TETRA PAK

Schweizer Marke · 630195 · Wortmarke · In Kraft

Registereintrag

Registernummer
630195
Gesuchsnummer
63742/2011
Status
In Kraft
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
25.05.2012
Eingetragen
04.06.2012
Veröffentlicht
04.06.2012
Geschützt bis
25.05.2032
Verfahrenssprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Maschinen und Motoren

Maschinen einschliesslich Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Verpackungsmaschinen, Einwickelmaschinen, Strangpressmaschinen, Abfüllmaschinen für Massengüter, Flaschenverschliessmaschinen (Maschinen zum Anbringen von Verschlusskappen), Flaschenverkorkmaschinen, Flaschenplombiermaschinen, Siegelmaschinen für gewerbliche Zwecke, Blasformmaschinen, Spritzgussmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Kartonformmaschinen; Ettikettierungsmaschinen, Maschinen zur Käseherstellung, Verpackungsmaschinen für Käseprodukte, Fräsmaschinen, Mischmaschinen, Mixer (Maschinen), Käseschneidemaschinen, Rühr - und Schwingmaschinen, Käsepressmaschinen, Einwickelmaschinen für Käseprodukte, Maschinen zum Formen von Käseblöcken, Käsegussformen (Maschinenteile), Molkereiapparate; Molkereimaschinen, Förderanlage; Homogenisierapparate; Zentrifugen (Maschinen), Separatoren (Maschinen), Wärmeaustauscher (Maschinenteile), Pumpen und Ventile (Maschinenteile) zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie und Getränkeindustrie; Formwerkzeug (Maschinenteile), Stabeinsetzer und Einfüllstutzen (Maschinenteile), Apparate für die Zubereitung von Getränken, Apparate für die Zubereitung von Lebensmitteln, Maschinen für die Verarbeitung von Lebensmitteln und Getränken, Maschinen zur Eiscremebereitung (industriell), Maschinen und Geräte zur Entsaftung von Obst und Gemüse, Maschinen und Geräte zum Mischen und Dosieren von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Maschinen und Geräte für das Vermischen und Verdünnen von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Maschinen und Geräte für die Wiederverbindung von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Maschinen und Geräte zur Konzentration von Lebensmittel und flüssigen Produkten, Mischmaschinen für Lebensmittel und flüssige Produkte, Apparate zur Herstellung von kohlensäurehaltigen Getränken, Braumaschinen, Fruchtpressen, Geräte zur Konzentration flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte zum Mischen flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte für die aseptische Lagerung flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte zur Wiederverbindung und Wiederherstellung flüssiger Lebensmittelprodukte, Geräte zur Gewinnung von Aromastoffen aus flüssigen Lebensmittelprodukten, Filtriermaschinen, Filter (Maschinenteile), Einspeisemaschinen, Mitnehmer (Maschinenteile), Reinigungsmaschinen, Werkzeugmaschinen; Bestandteile, Teile und Maschinenzubehör für die genannten Waren.

Elektronik, Software und Messgeräte

Vermessungs-, Wäge-, Mess-, Kontroll-, und Unterrichtsapparate und -instrumente, Computersysteme zur Steuerung und Kontrolle von Lebensmittelverarbeitungs-, Abfüll- und Verpackungssystemen, elektrische Überwachungsapparate, Monitore (Computerhardware), Monitore (Computerprogramme), elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge, Computer, Software, Apparate zur Steuerung des Gehalts oder der Anteile von Inhaltstoffen und Zusatzstoffen in Lebensmitteln und Getränken, Wäge-, Mess- und Aufteilungsgeräte und Instrumente, Dosiermaschinen, Dosiergeräte, Temperaturanzeiger, Lehren, Druckanzeiger, Teile und Zubehör für alle zuvorgenannten Waren.

Beleuchtung, Heizung und Sanitär

Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, und Lüftungsgeräte, Apparate zur Wärmebehandlung von Lebensmittelprodukten, Wärmetauscher, Pasteurisiergeräte, Sterilisierapparate, Verdampfer; Gefrierschränke, -truhen, Kühlapparate - und Maschinen, Milchkühlanlagen, elektrische Dampfdrucktöpfe (Autoklaven), Härtungs- und Gefriertunnel für die Zubereitung von Lebensmittel und Getränken, Eisecrememaschinen, Niveauregelventile für Tanks.

Papier und Druckerzeugnisse

Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, Verpackungsmaterial und Einwickelmaterial, zum Teil oder zur Gänze aus Papier, Pappe, Karton oder Plastik, Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder aus mit Kunststoff beschichtetem Papier, Tüten, Säcke, Beutel und Folien für die Verpackung und Lagerung von Lebensmittel und flüssigen oder halbflüssigen Produkten, Eiscremebehälter; Verpackungshüllen für Waffeltüten; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Kunststoffolien; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Laminatpapier, Pappe und Karton für die Verpackung, Verteilung und Lagerung von Lebensmitteln und flüssigen Produkten, Druckereierzeugnisse, Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate).

Möbel

Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen, Flaschenkappen und Flaschenverschlüsse, nicht aus Metall, Behälterverschlüsse, nicht aus Metall, Verschlusskappen, nicht aus Metall, Transportpaletten, nicht aus Metall, Behälter nicht aus Metall, Körbe und Harrasse nicht aus Metall.

Haushalts- und Küchengeräte

Trinkhalme, Flaschen nicht aus Metall, Tassen nicht aus Metall.

Fleisch, Milchprodukte und Konserven

Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, tiefgekühltes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Milchgetränke, Lebensmittel und flüssige Lebensmittelprodukte auf Sojabasis, Speiseöle und -fette, Suppenkonzentrate, Tomatenpüree, Suppen, Sojamilch.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Kaffee, Tee oder Kakao enthaltenden Getränke, Getränke auf Schokoladebasis, Eistee, Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Sossen (Würzmittel), Gewürze, Tomatensauce, Kühleis.

Bier und alkoholfreie Getränke

Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Isotonische Getränke; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken.

Alkoholische Getränke

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)

Eingereichter Text

Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere).

Bau und Reparatur

Bauwesen, Fabrikbau, Reparaturwesen, Wartungsarbeiten, Installationsarbeiten.

Transport und Reisen

Transportwesen, Verpackung und Lagerung von Waren, Einwickeln von Waren.

Materialbearbeitung

Materialbearbeitung, Druckarbeiten, Walzen, Papierbehandlung, Papierappretierung, Aufdrucken von Mustern, Konservierung von Nahrungsmitteln und Getränken.

Wissenschaft, Technik und IT

Dienstleistungen von Ingenieuren, Computerberatungsdienste, Beratungsdienstleistungen bezüglich Computerhardware und Computersoftware, Entwicklung von Datenverarbeitungsprogrammen, Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Support und Beratung in Bezug auf die Verwaltung von Computersystemen, Datenbanken und Anwendungen, Verpackungsdesign, wissenschaftliche Beratung bei der Planung und Entwicklung von Fabriken, technologische Beratung in Bezug auf die Planung und Entwicklung von Fabriken und Molkereien, wissenschaftliche und technologische Forschungs- und Entwicklungsleistungen.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2022

    Verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2022

  2. 02.08.2012

    Berichtigt

    Vertreter/in
    Sedin SA, Rue Merle D'Aubigné, 1207 Genève → SEDIN SA, 24 Rue Merle d'Aubigné, 1207 Genève

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.08.2012

  3. 04.06.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 04.06.2012

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.