Bildmarke
Schweizer Marke · 621169 · Bildmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 621169
- Gesuchsnummer
- 53234/2011
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Bildmarke
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 17.03.2011
- Eingetragen
- 06.10.2011
- Veröffentlicht
- 06.10.2011
- Geschützt bis
- 17.03.2031
- Farbanspruch
- Gelb (C=20 M=5 Y=100 K=0), grün (C=25 M=0 Y=35 K=0), grün (C=50 M=0 Y=95 K=0), grün (C=75 M=0 Y=85 K=0), grün (C=90 M=10 Y=95 K=0), blau (C=18 M=5 Y=5 K=0), blau (C=40 M=0 Y=5 K=0), blau (C=60 M=0 Y=10 K=0), blau (C=70 M=15 Y=0 K=0), blau (C=85 M=35 Y=0 K=0), blau (C=95 M=70 Y=10 K=0), grau (C=50 M=30 Y=15 K=0), schwarz (C=0 M=0 Y=0 K=85).
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 26.01.01, 26.01.05, 26.01.12, 26.11.03, 26.11.06, 26.11.09, 26.11.12
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Elektronik, Software und Messgeräte
Computerprogramme und Datenbanken, soweit in Klasse 9 enthalten; Datenaufzeichnungsträger sowie dazugehörige Geräte zu deren Aufnahme, Uebertragung und Abspielung, unabhängig vom technischen Verfahren, also sowohl mechanisch, magnetisch, optisch oder ähnlich.
Papier und Druckerzeugnisse
Druckereierzeugnisse; Unterrichts- und Lehrmittel (ausgenommen Apparate); bedruckte Waren aus Papier oder Pappe zum Zwecke der Datenlieferung, Verpackung oder Einsatz als Informations- und Lehrmittel.
Werbung und Unternehmensdienste
Zusammenstellen, Systematisierung und Veredelung (Aufbereitung) von Daten in Computerdatenbanken, insbesondere von Daten aus dem juristischen Bereich; Werbung, insbesondere online Werbung.
Telekommunikation
Sammeln und Übermitteln von Nachrichten aller Art aus dem juristischen Bereich.
Bildung, Unterhaltung und Sport
Online Publikationen von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren; Übersetzungsdienstleistungen; Ausbildung im Bereich Anwendung und Nutzung von Datenbeständen und Informationen auf Papier, Datenträger oder mittels Einsatz von Hilfsmitteln der Telekommunikation; Verlagswesen.
Wissenschaft, Technik und IT
Entwerfen und Entwickeln von Computersoftware, insbesondere auch Software für Verwaltung von Datenbanken und Software für Juristen; Bereitstellen von Suchmaschinen; wissenschaftliche Recherchedienste; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung.
Recht und Sicherheit
Juristische Dienstleistungen; Dienstleistungen im Bereich Rechtsberatung und Rechtsdokumentation; juristische Recherchedienste; Lizenzierung von Computersoftware.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2025
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich → TIMES Attorneys, Feldeggstrasse 12, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2025
- 08.03.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2021
- 27.10.2015
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Troller Hitz Troller, Rechtsanwälte, Münstergasse 38, 3011 Bern → TIMES Attorneys, Falkenstrasse 27, 8024 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 27.10.2015
- 08.09.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Swisslex - Schweizerische Juristische Datenbank AG, c/o Inge Hochreutener - PYTHON & PETER Rechtsanwälte, Schweizerhof-Passage 7, 3001 Bern → SWISSLEX - Schweizerische Juristische Datenbank AG, Schaffhauserstrasse 418, 8050 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2014
- 06.10.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2011
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.