel; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Fächer aus Papier oder Pappe; Druckereierzeugnisse; Zeitschriften, Zeitungen, Magazine, Bücher, Bildsammlungen, Eintrittskarten, Kalender, Kataloge, Noten; Ringbücher, Konferenzmappen, Schreibmappen, Dokumentenmappen, Schreib- und Rechenhefte, Notenhefte; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, nämlich Hüllen, Beutel und Folien; Verpackungsmaterial aus Papier, Steifkarton und Pappe, nämlich Hüllen, Beutel, Kartonagen; Fotografien, Fotoalben, Aufkleber [Papeteriewaren], Sticker [Papeteriewaren].
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Schlüsseletuis
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Schlüsseletuis.
Haushalts- und Küchengeräte
Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Tafelgeschirr, nicht aus Edelmetall; Kaffeebecher (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Biergläser und Bierkrüge; Bieruntersetzer (nicht aus Papier); Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Kassen enthalten sind; textile Bett- und Tischdecken; textile Hand- und Badetücher; Wimpel, Fähnchen und Flaggen (nicht aus Papier), Stickabzeichen.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, insbesondere Sweatshirts, T-Shirts, Jacken, Gürtel, Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Baseball-Kappen; Krawatten; Sportbekleidungsstücke, Schals, Halstücher, Mützen, Strümpfe, Sonnenhüte.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Eingereichter Text
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zuckerwaren, insbesondere Süsswaren, Schokoladen, Pralinen, Hart- und Weichbonbons, Dragees, Komprimate, Pastillen, Bonbons (auch zuckerfrei), zuckerfreie Dragees, zuckerfreie Komprimate, Konfekt, Zuckermandeln; zuckerfreie Pastillen (soweit in Klasse 30 enthalten); Lakritze (soweit in Klasse 30 enthalten); Geleefrüchte, Waffeln.
Tabak und Raucherartikel
Tabak; Tabakwaren; Raucherartikel; Streichhölzer, Feuerzeuge für Raucher, Aschenbecher aus Porzellan, Kunststoff oder Zinn.
Werbung und Unternehmensdienste
Werbung; Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Dienstleistungen einer Werbeagentur; Verkaufsförderung für Dritte; Organisation und Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Öffentlichkeitsarbeit (Public Relations); Einzelhandelsdienstleistungen mit den vorgenannten Waren der Klassen 09, 24, 25, 28, 30 und 34 (auch über das Internet).
Bildung, Unterhaltung und Sport
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung, künstlerische und musikalische Darbietungen, insbesondere Opern, Orchestermusik, Kammermusik und Chorwerke; Vorbereitung und Durchführung kultureller Veranstaltungen; Komposition und Konzeption von Bühnenarrangements; Veröffentlichung und Herausgabe von Druckschriften sowie von Verlagsdruckerzeugnissen (ausgenommen für Werbezwecke) gespeichert auf elektronischen Medien.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 05.10.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Hagenholzstrasse 85, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2023
- 26.01.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2021
- 06.11.2018
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich → Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2018
- 18.05.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 18.05.2011
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.