Bildmarke

Schweizer Marke · 629725 · Spezialmarke, akustisch · In Kraft

Die Marke Bildmarke wie eingetragen

Registereintrag

Registernummer
629725
Gesuchsnummer
62383/2011
Status
In Kraft
Markenart
Spezialmarke, akustisch
Wie eingetragen
((fig.))
Hinterlegt
03.04.2012
Eingetragen
22.05.2012
Veröffentlicht
22.05.2012
Geschützt bis
03.04.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Wiener Klassifikation
24.17.10, 24.17.13
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Metalle und Metallwaren

Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten

Eingereichter Text

Waren aus Metall, soweit in dieser Klasse enthalten.

Schmuck und Uhren

Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in dieser Klasse enthalten; Dosen aus Edelmetall, Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine, Uhren und Zeitmessinstrumente, Pins [Schmuckwaren], Schlüsselanhänger [Phantasie-, Schmuckwaren], Schlüsselbänder (Lenyards) und Schmuckkästen.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel; Photographien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibwaren und Büroartikel (ausgenommen Möbel), Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff; Aufkleber.

Leder und Reisegepäck

Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in dieser Klasse enthalten; Regenschirme, Sonnenschirme, Spazierstöcke, Taschen und Koffer.

Haushalts- und Küchengeräte

Behälter und Geräte für den Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), Kämme und Schwämme, Bürsten und Pinsel (ausgenommen für Malzwecke), Glaswaren, Porzellan und Steingut.

Bekleidung und Schuhe

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen

Eingereichter Text

Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen.

Spiele, Spielzeug und Sportartikel

Spiele, Spielzeug, Plüschtiere, Turn- und Sportartikel, soweit in dieser Klasse enthalten; Christbaumschmuck.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kakao; Kakaoextrakte und Kakaopulver für Nahrungs- und Genusszwecke; Schokoladenmassen, nämlich Schokolade zur Herstellung von Pralinen, Dips, Toppings und Schokoladedekorationen; Kuvertüren; Schokolade zum Backen, insbesondere Schokoladenchips zum Backen; Backmischungen, insbesondere Kuchen-, Muffins- und Plätzchen-Backmischungen; Schokolade; Schokoladetafeln (gefüllt und ungefüllt); Schokoladenriegel; Schokoladenkonfekt; Pralinen, auch mit flüssiger Füllung; Schokoladentrüffel; Schokoladenhohlfiguren und massive Schokoladenfiguren; Schokolade als Christbaumschmuck; Schokoladengetränke, Schokoladensaucen und Schokoladensirupe; schokoladehaltige Brotaufstriche; Back- und Konditoreiwaren; Kekse; Biskuit; Marzipan; Marzipanersatz; Speiseeis; Speiseeispulver; Zuckerwaren; Bonbons, auch mit flüssiger Füllung; Kaffee; Kaffeegetränke; Kaffeebohnen; gemahlener Kaffee.

Werbung und Unternehmensdienste

Einzelhandel; Franchising, nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem Know-How; Durchführung von Verkaufsveranstaltungen; Präsentation von Waren (für Dritte) zu Verkaufszwecken; Vorführung von Waren; Organisation von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke, auch im Internet; Werbung, Werbeberatung, Öffentlichkeitsarbeit; Marketing, Beratung in Bezug auf Marketing; Beratung in Handelsfragen und Unternehmensberatung, Beratung in Bezug auf Organisation und Verkauf; Verkaufsunterstützung, nämlich Beratung in Bezug auf Verkaufsmethoden und -programme; Einzelhandelsdienstleistungen, insbesondere mittels privaten Zusammenkünften, Einzelhandel und Internet.

Verpflegung und Beherbergung

Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen, insbesondere auch Verkostung von Nahrungs- und Genussmitteln.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.07.2024

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, P.O. Box, 8031 Zürich → MLL Legal AG, Schiffbaustrasse 2, Postfach, 8031 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.07.2024

  2. 23.12.2022

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    MLL Meyerlustenberger Lachenal Froriep AG, Schiffbaustrasse 2, P.O. Box, 8031 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.12.2022

  3. 05.04.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.04.2022

  4. 20.09.2017

    Vertretung gelöscht

    Vertreter/in
    RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich (entfernt)

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  5. 13.09.2017

    Adresse der Vertretung geändert

    Vertreter/in
    Rentsch Partner AG, Fraumünsterstrasse 9, Postfach 2441, 8022 Zürich → RENTSCH PARTNER AG, Bellerivestrasse 203, Postfach, 8034 Zürich

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.09.2017

  6. 04.06.2014

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli Aktiengesellschaft, Seestrasse 204, 8802 Kilchberg → Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG, Seestrasse 204, 8802 Kilchberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2014

  7. 16.04.2014

    Adresse der Inhaberin geändert

    Inhaber/in
    Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli AG, Seestrasse 204, 8802 Kilchberg → Chocoladefabriken Lindt & Sprüngli Aktiengesellschaft, Seestrasse 204, 8802 Kilchberg

    Veröffentlicht in Swissreg am 16.04.2014

  8. 22.05.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.05.2012

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.