Bildmarke
Schweizer Marke · 629725 · Spezialmarke, akustisch · In Kraft
Registereintrag
- Registernummer
- 629725
- Gesuchsnummer
- 62383/2011
- Status
- In Kraft
- Markenart
- Spezialmarke, akustisch
- Wie eingetragen
- ((fig.))
- Hinterlegt
- 03.04.2012
- Eingetragen
- 22.05.2012
- Veröffentlicht
- 22.05.2012
- Geschützt bis
- 03.04.2032
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Wiener Klassifikation
- 24.17.10, 24.17.13
- Quelle
- Swissreg
Waren und Dienstleistungen
Metalle und Metallwaren
Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten
Eingereichter Text
Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten.
Schmuck und Uhren
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Dosen aus Edelmetall, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Pins [Schmuckwaren], Schlüsselanhänger [Phantasie-, Schmuckwaren], Schlüsselbänder (Lenyards) und Schmuckkästen.
Papier und Druckerzeugnisse
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Photographien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Aufkleber.
Leder und Reisegepäck
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Taschen und Koffer.
Haushalts- und Küchengeräte
Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Glaswaren, Porzellan und Steingut.
Bekleidung und Schuhe
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Eingereichter Text
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.
Spiele, Spielzeug und Sportartikel
Spiele, Spielzeug, Plüschtiere, Turn- und Sportartikel, soweit in dieser Klasse enthalten; Christbaumschmuck.
Kaffee, Backwaren und Süsswaren
Kakao; Kakaoextrakte und Kakaopulver für Nahrungs- und Genusszwecke; Schokoladenmassen, nämlich Schokolade zur Herstellung von Pralinen, Dips, Toppings und Schokoladedekorationen; Kuvertüren; Schokolade zum Backen, insbesondere Schokoladenchips zum Backen; Backmischungen, insbesondere Kuchen-, Muffins- und Plätzchen-Backmischungen; Schokolade; Schokoladetafeln (gefüllt und ungefüllt); Schokoladenriegel; Schokoladenkonfekt; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung; Schokoladentrüffel; Schokoladenhohlfiguren und massive Schokoladenfiguren; Schokolade als Christbaumschmuck; Schokoladengetränke, Schokoladensaucen und Schokoladensirupe; schokoladehaltige Brotaufstriche; Back- und Konditoreiwaren; Kekse; Biskuit; Marzipan; Marzipanersatz; Speiseeis; Speiseeispulver; Zuckerwaren; Bonbons, auch mit flüssiger Füllung; Kaffee; Kaffeegetränke; Kaffeebohnen; gemahlener Kaffee.
Werbung und Unternehmensdienste
Einzelhandel; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-How; Durchführung von Verkaufsveranstaltungen; Präsentation von Waren (für Dritte) zu Verkaufszwecken; Vorführung von Waren; Organisation von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke, auch im Internet; Werbung, Werbeberatung, Öffentlichkeitsarbeit; Marketing, Beratung in Bezug auf Marketing; Beratung in Handelsfragen und Unternehmensberatung, Beratung in Bezug auf Organisation und Verkauf; Verkaufsunterstützung, nämlich Beratung in Bezug auf Verkaufsmethoden und -programme; Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere mittels privaten Zusammenkünften, Einzelhandel und Internet.
Verpflegung und Beherbergung
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere auch Verkostung von Nahrungs- und Genussmitteln.
Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.07.2024
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, P.O. Box, 8031 Zürich → MLL Legal AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024
- 23.12.2022
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, P.O. Box, 8031 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022
- 05.04.2022
Verlängert
Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2022
- 20.09.2017
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 13.09.2017
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017
- 04.06.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli Aktiengesellschaft, Seestrasse 204, 8802 Kilchberg → Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG, Seestrasse 204, 8802 Kilchberg
Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2014
- 16.04.2014
Adresse der Inhaberin geändert
- Inhaber/in
- Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG, Seestrasse 204, 8802 Kilchberg → Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli Aktiengesellschaft, Seestrasse 204, 8802 Kilchberg
Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014
- 22.05.2012
Eingetragen
Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2012
Beteiligte
Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.