Bildmarke
Schweizer Marke · 620811 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 620811
- Gesuchsnummer
- 52905/2011
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 10.03.2011
- Eingetragen
- 28.09.2011
- Veröffentlicht
- 28.09.2011
- Geschützt bis
- 10.03.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 02.01.07, 02.01.23
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Audiodisketten; Tonaufnahmen; Ton- und Videoaufnahmen; Lautsprecher; Feldstecher; Rechner; Camcorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke (als Teile von Computern); CD-ROM-Schreiber (als Teile von Computern); Mobiltelefone; Mobiltelefonzubehör; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone; Chips mit Musikaufnahmen; Abdeckungen für Mobiltelefone; CD-Abspielgeräte; CD-Aufnahmegeräte; Zigaretten; Computerspielprogramme; Computerspielkassetten und -Disketten; Computer; Computerhardware; Computertastaturen; Computermonitore; Computermäuse; Computerdiskettenlaufwerke; Computersoftware; Schnurlostelefone; dekorative Magnete; Digitalkameras; digitale Video- und Audioabspielgeräte; DVDs; DVD-Abspielgeräte; DVD-Aufnahmegeräte; digitale Videodisketten; elektronische Terminplaner; Brillenetuis; Brillen; abgestufte Lineale für Büro- und Schreibwaren; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems (als Teile von Computern); Mausunterlagen; kinematografische Filme; Musikaufnahmen; Pager; Stereoanlagen; PDAs; Drucker; Radiogeräte; Sonnenbrillen; Telefone; Fernsehgeräte; Videokameras; Videokassettenaufnahmegeräte; Videokassettenabspielgeräte; Videospielkassetten; Videospieldisketten; Videokassetten; Videofone; Videoaufzeichnungen; Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armstützen für den Gebrauch mit Computern
Eingereichter Text
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer-Software; Feuerlöschgeräte; Audiodisketten; Tonaufnahmen; Ton- und Videoaufnahmen; Lautsprecher; Feldstecher; Rechner; Camcorder; Kameras; CD-ROMs; CD-ROM-Laufwerke (als Teile von Computern); CD-ROM-Schreiber (als Teile von Computern); Mobiltelefone; Mobiltelefonzubehör; Hüllen und Etuis für Mobiltelefone; Chips mit Musikaufnahmen; Abdeckungen für Mobiltelefone; CD-Abspielgeräte; CD-Aufnahmegeräte; CDs; Computerspielprogramme; Computerspielkassetten und -Disketten; Computer; Computerhardware; Computertastaturen; Computermonitore; Computermäuse; Computerdiskettenlaufwerke; Computersoftware; Schnurlostelefone; dekorative Magnete; Digitalkameras; digitale Video- und Audioabspielgeräte; DVDs; DVD-Abspielgeräte; DVD-Aufnahmegeräte; digitale Videodisketten; elektronische Terminplaner; Brillenetuis; Brillen; abgestufte Lineale für Büro- und Schreibwaren; Kopfhörer; Karaoke-Maschinen; Mikrofone; MP3-Abspielgeräte; Modems (als Teile von Computern); Mausunterlagen; kinematografische Filme; Musikaufnahmen; Pager; Stereoanlagen; PDAs; Drucker; Radiogeräte; Sonnenbrillen; Telefone; Fernsehgeräte; Videokameras; Videokassettenaufnahmegeräte; Videokassettenabspielgeräte; Videospielkassetten; Videospieldisketten; Videokassetten; Videofone; Videoaufzeichnungen; Walkie-Talkies; Handgelenk- und Armstützen für den Gebrauch mit Computern.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker; Gürtelschnallen aus Edelmetall (für Bekleidungszwecke); Schnürsenkel-Kravatten (Bolokravatten) mit Spitzen aus Edelmetall; Armbänder; Büsten aus Edelmetall; Kerzenlöscher aus Edelmetall; Kerzenhalter aus Edelmetall; Amulette; Standuhren; Ohrringe; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Schmuckkästchen aus Edelmetall; Schmuckketten; Schlüsselanhänger aus Edelmetall; Reversnadeln; Brieföffner aus Edelmetall; Halsketten; Halsschmuck, Halsbänder; Halstuchklammern; Krawattennadeln; Sammlermünzen; dekorative Anstecknadeln; Anhänger; Ringe; Schieber für Schnürsenkel-Kravaten (Bolokravatten); Stoppuhren; Kravattenclips; Krawattenklammern; Wanduhren; Uhrenbänder; Uhrenetuis; Uhrketten; Uhrenarmbänder; Uhren; Trauringe; Armbanduhren; Schmuckschatullen nicht aus Metall; Schlüsselanhänger nicht aus Metall.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien, Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Adressbücher; Jahrbücher (Almanache); Applikationen in Form von Abziehbildern; Terminbücher; Kunstdrucke; Kunst- und Kunsthandwerk-Sets bestehend aus Künstlerbedarfsartikeln; Poesiealben; Babybücher; Kugelschreiber; Baseballkarten; Heftmappen; Buchstützen; Lesezeichen; Bücher; Autoaufkleber; Kalender; Comic-Hefte; Stifte; Weihnachtskarten; Kreide; Kreidetafeln; Aktivitätsbücher für Kinder; Untersetzer aus Papier; Münzalben; Malbücher; Ausmalbilder; Farbstifte; Comic-Bücher; Comic-Bilder; Couponbücher; Abziehbilder; Dekorationen aus Papier; Tagebücher; Wegwerfwindeln für Babys; Zeichenlineale; trocken löschbare Schreibtafeln; Briefumschläge; Radiergummis; Filzstifte; Leucht- und Blinkkarten; Geschenkkarten; Geschenkpapier; Globen; Grusskarten; Gästebücher; Magazine; Landkarten; Markierstifte; Notizblöcke; Modellierton; Nachrichtenblätter; Zeitungen; Notizpapier; Notizbücher; Notizbuchpapier; Bilder, Gemälde; Papierfahnen; Party-Papierhüte; Dekorationen aus Papier für Kuchen und Torten; Dekorationen aus Papier für die Party; Papierservietten; Party-Papiertüten; Briefbeschwerer; Papierschleifen für Geschenke; Papierfähnchen; Tischsets aus Papier; Tischtücher aus Papier; Tüten und Taschen aus Kunststoff für die Party; Füllfeder- und Bleistifthalter; Bleistifte; Bleistiftspitzer; Füllfeder- und Bleistiftetuis und -schachteln; Füllfedern; Zeitschriften; Fotoalben; Fotografien; Bilddrucke; Bilderbücher; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Porträts; Postkarten; Poster; gedruckte Auszeichnungen; gedruckte Zertifikate; gedruckte Einladungen; gedruckte Speisekarten; Rezeptbücher; Gummistempel; Sandwichtüten und -taschen; Auswertungskarten; Briefmarkenalben; Schreibwaren; Heftgeräte; Aufkleber; Tauschkarten; ungraduierte Lineale; Schreibpapier; Schreibgeräte; Clips für das Halten und die Ansicht von Fotografien; Faltschachteln aus Karton oder Papier für Haushaltszwecke;
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reisekoffer, Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Allzwecksporttaschen; Gymnastiktaschen; Babyrucksäcke; Rucksäcke; Strandtaschen; Büchertaschen; Telefonkartenetuis; Wechselgelbörsen; Münzbörsen; Wickeltaschen; Kleidersäcke; Seesäcke, Matchbeutel; Bauchtaschen; Sporttaschen; Handtaschen; Tornister; Schlüsseletuis; Schlüsselketten aus Leder; Lippenstiftetuis; Reisegepäcksstücke; Gepäckstücketiketten; Übernachtungstaschen; Geldbeutel; Schulranzen; Einkaufstaschen; Tragetaschen; Schirme; Hüfttaschen; Brieftaschen
Eingereichter Text
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Häute und Felle; Reisekoffer, Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen; Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Allzwecksporttaschen; Gymnastiktaschen; Babyrucksäcke; Rucksäcke; Strandtaschen; Büchertaschen; Telefonkartenetuis; Wechselgelbörsen; Münzbörsen; Wickeltaschen; Kleidersäcke; Seesäcke, Matchbeutel; Bauchtaschen; Sporttaschen; Handtaschen; Tornister; Schlüsseletuis; Schlüsselketten aus Leder; Lippenstiftetuis; Reisegepäcksstücke; Gepäckstücketiketten; Übernachtungstaschen; Geldbeutel; Schulranzen; Einkaufstaschen; Tragetaschen; Schirme; Hüfttaschen; Brieftaschen.
Möbel
Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen; Luftmatratzen für den Gebrauch beim Camping; Stubenwagen, Wiegen; Betten; Bänke; Bücherregale, Schränke; Vitrinen; Stühle; Garderoben; Computermöbel; Computertastaturauszüge; Feldbetten; Sofas; Glitter für Dekorationszwecke, nicht für kosmetische Zwecke; dekorative Mobiles; Schreibtische; Trinkhalme; Figürchen und Statuetten aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Fahnenmasten; Fussschemel; Möbel; Geschenkverpackungsdekorationen aus Kunststoff; Handspiegel; Gartenmöbel; Zweiersofas; Zeitschriftenständer; Matratzen; Spiegel; nicht-Weihnachts-Dekorationen aus Knochen, Gips, Kunststoff, Wachs oder Holz; Sitzkissen; Partydekorationen aus Kunststoff; Podeste, Sockel; Bilderrahmen; Polsterhocker; Pflanzengestelle aus Draht und Metall; dekorative Wandtafeln, Plaketten für Wände; Namenschilder aus Kunststoff; Autokennzeichen aus Kunststoff; Kuchendekorationen aus Kunststoff; Muscheln; Schlafsäcke; Tische; Spieltruhen; Schirmständer; Innenlamellenstoren; Windspiele; Faltschachteln aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Gardinenstangen; Schutzpolster für Gitterbetten.
Haushalts- und Küchengeräte
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlwolle; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Barbecue-Handschuhe; Trinkgefässe; Trinkgefässe aus Glas; Schalen, Schüsseln; Besen; Backformen; Kuchenformen; Tortenschaufeln; Kerzenhalter nicht aus Edelmetall; Kerzenlöschhütchen; Feldflaschen; Keramikfiguren; Untersetzer nicht aus Papier und nicht als Tischwäsche; Keksdosen; Teigausstechformen; Korkenzieher; Tassen; Spritzsäcke für Konditoren; Kristallprismen für Dekorationszwecke; dekorative Glaswaren; dekorative Platten; Teller; Figürchen aus Porzellan, Kristall, Steingut oder Glas; Blumentöpfe; Haarbürsten; Haarkämme; hitzeisolierte Behälter und Gefässe; isolierende Halter für Getränkebehälter und -gefässe; Brotbüchsen; Becher, Krüge; Serviettenhalter; Serviettenringe nicht aus Edelmetall; Ofenhandschuhe für Haushaltszwecke; Papierbecher; Pappteller; Pastetenformen; Pastetenschaufeln; Kunststoffbecher; Wasserflaschen aus Kunststoff; Platten; Seifenschalen; Teekessel; Tee-Services; wärmeisolierte Behälter für Lebensmittel oder Getränke; Zahnbürsten; Tabletts; Topfuntersetzer (Tischutensilien); Thermosflaschen; Abfallkörbe; Topflappen für Haushaltszwecke.
Textilien
Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Bettdecken, Tischdecken; Häkeldecken; Badewäsche; Badetücher; Bettdecken; Betthimmel, Bettbaldachine; Bettwäsche; Bettlaken, Betttücher; Tagesdecken; Bettüberwürfe; Baumwollstoffe; Kinderdecken; Untersetzer aus Stoff; Zierdecken; Stofffahnen; Stoffwimpel; Daunendecken; Vorhänge; Stoffflaggen; Filzwimpel; Golfhandtücher; Handtücher; Stofftaschentücher; Kapuzenhandtücher; Haushaltswäsche; Küchenhandtücher; Kissenüberzüge; Kopfkissenbezüge; Steppdecken; Babytücher; Seidendecken; Tischwäsche; Stoffservietten; Platzdeckchen aus Stoff; Stofftischdecken; Überwürfe; Waschlappen; Wolldecken; Tischdecken aus Kunststoff; Kunststofffahnen; Wimpel aus Kunststoff.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Sportschuhe; Bandanas; Baseball-Kappen, -Mützen; Bekleidungshüllen für den Strand; Strandbekleidung; Gürtel; Lätzchen; Bikinis; Blazer; Stiefel; Fliegen, Schleifen; Büstenhalter; Kappen, Mützen; Beinlinge für Reiter, Lätzchen aus Stoff; Mäntel; Kleider; Ohrenmuffe; Schuhwaren; Handschuhe; Golfhemden; Halloween-Kostüme; Hüte; Kopfbänder; Kopfbedeckungen; Strumpfwaren; Bekleidungsstücke für Kleinkinder; Jacken; Jeans; Strickjacken; Hals- und Kopftücher; Trikots; Beinstulpen; Fäustlinge; Kravatten; Nachthemden; Nachtröcke; Overalls; Pyjamas; Hosen; Strumpfhosen; Polohemden; Ponchos; Regenbekleidung; Roben; Sandalen; Schals; Hemden; Schuhe; Röcke; Shorts; lange Hosen; Slipper; Schlafbekleidung; Socken; Strümpfe; Pullover; Schwitzhosen; Sweatshirts; Schwimmanzüge; Pullunder; T-Shirts; Unterwäsche; Westen; Schweissbänder, Handgelenkbänder.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Christbaumschmuck; Spielkarten; Aktionsgeschicklichkeitsspiele; Aktionsspielfiguren und deren Zubehör; Brettspiele; Kartenspiele; multiple Aktivspielwaren für Kinder; Federball-Sets; Ballone; Baseballschläger; Basketbälle; Badespielzeug; Baseballbälle; Strandbälle; mit Bohnen gefüllte Säckchen zum Spielen (Spielbälle); mit Bohnen gefüllte Puppen zum Spielen; Bauklötze; Bowlingbälle; Seifenblasen-Stäbchen und Seifenlaugen-Sets; Fanghandschuhe; Schach-Sets; Kinder-Spiel-Kosmetik; Weihnachtsstrümpfe; Weihnachtsbaumschmuck; Spielfiguren zum Sammeln; Kinderbett-Mobiles; Kinderbettspielzeug; Wurfscheibenspielzeuge; Puppen; Puppenbekleidung; Puppenzubehör; Puppen-Spielsets; elektrisches Aktionsspielzeug; als Einheit verkaufte Spielkartenspiel-Sets; Angelgeräte; Golfbälle; Golfhandschuhe; Golfballmarkierer; tragbare Einheiten zum Spielen von elektronischen Spielen; Eishockeypucks; aufblasbares Spielzeug; Puzzlespiele; Springseile; Drachen; Zaubertricks; Glaskugeln; Geschicklichkeitsspiele; mechanisches Spielzeug; Musikboxspielzeug; Spielzeug zum Musizieren; Gesellschaftsspiele; kleine Spielzeuge als Partygeschenke; Partyspiele; Plüschspielzeug; Boxbälle; Marionetten; Rollschuhe; Gummibälle; Skateboards (Rollbretter); Snowboards; Schneekugeln; Fussballbälle; Kreisel; Quetschspielzeug; Stoffspielzeug; Tischtennis-Tische; Zielscheibenspiele; Teddybären; Tennisbälle; Aktionsspielfiguren; Spieleimer und -schaufel-Sets; Spiel-Mobiles; Spielzeugfahrzeuge; Spielzeugroller; Spielzeugautos; Spielzeugmodell-Bastelkits; Spielzeugfiguren; Spielzeugbanken; Spielzeuglastwagen; Spielzeuguhren; Wasserspritzspielzeug; aufziehbares Spielzeug; Jo-Jos.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; Bagels; Gebäck; Brot; Frühstückscerealien; auf Cerealien basierende Lebensmittel; Bubblegum-Kaugummi; Kuchen; Kuchenmischungen; Bonbons, Süssigkeiten; Kuchendekorationen aus Süssigkeiten; Ketchup; auf Cerealien basierende Snackriegel; Kaugummi; Schokolade; auf Schokolade basierende Getränke; auf Kakao basierende Getränke; Eistütenwaffeln für Eiscremes; Konfekt, Konditorwaren, Süsswaren; Kekse, Kleingebäck; auf Mais basierende Snacks; Cracker; Feinkost-Sandwiches; gewürzte, gesüsste Gelatinedesserts; Eiskonfekt, Speiseeis; tiefgekühltes Konfekt; tiefgekühlte Mahlzeiten vorwiegend aus Teiwaren oder Reis; Joghurteis; Honig; Speiseeis; Eismilch; Lakritzen; Marshmellows; Mayonnaise; Muffins; Senf; Nudeln; Haferflocken; Pfannkuchen; Pfannkuchenmischungen; Teigwaren; Gebäck, Mehlspeisen; Pfannkuchensirup; Torten, Pasteten; Pizzas; Popcorn; Brezel; Puddinge; Reis; Brötchen, Rouladen; Salatsaucen; Saucen; Sorbets; Tee; Tortillas; Waffeln.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 14.12.2023
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- E. Blum & Co. AG, Patent- und Markenanwälte VSP, Vorderberg 11, 8044 Zürich → E. Blum & Co. AG, Hofwiesenstrasse 349, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 14.12.2023
- 10.02.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 10.02.2021
- 28.09.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 28.09.2011
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.