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Schweizer Marke · 630737 · Wortmarke · Gelöscht

Registereintrag

Registernummer
630737
Gesuchsnummer
51860/2012
Status
Gelöscht
Markenart
Wortmarke
Hinterlegt
16.02.2012
Eingetragen
14.06.2012
Veröffentlicht
14.06.2012
Gelöscht
08.09.2022
Grund
Nicht verlängert
Quelle
Swissreg

Waren und Dienstleistungen

Textilien

Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken

Eingereichter Text

Webstoffe und Textilwaren, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Bett- und Tischdecken.

Kaffee, Backwaren und Süsswaren

Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf, Essig, Saucen (Würzmittel), Gewürze, Kühleis; Nahrungsmittel auf der Basis von Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Mehl und Getreide; Teigwaren; Sandwiches, Burger; Getreide- und Reissnacks; Schokolade, Schokoladenerzeugnisse; Getränke auf der Basis von Kaffee, Tee, Kakao und Schokolade; Kaugummi.

Automatisch übersetzt. Rechtlich massgebend ist allein der eingereichte Text.

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.09.2022

    Gelöscht, nicht verlängert

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.09.2022

  2. 14.06.2012

    Eingetragen

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.06.2012

Beteiligte

Das Register nennt die Beteiligten mit Name und Adresse. Mit einer Einheit verknüpft ist ein Beteiligter, wenn genau eine Einheit des Handelsregisters seinen Namen trägt; die Strasse eines nicht so erkannten Beteiligten wird hier nicht angezeigt.