oxy frame
Schweizer Marke · 622319 · Wort-/Bildmarke · Gelöscht
Registereintrag
- Registernummer
- 622319
- Gesuchsnummer
- 55744/2011
- Status
- Gelöscht
- Markenart
- Wort-/Bildmarke
- Wie eingetragen
- oxy frame ((fig.))
- Hinterlegt
- 11.05.2011
- Eingetragen
- 10.11.2011
- Veröffentlicht
- 10.11.2011
- Gelöscht
- 04.12.2021
- Grund
- Nicht verlängert
- Farbanspruch
- Das in der Marke enthaltene Kreuz wird weder in Weiss auf rotem Grund noch in Rot auf weissem Grund noch in einer anderen zu Verwechslungen mit dem Schweizerkreuz oder dem Zeichen des Roten Kreuzes führenden Farbe wiedergegeben"
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Pharmazeutika
Sauerstoff für medizinische Zwecke
Eingereichter Text
Sauerstoff für medizinische Zwecke.
Elektronik, Software und Messgeräte
Brillenfassungen, -gestelle; Sonnenbrillen; Sportbrillen
Eingereichter Text
Brillenfassungen, -gestelle; Sonnenbrillen; Sportbrillen.
Medizinische Geräte
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
Eingereichter Text
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmassen, Augen und Zähne, orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 04.12.2021
Gelöscht, nicht verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.12.2021
- 10.11.2011
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 10.11.2011
Beteiligte
Vertreterin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.