INNOCAB

Schweizer Marke · 622006 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
622006
Gesuchsnummer
58337/2011
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
18.07.2011
Eingetragen
31.10.2011
Veröffentlicht
31.10.2011
Geschützt bis
18.07.2031
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Fahrzeuge

Landfahrzeuge, Teile von Landfahrzeugen, nämlich Aufbauten und stirn- oder endseitige Abschlüsse von Aufbauten; Module, Vormontagemodule und Vormontageinheiten von Aufbauten von Landfahrzeugen und stirnseitige, endseitige, front- oder heckseitige Abschlüsse von Aufbauten von Landfahrzeugen; Eisenbahnfahrzeuge, Eisenbahnwagen, Lokomotiven, Steuerwagen, Triebwagen und Strassenbahnwagen; Aufbauten, Teile von Aufbauten, Führerstände, Führerhäuser, Führerkabinen und stirnseitige oder endseitige Abschlüsse von Aufbauten von Eisenbahnfahrzeugen, Eisenbahnwagen, Lokomotiven, Steuerwagen, Triebwagen und Strassenbahnwagen; stirnseitige oder endseitige, nämlich front- und heckseitige Wagenkastenmodule, Module, Vormontagemodule oder Vormontageeinheiten, enthaltend Frontwand, Frontmaske, Kabine, Türen, Schürzen, Seitenwände, Dach, pneumatische, hydraulische und elektrische Leitungen, Verbindungen und Anschlüsse, Bedieneinheiten, Führerpult und/oder Führerstand für Eisenbahnfahrzeuge, Eisenbahnwagen, Lokomotiven, Steuerwagen, Triebwagen und Strassenbahnwagen; Fahrzeugkarosserien, Kraftfahrzeugkarosserien, Teile von Fahrzeugkarosserien, Teile von Kraftfahrzeugkarosserien; Fahrerhäuser, Fahrerkabinen und stirnseitige oder endseitige Abschlüsse, Module, Vormontagemodule oder Vormontageeinheiten von Fahrzeugkarosserien und Kraftfahrzeugkarosserien; Karosserieteile, Aufbauten, stirn-, front-, endseitige und heckwärtige Karosserieteile, Fahrerkabinen und Fahrerhäuser von Lastkraftwagen oder Omnibussen, Passagierräume und stirn-, front-, endseitige und heckwärtige Abschlüsse, Module, Vormontagemodule und Vormontageeinheiten von Passagierräumen von Omnibussen; Module, Vormontagemodule oder Vormontageeinheiten, enthaltend Frontwand oder Stirnwand, Frontmaske, Kabine, Türen, Schwellen, Seitenwände, Dach, pneumatische, hydraulische und elektrische Leitungen, Verbindungen und Anschlüsse, Armaturenbrett und/oder Bedieneinheiten, für Lastkraftfahrzeuge und Omnibusse; Gehäuse, Abdeckungen und Hauben zur Abdeckung von Teilen von Landfahrzeugen; Windschutzscheiben eingelassen in Rahmen, Rahmenstrukturen, Rahmenteile, Aufbaustrukturen, Module, Vormontagemodule und Vormontageeinheiten für Führerhäuser, Führerstände, Führerkabinen, Fahrerhäuser oder Fahrerkabinen.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.09.2026

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistraße 5, 78224 Singen, Deutschland

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026

  2. 22.02.2023

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Gernet Althaus IP AG, Gewerbestrasse 8, 8212 Neuhausen am Rheinfall (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

  3. 22.02.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023

  4. 08.09.2021

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Gernet Althaus IP AG, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Gernet Althaus IP AG, Gewerbestrasse 8, 8212 Neuhausen am Rheinfall

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021

  5. 01.09.2021

    Übertragen

    Inhaber/in
    Airex AG, Industrie Nord, 5643 Sins → 3A Composites Mobility AG, Park Altenrhein, 9423 Altenrhein

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021

  6. 16.07.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2021

  7. 24.01.2020

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Suisse Technology Partners AG, IP Law Firm, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2020

  8. 24.01.2020

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Gernet Althaus IP AG, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2020

2 frühere Einträge
  1. 04.02.2019

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Suisse Technology Partners AG, Intellectual Property Department, RhyTech Areal, Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Suisse Technology Partners AG, IP Law Firm, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2019

  2. 31.10.2011

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2011

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.