ALCOLOCK
Schweizer Marke · 621137 · Wort-/Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 621137
- Gesuchsnummer
- 57147/2011
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- ALCOLOCK ((fig.))
- Hinterlegt
- 16.06.2011
- Eingetragen
- 05.10.2011
- Veröffentlicht
- 05.10.2011
- Geschützt bis
- 16.06.2031
- Priorität
- 06.04.2011 CA
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 01.13.01, 01.13.15
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Vorrichtungen zum Sperren von Fahrzeugen als Reaktion auf das Feststellen von Alkohol im Blut des Fahrzeugführers; Wegfahrsperren für Autos in der Art von elektronischen Fahrzeugzündschlössern mit integrierten Atemalkoholtestern, die als Reaktion auf die Messung von Alkohol oberhalb eines Sicherheitsgrenzwertes im Blut des Fahrzeugführers ausgelöst werden; Atemalkoholtester.
Bau und Reparatur
Installation und Reparatur von Vorrichtungen zum Sperren von Fahrzeugen als Reaktion auf das Feststellen von Alkohol im Blut des Fahrzeugführers.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 31.05.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 31.05.2021
- 06.10.2020
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich → Keller Schneider Patent- und Markenanwälte AG (Zürich), Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2020
- 19.04.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49,, Postfach 2792, 8022 Zürich → Schneider Feldmann AG, Patent- und Markenanwälte, Beethovenstrasse 49, Postfach, 8027 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2017
- 05.10.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 05.10.2011
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.