LHL

Schweizer Marke · 622195 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
622195
Gesuchsnummer
00405/2011
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
11.05.2011
Eingetragen
08.11.2011
Veröffentlicht
08.11.2011
Geschützt bis
11.05.2031
Priorität
12.11.2010 EM
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Öle für technische Zwecke; Technische Fette; Schmieröle; Schneidöle; Abschrecköle; Formentrennöle; Feste Schmiermittel.

Maschinen und Motoren

Pumpen als Maschinen; Zentrifugalpumpen; Hubkolbenpumpen, nicht für bestimmte Zwecke; Drehkolbenpumpen, nicht für bestimmte Zwecke; Axialpumpen, nicht für bestimmte Zwecke; Vakuumpumpen als Maschinen; Ventile als Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge; Eckventile als Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge; Kugelhähne als Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge; Automatische Regelventile als Maschinenelemente, nicht für Landfahrzeuge.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 26.04.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2021

  2. 05.02.2013

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    DIETLIN & CIE S.A., Bd de Saint-Georges 72,, Case postale 5714, 1211 Genève 11 → Ammann Patentanwälte AG Bern, Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.02.2013

  3. 08.11.2011

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2011

Beteiligte

Inhaberin

Lube Corporation

Horizon One, 30-16, Nishi-Waseda 3-chome, Shinjuku-ku, Tokyo 169-0051, JP

Vertreterin

Ammann Patentanwälte AG

Ammann Patentanwälte AG Bern

Schwarztorstrasse 31, 3001 Bern

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.