PHILLIPS 66

Schweizer Marke · 628731 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
628731
Gesuchsnummer
62816/2011
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
16.11.2011
Eingetragen
25.04.2012
Veröffentlicht
25.04.2012
Geschützt bis
16.11.2031
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Chemikalien

Petrochemikalien und Spezialchemikalien aus Erdöl, Kunstharzen und Katalysatoren; Spülungen und Versiegelungen (Dichtmittel) für Automatikgetriebe, soweit in dieser Klasse enthalten; Schlammentfernungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, landwirtschaftliche, gartenwirtschaftliche und forstwirtschaftliche Zwecke; Chemikalien für gewerbliche Zwecke, auch zur Verwendung in der Erdölindustrie; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Lösungsmittel, soweit in dieser Klasse enthalten; Zusätze zur Verbesserung der Fliesseigenschaften und/oder der Beförderung flüssiger Kohlenwasserstoffen durch Leitungen; Alkohol; Ammoniak; Brennstoffsparmittel, einschliesslich solcher zur Reinigung von Einspritzvorrichtungen, Vergasern und zur Steigerung des Oktangehalts; Ölbleichmittel; Öl-, Benzin- und Gasreinigungsmittel; Öl-, Benzin- und Kraftstoffdispergierungsmittel; Öl-, Gas- und Benzinabscheidemittel; Mittel und Kunststoffe für die Ölabsorbierung; Reinigungszusätze für Gas, Benzin und Brennstoffe; chemische Zusätze für Gas, Benzin und Brennstoffe; Frostschutzmittel; Bremsflüssigkeiten; Getriebeflüssigkeiten; Flüssigkeit für Servolenkungen; chemische Mittel gegen das Trübwerden von Glasscheiben; Reifenkitt und Reifenflickmassen; chemische Erzeugnisse zum Erleichtern des Legierens von Metallen; destilliertes Wasser; Chemikalien für die Wasserklärung und -reinigung; Wasserenthärtungsmittel; angesäuertes Wasser zum Nachfüllen von Akkumulatoren; Flüssigkeiten zum Entschwefeln elektrischer Akkumulatoren; Lösungen zum Verhüten der Schaumbildung in Akkumulatoren; Antiklopfmittel für Verbrennungsmotoren; chemische Entkarbonisierungsmittel für Motoren; Toluol.

Öle, Brennstoffe und Kerzen

Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe und Leuchtstoffe; Öle und Schmiermittel; Motorenöl, Dieselöl, Benzin, Diesel und Kraftstoff (Petroleum); Petroleumäther; Motorentreibstoffe, Flugbenzin, Treibstoff für Flugzeuge; Schmiermittel für Fahrzeuge und Flugzeuge; Motorenschmieröl, Schmieröle einschliesslich Getriebeöle, Industrieöle und Hydrauliköle; Brennstoff auf Alkoholgrundlage; gasförmige Brennstoffmischungen; nicht chemische Zusätze für Motorentreibstoffe, Flugbenzin und Treibstoff für Flugzeuge; Brenngas; Brennöle; Alkohol (Brennstoff); Paraffin; Kerosin; verflüssigtes Erdgas; Xylol; Benzen.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung; Erdöl- und Brennstoffraffination; Erdölerzeugung; Erdölverarbeitung.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 09.11.2021

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    Strahlberg & Partners, Postfach 156, 3084 Wabern (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2021

  2. 09.11.2021

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    Walder Wyss AG, Seefeldstrasse 123, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2021

  3. 09.11.2021

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Phillips 66 Company, Intellectual Property - Legal, P. O. Box 4428, Houston (Texas 77210), Vereinigte Staaten von Amerika → Phillips 66 Company, Intellectual Property - Legal, 2331 CityWest Blvd., Houston, Texas 77042, Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.11.2021

  4. 04.11.2021

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.11.2021

  5. 14.04.2014

    Übertragen

    Inhaber/in
    ConocoPhillips Company, 600 North Dairy Ashford, MA-1135, Houston (TX 77079-1175), Vereinigte Staaten von Amerika → Phillips 66 Company, Intellectual Property - Legal, P. O. Box 4428, Houston (Texas 77210), Vereinigte Staaten von Amerika

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.04.2014

  6. 25.04.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.04.2012

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.