PHILLIPS 66
Schweizer Marke · 628731 · Wortmarke · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 628731
- Gesuchsnummer
- 62816/2011
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Wortmarke
- Hinterlegt
- 16.11.2011
- Eingetragen
- 25.04.2012
- Veröffentlicht
- 25.04.2012
- Geschützt bis
- 16.11.2031
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Chemikalien
Petrochemikalien und Spezialchemikalien aus Erdöl, Kunstharzen und Katalysatoren; Spülungen und Versiegelungen (Dichtmittel) für Automatikgetriebe, soweit in dieser Klasse enthalten; Schlammentfernungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke; Chemikalien für gewerbliche Zwecke, auch zur Verwendung in der Erdölindustrie; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Lösungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; Zusätze zur Verbesserung der Fliesseigenschaften und/oder der Beförderung flüssiger Kohlenwasserstoffen durch Leitungen; Alkohol; Ammoniak; Brennstoffsparmittel, einschliesslich solcher zur Reinigung von Einspritzvorrichtungen, Vergasern und zur Steigerung des Oktangehalts; Ölbleichmittel; Öl-, Benzin- und Gasreinigungsmittel; Öl-, Benzin- und Kraftstoffdispergierungsmittel; Öl-, Gas- und Benzinabscheidemittel; Mittel und Kunststoffe für die Ölabsorbierung; Reinigungszusätze für Gas, Benzin und Brennstoffe; chemische Zusätze für Gas, Benzin und Brennstoffe; Frostschutzmittel; Bremsflüssigkeiten; Getriebeflüssigkeiten; Flüssigkeit für Servolenkungen; chemische Mittel gegen das Trübwerden von Glasscheiben; Reifenkitt und Reifenflickmassen; chemische Erzeugnisse zum Erleichtern des Legierens von Metallen; destilliertes Wasser; Chemikalien für die Wasserklärung und -reinigung; Wasserenthärtungsmittel; angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Flüssigkeiten zum Entschwefeln elektrischer Akkumulatoren; Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in Akkumulatoren; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; chemische Entkarbonisierungsmittel für Motoren; Toluol.
Öle, Brennstoffe und Kerzen
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Öle und Schmiermittel; Motorenöl, Dieselöl, Benzin, Diesel und Kraftstoff (Petroleum); Petroleumäther; Motorentreibstoffe, Flugbenzin, Treibstoff für Flugzeuge; Schmiermittel für Fahrzeuge und Flugzeuge; Motorenschmieröl, Schmieröle einschliesslich Getriebeöle, Industrieöle und Hydrauliköle; Brennstoff auf Alkoholgrundlage; gasförmige Brennstoffmischungen; nicht chemische Zusätze für Motorentreibstoffe, Flugbenzin und Treibstoff für Flugzeuge; Brenngas; Brennöle; Alkohol (Brennstoff); Paraffin; Kerosin; verflüssigtes Erdgas; Xylol; Benzen.
Materialbearbeitung
Materialbearbeitung; Erdöl- und Brennstoffraffination; Erdölerzeugung; Erdölverarbeitung.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.11.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2021
- 09.11.2021
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2021
- 09.11.2021
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Phillips 66 Company, Intellectual Property - Legal, P. O. Box 4428, Houston (Texas 77210), Vereinigte Staaten von Amerika → Phillips 66 Company, Intellectual Property - Legal, 2331 CityWest Blvd., Houston, Texas 77042, Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2021
- 04.11.2021
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2021
- 14.04.2014
Übertragen
- Inhaber/in
- ConocoPhillips Company, 600 North Dairy Ashford, MA-1135, Houston (TX 77079-1175), Vereinigte Staaten von Amerika → Phillips 66 Company, Intellectual Property - Legal, P. O. Box 4428, Houston (Texas 77210), Vereinigte Staaten von Amerika
Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014
- 25.04.2012
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2012
Beteiligte
Inhaberin
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.