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Schweizer Marke · 616283 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
616283
Gesuchsnummer
62265/2010
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
10.11.2010
Eingetragen
07.06.2011
Veröffentlicht
07.06.2011
Geschützt bis
10.11.2030
Priorität
13.08.2010 US
Bemerkungen
Teilpriorität; detaillierte Liste siehe Aktenheft.
Verfahrenssprache
Deutsch

Waren und Dienstleistungen

Elektronik, Software und Messgeräte

Videokameras für chirurgische Zwecke; Elektrokabel; chirurgische Lupen.

Medizinische Geräte

Chirurgische Implantate beinhaltend künstliches Material; Geweberegenerations-Matrizen beinhaltend künstliches Material; künstliche Haut für chirurgische Zwecke; chirurgische Implantate beinhaltend künstliches Material in Form von bioresorbierbaren Implantaten; Knochentransplantat-Substitute; Füllmaterial für die Knochenreparatur; implantierbare medizinische Vorrichtungen für Regenerierung, Reparatur oder Behandlung von Hautgewebe, Nerven, Knochen, Sehnen oder Dura Mater; chirurgische Implantate beinhaltend künstliches Material und dazugehörige chirurgische Instrumentensets; orthopädische Implantate aus künstlichem Material und zugehörigen chirurgischen Instrumenten; chirurgische Implantate beinhaltend künstliches Material, nämlich resorbierbare orthopädische Implantate und orthopädische Prothesen; synthetische orthopädische Implantate; orthopädische Gelenkimplantate aus künstlichem Material; medizinische Geräte, nämlich Schrauben, Platten und Stifte für orthopädische und spinale Anwendungen und zugehörige Instrumente; medizinische und chirurgische Apparate und Instrumente, nämlich orthopädische Fixierungsvorrichtungen für den Gebrauch in der Implantatchirurgie; spinale Implantate beinhaltend künstliches Material und zugehörige Instrumente; chirurgische Implantate beinhaltend künstliches Material für spinale Anwendungen; Hydrocephalusventile; Shunts; Katheter sowie deren Teile und Zubehör; medizinische Drainagegeräte; Vorrichtungen für die externe zerebrospinale Flüssigkeitsdrainage; Vorrichtungen und Instrumente für die Schädelöffnung; Vorrichtungen zum Verschliessen des Schädels; Sensoren und Überwachungsgeräte für Patientenparameter; chirurgische Ultraschallgeräte; Radiotherapiegeräte; medizinische Apparate, nämlich Lokalisierungsringe für stereotaktische Verfahren zur genauen Bestimmung der Lage von Tumoren oder Abszessen im Gehirn für Biopsie, Entfernung und/oder Strahlentherapie; Geräte für die Planung von chirurgischen Behandlungen, nämlich computerisierte Strahlentherapiemaschinen und dazugehörige Software mit als Einheit verkaufte Kollimatoren und Filmhalter; Vorrichtungen für die Fixierung von Patienten, nämlich Kopfringe, Phantombasen und Lokalisierer; chirurgische Ultraschall-Aspiratoren; stereotaxische Kopfringe, Lokalisierungsringe, Bogen- und Phantombasen für die Verwendung in der Neurochirurgie; Epilepsie-Elektroden; Kortikalstimulatoren; bipolare Zangen; Vorrichtungen für die Schädelstabilisierung, nämlich Zubehör und Adapter für neurochirurgische Operationstische und Adapter für die Hirnchirurgie, Kopfstützen, Schädelklemmen, Schädelstifte, Hirnretraktionsvorrichtungen und Schutzabdeckungen für diese Geräte; Zubehör für die vorgenannten Waren, nämlich Ständer, Klemmen, Stirnbänder und Etuis, chirurgische Apparate und Instrumente; zahnärztliche Geräte und Instrumente; zahnärztliche Apparate, nämlich intraorale mit Spiegeln gekoppelte Lichtanlagen; chirurgische Apparate und Instrumente zur Verwendung in der allgemeinen Chirurgie, Neurochirurgie, orthopädischen Chirurgie, Spinalchirurgie, Mikrochirurgie, Thoraxchirurgie, Herz-Gefäss-Chirurgie, Hautchirurgie, Mundchirurgie, pädiatrischen Chirurgie, chirurgischen Geburtshilfe und gynäkologischen Chirurgie, plastischen Chirurgie, Magen-Darm-Chirurgie, rekonstruktiven Chirurgie, endoskopischen Chirurgie, ophthalmischen Chirurgie, Ohren- und Nasenchirurgie, Hals- und Kehlkopfchirurgie und Rektal- und Urogenitalchirurgie; medizinische Apparate und Instrumente, nämlich Arterienklemmen, Retraktoren, Klemmen, Zangen und Pinzetten, Scheren, Nadeln, Nadelhalter, Küretten, Biopsienadeln, Sonden, Messer, Knochenzangen, Kerrison-Stanzen, Absaugröhren, Sezierer, Hebegeräte, Fräsbohrer, Bohrer, Sägen, Haken, Spatel, Endoskope, Nahtinstrumente, Trokare, Laparotomieringe, Sonden und Dilatatoren, Knochenmeissel und Hohleisen, Osteotome, Dermatome, Hämmer und Rasparatorien; Sterilisierungstabletts und -behälter; Biopsie-Instrumente; handbetätigte nicht elektrische medizinische Instrumente; medizinische Instrumente zum Schneiden, Sezieren, Greifen, Festhalten, Retraktieren, Vernähen von Gewebe; medizinische Instrumente für den chirurgischen und zahnärztlichen Gebrauch; chirurgische Tabletts und Nadeln für das Schmerzmanagement; Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Chirurgische Beleuchtungsgeräte, nämlich chirurgische Scheinwerfer und Lichtquellen; Xenon- und Halogenscheinwerfer und -lichtquellen; faseroptische chirurgische Scheinwerferanlagen, Stirnbänder, Lampen, Kabel und zugehörige Verbindungsstücke umfassend.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.12.2023

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023

  2. 22.10.2020

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2020

  3. 07.06.2011

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.06.2011

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.