INNOCAB
Schweizer Marke · 622006 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 622006
- Gesuchsnummer
- 58337/2011
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 18.07.2011
- Eingetragen
- 31.10.2011
- Veröffentlicht
- 31.10.2011
- Geschützt bis
- 18.07.2031
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Fahrzeuge
Landfahrzeuge, Teile von Landfahrzeugen, nämlich Aufbauten und stirn- oder endseitige Abschlüsse von Aufbauten; Module, Vormontagemodule und Vormontageinheiten von Aufbauten von Landfahrzeugen und stirnseitige, endseitige, front- oder heckseitige Abschlüsse von Aufbauten von Landfahrzeugen; Eisenbahnfahrzeuge, Eisenbahnwagen, Lokomotiven, Steuerwagen, Triebwagen und Strassenbahnwagen; Aufbauten, Teile von Aufbauten, Führerstände, Führerhäuser, Führerkabinen und stirnseitige oder endseitige Abschlüsse von Aufbauten von Eisenbahnfahrzeugen, Eisenbahnwagen, Lokomotiven, Steuerwagen, Triebwagen und Strassenbahnwagen; stirnseitige oder endseitige, nämlich front- und heckseitige Wagenkastenmodule, Module, Vormontagemodule oder Vormontageeinheiten, enthaltend Frontwand, Frontmaske, Kabine, Türen, Schürzen, Seitenwände, Dach, pneumatische, hydraulische und elektrische Leitungen, Verbindungen und Anschlüsse, Bedieneinheiten, Führerpult und/oder Führerstand für Eisenbahnfahrzeuge, Eisenbahnwagen, Lokomotiven, Steuerwagen, Triebwagen und Strassenbahnwagen; Fahrzeugkarosserien, Kraftfahrzeugkarosserien, Teile von Fahrzeugkarosserien, Teile von Kraftfahrzeugkarosserien; Fahrerhäuser, Fahrerkabinen und stirnseitige oder endseitige Abschlüsse, Module, Vormontagemodule oder Vormontageeinheiten von Fahrzeugkarosserien und Kraftfahrzeugkarosserien; Karosserieteile, Aufbauten, stirn-, front-, endseitige und heckwärtige Karosserieteile, Fahrerkabinen und Fahrerhäuser von Lastkraftwagen oder Omnibussen, Passagierräume und stirn-, front-, endseitige und heckwärtige Abschlüsse, Module, Vormontagemodule und Vormontageeinheiten von Passagierräumen von Omnibussen; Module, Vormontagemodule oder Vormontageeinheiten, enthaltend Frontwand oder Stirnwand, Frontmaske, Kabine, Türen, Schwellen, Seitenwände, Dach, pneumatische, hydraulische und elektrische Leitungen, Verbindungen und Anschlüsse, Armaturenbrett und/oder Bedieneinheiten, für Lastkraftfahrzeuge und Omnibusse; Gehäuse, Abdeckungen und Hauben zur Abdeckung von Teilen von Landfahrzeugen; Windschutzscheiben eingelassen in Rahmen, Rahmenstrukturen, Rahmenteile, Aufbaustrukturen, Module, Vormontagemodule und Vormontageeinheiten für Führerhäuser, Führerstände, Führerkabinen, Fahrerhäuser oder Fahrerkabinen.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistraße 5, 78224 Singen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026
- 22.02.2023
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Gernet Althaus IP AG, Gewerbestrasse 8, 8212 Neuhausen am Rheinfall (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 22.02.2023
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.02.2023
- 08.09.2021
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Gernet Althaus IP AG, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Gernet Althaus IP AG, Gewerbestrasse 8, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2021
- 01.09.2021
Übertragen
- Inhaber/in
- Airex AG, Industrie Nord, 5643 Sins → 3A Composites Mobility AG, Park Altenrhein, 9423 Altenrhein
Veröffentlicht in Swissreg am 01.09.2021
- 16.07.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 16.07.2021
- 24.01.2020
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Suisse Technology Partners AG, IP Law Firm, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2020
- 24.01.2020
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Gernet Althaus IP AG, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2020
2 frühere Einträge
- 04.02.2019
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Suisse Technology Partners AG, Intellectual Property Department, RhyTech Areal, Badische Bahnhofstrasse 16, 8212 Neuhausen am Rheinfall → Suisse Technology Partners AG, IP Law Firm, Querstrasse 5, 8212 Neuhausen am Rheinfall
Veröffentlicht in Swissreg am 04.02.2019
- 31.10.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 31.10.2011
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.